Spranger: Einsatz zahlt sich aus: Förderungswürdigkeit von „Blau-Weiß“ nicht mehr in Frage gestellt

PRESSEMITTEILUNG

Die Förderungswürdigkeit ist gesichert – Der FSV Blau-Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V. braucht keine Kosten tragen!

Die Wahlkreisabgeordnete für Mahlsdorf/Kaulsdorf Iris Spranger äußert sich zu einer Entscheidung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und der Sportstadträte der jeweiligen Bezirke bzgl. der Förderungswürdigkeit des FSV Blau-Weiß Mahlsdorf/Waldesruh:

„Im Rahmen der Prüfung der Förderungswürdigkeit des Vereins FSV Blau-Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V. wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport sowie unter Einbeziehung vom Landessportbund und anderer Berliner Fachbereichsleiter eine Tischvorlage für die Bezirksstadträte Sport erarbeitet. In der Sitzung vom 07.12.2017 der Sportstadträte wurde eine sportfreundliche Lösung des Problems des rückwirkenden Widerrufes der Förderungswürdigkeit angestrebt.

Im Ergebnis der Sitzung wurde festgestellt, dass der Verein nicht grob fahrlässig im Rahmen des Förderungsverfahrens Berlin gehandelt hat. In Abstimmung zwischen dem Bezirksstadtrat für Schule/Sport/Jugend/Familie, Herrn Gordon Lemm und der Bezirksstadträtin für Finanzen wird die Forderung zur Rückzahlung der Kosten für den Zeitraum 31.08.2015 bis 30.09.2017 in Höhe von 6.516,82 Euro erlassen.

Ich möchte mich hier ausdrücklich bei Herrn Bezirksstadtrat Gordon Lemm bedanken, der mich bei der Interessenvertretung des Vereins tatkräftig unterstütz hat. Die gemeinsamen Anstrengungen haben sich gelohnt. Der Verein macht gerade auch im Bereich Kinder- und Jugendsport eine hervorragende Arbeit. Die hier getroffene Entscheidung der Bezirkssportstadträte wird auch zukünftig die Grundlage für die Förderwürdigkeit sein. Ich bin mit der Entscheidung sehr zufrieden.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 27.2.2018

Link zum FSV Blau-Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V.

Presse:
Berliner Abendblatt: Blau-Weiß muss nicht nachzahlen; März 2018

Spranger: Rekordergebnis im Haushaltsjahr 2017

PRESSEMITTEILUNG

Die bau-, mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Iris Spranger erklärt zum Haushaltsüberschuss aus dem Jahr 2017:

„Ich freue mich, dass wir erneut ein sehr erfolgreiches Haushaltsjahr hinter uns gebracht haben. Es zeigt, dass der eingeschlagene Weg aus Investitionen und gleichzeitiger Schuldentilgung der richtige ist, um langfristig den Haushalt zu konsolidieren.

Der Berliner Senat hat nun die Höhe der Nettoschuldentilgung beschlossen und schlägt damit vor, aus dem Haushaltsüberschuss des Jahres 2017, ca. 1,009 Mrd. Euro zu tilgen. Des Weiteren sollen aus dem Überschuss 1,168 Mrd. Euro in das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) fließen.

Ich bin mit dieser Entscheidung des Senats sehr zufrieden, denn wir müssen Schulden abbauen, um kommende Generationen zu entlasten. Gleichzeitig müssen wir aber auch investieren, um den Sanierungsstau in unserer Stadt abzubauen und weitere Investitionen auf den Weg zu bringen. Mit dieser Entscheidung werden wir einer verantwortungsvollen und soliden, aber auch zukunftsgewandten Haushaltspolitik gerecht.“

Der Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2017 betrug etwa 2,17 Milliarden Euro und ist damit ein Rekordergebnis. Die Überschüsse sollen zu fast gleichen Teilen in die Schuldentilgung und in das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) gehen. Damit wird auch der Bezirk Marzahn-Hellersdorf Gelder für wichtige Investitionen erhalten.

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 21.2.2018

 

#NoGroKo-Tour mit den Jusos – Interview mit TV Berlin

Am 20. Februar 2018 fand im Rahmen der „NoGroKo-Tour“ eine Veranstaltung der Jusos in Marzahn-Hellersdorf statt. In der Sendung „Nahaufnahme“ vom Berliner Lokalsender TV Berlin äußerte ich mich zur aktuellen Diskussion um die Große Koalition auf Bundesebene.

