Im Plenum

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

Auf den Seiten des RBB können Sie unter der Sendung „Im Parlament“ alle Redebeiträge der Abgeordneten im Plenum nachverfolgen: www.rbb-online.de.

Hier sehen Sie meine Beiträge seit Anfang 2014:

18. Wahlperiode (seit Herbst 2016)

53. Sitzung am 30. Januar 2020

Aktuelle Stunde „Ein Mietendeckel für Berlin“

Senatsentwurf eines Bebauungsplans für mehrere Grundstücke in Berlin Mitte

52. Sitzung am 16. Januar 2020

Debatte zum Mietendeckel

Debatte um die Änderung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (ab 6:41 min)

51. Sitzung am 12. Dezember 2019

Redebeitrag zum Etat Stadtentwicklung und Wohnen

50. Sitzung am 28. November 2019

Aktuelle Stunde „Ein Mietendeckel für Berlin“

CDU-Antrag „Klare Kante gegen Enteignungen, keinen Verfassungsbruch zulassen“

49. Sitzung am 14. November 2019

CDU-Antrag „Masterplan Wohnen VII – Berliner Mietergeld einführen“

Kurzintervention in der Debatte zum CDU-Antrag „Masterplan Wohnen VII – Berliner Mietergeld einführen“

47. Sitzung am 26. September 2019

CDU-Antrag „Masterplan Wohnen I – Bündnis für Wohnen und Neubau mit allen Partnern“

45. Sitzung am 29. August 2019

Dringliche Anträge der Oppositionsparteien Dringlicher Antrag der CDU und Dringlicher Antrag der FDP und Dringlicher Antrag der AfD zum Mietendeckel

Kurzintervention in der Debatte über den geplanten Mietendeckel des Senates und die Dringlichen Anträge der Oppositionsparteien Dringlicher Antrag der CDU und Dringlicher Antrag der FDP

Kurzintervention in der Debatte über den geplanten Mietendeckel des Senates und die Dringlichen Anträge der Oppositionsparteien Dringlicher Antrag der CDU und Dringlicher Antrag der FDP und Dringlicher Antrag der AfD

Antrag der AfD-Fraktion zur Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe

44. Sitzung am 15. August 2019

Antrag der FDP-Fraktion „Baubeschleunigung im Wohnungsbau!“

43. Sitzung am 6. Juni 2019

FDP-Antrag „Auf Mut gebaut – Perspektiven einer zukunftsorientierten Wohnungsbaupolitik“

CDU-Antrag „Berliner Mietergeld“

Kurzintervention in der Debatte zum CDU-Antrag für ein „Berliner Mietergeld“

42. Sitzung am 23. Mai 2019

Antrag der Koalitionsfraktionen zum Aufbau einer strategischen Grundstücksreserve

40. Sitzung am 4. April 2019

FDP-Antrag „Gleichbehandlung jetzt! – IBB-Darlehen zur Förderung von Wohneigentum“

37. Sitzung am 21. Februar 2019

Gesetzentwurf des Senats zur Änderung des Wohnungsaufsichtsgesetzes

Antrag der Koalitionsfraktionen zum aktiven Aufbau einer strategischen Grundstücksreserve

36. Sitzung am 24. Januar 2019

CDU-Antrag „Klare Kante gegen Enteignungen, keinen Verfassungsbruch zulassen!“

Kurzintervention in der Debatte um den CDU-Antrag „Klare Kante gegen Enteignungen, keinen Verfassungsbruch zulassen!“

35. Sitzung am 13. Dezember 2018

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Feiertagsgesetzes

34. Sitzung am 29. November 2018

Antrag der AfD-Fraktion zur Umstellung von Objekt- auf Subjektförderung beim Wohnungsbau

33. Sitzung am 15. November 2018

Antrag der CDU „Rückgang beim Wohnungsbau“

32. Sitzung am 18. Oktober 2018

FDP-Antrag „Städtebauliche Neuordnung am Checkpoint Charlie voranbringen“

Anträge der Koalitionsfraktionen Vielfältige Gewerbestrukturen schützen I und II.

CDU-Antrag zur Bebauung der Buckower Felder

27. Sitzung am 31. Mai 2018

Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung einer Wohnkostenfolgeschätzung

26. Sitzung am 17. Mai 2018

Fragestunde „Asbestsituation im Berliner Wohnungsbestand“

25. Sitzung am 26. April 2018

Aktuelle Stunde zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Berlin“

Antwort auf die Kurzintervention des CDU-Abgeordneten Christian Gräff

24. Sitzung am 22. März 2018

Beschlussempfehlung für das vierte Gesetz zur Änderung der Bauordnung

Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetz – 2. Lesung

21. Sitzung am 25. Januar 2018

Antrag der Koalitionsfraktionen „Mieterinnen und Mieter besser schützen – preiswerten Wohnraum erhalten“

20. Sitzung am 11. Januar 2018

Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke und Grünen „Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin“

18. Sitzung am 30. November 2017

Mieterberatung verbessern

16. Sitzung am 19. Oktober 2017

Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, Linke und