Am Rande der Veranstaltung im Interview mit TV Berlin; 20.2.2018

TV Berlin berichtete: „Für den Kampf gegen die Große Koalition holten sich die Jusos aus Marzahn-Hellersdorf mit ihrem Bundesvorsitzenden prominente Unterstützung. Kevin Kühnert musste die Mehrheit der 160 Gäste der Informationsveranstaltung jedoch nicht überzeugen, denn die stand schon vor seinem Auftritt gegen eine Ehe mit der Union.“

Link der Sendung „Nahaufnahme“ von TV Berlin zum Video auf Youtube

Infobrief – 1-2018

Iris Spranger, Abgeordnete in Berlin-Mahlsdorf

Das neue Jahr hat begonnen und es ist genauso spannend und aufregend wie das vergangene. Trotz erheblicher Bedenken nach den Sondierungen, haben SPD und CDU/CSU eine Neuauflage der Großen Koalition verhandelt. Nun werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob die Ergebnisse ausreichen, um erneut miteinander zu koalieren. Die Ergebnisse des Koalitionsvertrages finden Sie hier: www.spd.de

Auch auf Berliner Ebene werden weitere Weichen gestellt. Bei unserer Klausurtagung in Hamburg haben wir uns die dortigen Arbeitsweisen angeschaut. Mich als bau-, mieten und wohnungspolitische Sprecherin interessierte natürlich am meisten das Thema Neubau und soziale Mieten.

In meinem Infobrief lesen Sie auch, was den Bezirk und insbesondere meinen Wahlkreis betrifft. Die Verkehrsprobleme in Mahlsdorf müssen endlich gelöst werden. Unsere Konzepte liegen vor.

-> Weiterlesen: Link zum Infobrief im Februar 2018

Herzliche Grüße

Iris Spranger

 

Spranger: „Berliner Bezirke unterzeichnen Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2018-2021!“

PRESSEMITTEILUNG

Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und den Berliner Bezirken, konnte am 15. Februar 2018 das „Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung“ unterzeichnet werden.

Hierzu erklärt die bau- mieten-, und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger:

„Ich bin sehr froh, dass das Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung Berlin 2018-2021 zügig auf den Weg gebracht werden konnte. Hierfür haben wir in den Doppelhaushalt 2018/2019 Mittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro pro Jahr eingestellt. Ziel ist es, den Wohnungsneubau zu beschleunigen und weitere Maßnahmen, u.a. mehr Bürgerbeteiligung, voranzutreiben.

Unser gemeinsames Vorhaben ist es, im Bündniszeitraum 2018-2021 ca. 100.000 neue Wohnungen zu errichten. Ich bin überzeugt, dass wir dieses Ziel gemeinsam mit den Bezirken erreichen werden.“

In individuell konkretisierten Vereinbarungen mit jedem einzelnen Bezirk, soll nun besser auf lokale Bedürfnisse eingegangen werden. So sollen für die Neubauvorhaben vor Ort jeweils gemeinsame Prinzipien für den Wohnungsneubau festgelegt werden.

Weitere Zielstellungen sind die Aktivierung bezirklicher Neubaupotentiale, das schnelle Voranbringen ausgewählter Wohnungsneubauvorhaben, das zügige Schaffen von Planungs- und Baurecht, die Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung und die Unterstützung der Mieterinnen und Mieter mit einer bezirklichen Mieterberatung.

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 16.2.2018

Spranger: „250.000 € für die Sanierung des Spielbereiches am Ullrichplatz!“

PRESSEMITTEILUNG

Die bau-, mieten und wohnungspolitische Sprecherin, Iris Spranger, erklärt zur Sanierung des Mahlsdorfer Ullrichplatzes:

„Gute Nachrichten für unsere Mahlsdorfer Eltern und Kinder. Der Ullrichplatz bekommt aus dem Kita- und Plätze-Programm 250.000 Euro zur Sanierung der Spielflächen. Das ist ein kleiner Beitrag, um die elf Plätze im Ortsteil Mahlsdorf weiter aufzuwerten.

Ich werde mich auch in Zukunft dafür stark machen, dass auch die anderen Plätze in einem akzeptablen Zustand versetzt werden und bleiben. Großes Augenmerk lege ich dabei auf den Durlacher Platz. Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat dazu einen Antrag gestellt, der den Durlacher Platz in einen Zustand versetzen soll, der den Ansprüchen der Kinder und Eltern sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern in der Umgebung entspricht.

Ich bleibe weiter dran und setze mich für lebens- und liebenswerte Plätz in Mahlsdorf ein.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 13.2.2018

„Hellersdorfer“ berichtet über Besuch beim VKK

Nach unserem Besuch beim Victor-Klemperer-Kolleg Ende Januar hat die „Hellersdorfer Zeitung“ einen Beitrag zum Thema verfasst. Als Vorsitzende des Fördervereins, aber auch als Abgeordnete, freue ich mich natürlich sehr, dass die gute Arbeit der Erwachsenenbildungsstätten und die Möglichkeit, seinen Schulabschluss auf dem Zweiten Bildugnsweg nachzuholen, stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung rückt.

Zum Beitrag: Die Hellersdorfer: Für’s Abi ist es nie zu spät; 12. Februar 2018

„Eigentlich hatte Tony Piesker die Schulzeit schon hinter sich gelassen. Mit der Mittleren Reife in der Tasche absolvierte er eine Ausbildung zum Altenpfleger, begann dann aber, sich mehr und mehr für Psychologie zu interessieren. Schließlich wollte es der heute 28-Jährige noch mal wissen.

[…]

„Eine, die sich seit vielen Jahren für die Kollegs einsetzt, ist die Marzahn-Hellersdorfer SPD-Abgeordnete Iris Spranger. Sie ist Vorsitzende des Fördervereins und konnte nach langem Kampf erreichen, dass die fünf öffentlichen Einrichtungen der Erwachsenenbildung in Berlin von nun an mit einem jährlichen Zuschuss von je 100.000 Euro aus dem Bonusprogramm des Senats bedacht werden. Mit dem Geld soll am Victor-Klemperer-Kolleg unter anderem eine Sozialpädagogen-Stelle finanziert werden. „Viele unserer Schüler haben bereits Kinder und wegen ihrer Doppelbelastung einen besonderen Bedarf an sozialpädagogischer Betreuung“, schildert Marion Hoffmann. Wenn nun noch der Wunsch nach einer Kita auf dem Schulgelände und einer sanierten Turnhalle erhört wird, wäre die Leiterin des Victor-Klemperer-Kollegs rundum zufrieden.“

 

 

Spranger: Vergabeverfahren zum Betrieb öffentlicher Beleuchtung abgeschlossen

Pressemitteilung:

Die bau-, mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, erklärt zum Abschluss des Vergabeverfahrens für die öffentliche Beleuchtung in Berlin:

„Der nun abgeschlossene Vertrag soll wesentliche Verbesserungen beinhalten. So soll die Zeit zwischen einem Ausfall bei Straßenleuchten und deren Reparatur bemerkbar kürzer werden. Viele Bürgerinnen und Bürger hatten sich immer wieder über mangelnde Ausleuchtung dunkler Ecken beschwert. Das Sicherheitsgefühl hatte darunter zu leiden.

Die Monteure sollen nun künftig mit neuester Technik (u.a. mit mobilen Datenerfassungsgeräten) ausgestattet werden, damit die Erfassung und Behebung von Störungen schneller von Statten gehen kann.

Ich verspreche mir davon eine Verbesserung des Zustandes unserer Straßenbeleuchtung, mehr Licht und damit auch mehr Sicherheit im öffentlichen Raum.“

Das europaweite Vergabeverfahren zum Betrieb der öffentlichen Beleuchtung war vor kurzem zum Abschluss gebracht worden. Den Zuschlag für einen neuen Auftrag hat die Stromnetz Berlin GmbH bekommen. Damit endet der zum 30. September 2018 auslaufende Vertrag wie geplant. Ab dem 1. Oktober 2018 beginnt die zehnjährige Laufzeit des neuen Vertrages.

Die öffentlichen Beleuchtungsanlagen beinhalten: 224.000 Straßenleuchten, Beleuchtung in den Tunneln, der Bundesautobahn (Stadtautobahn), Ausstrahlung wichtiger Bauwerke und die von innen beleuchteten Verkehrs- und Hinweiszeichen im öffentlichen Straßenland.

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 5.2.2018

Spranger: Sanierung des Rathauses Marzahn beschlossen

Pressemitteilung:
Die bau-, mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, erklärt zur beschlossenen Sanierung des Rathauses Marzahn:

„Ich freue mich sehr, dass endlich die Sanierung der maroden Verwaltungsgebäude in Berlin beginnt. Für das Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz stehen 22 Millionen Euro zur Verfügung, die nicht nur in die Sanierung, sondern auch in bürgerfreundliche Erweiterungen gehen. Ziel unserer Planungen ist es auch, den Standort insgesamt zu beleben.“

Das Rathausgebäude stammt noch aus DDR-Zeiten und steht inzwischen unter Denkmalschutz, was eine Sanierung nicht leichter macht.

Spranger: „Wir haben leider viel zu lange mit den notwendigen Sanierungsarbeiten gewartet, so dass hier ein langjähriger Investitionsstau entstanden ist, der nun dringend behoben werden muss. Ich bin aber guter Hoffnung, dass wir mit den nun bereitgestellten Mitteln aus dem Berliner Haushaltsüberschuss des vergangenen Jahres, sowohl die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutlich verbessern, als auch einen besseren Service für die Bürgerinnen und Bürger bieten können.“

Der Berliner Senat hatte kürzlich beschlossen, sukzessive die kommunalen Verwaltungsgebäude in den Bezirken zu sanieren. Den Anfang machen die Rathäuser in Spandau und Marzahn. Dafür stehen jeweils zweistellige Millionenbeträge zur Verfügung.

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 2.2.2018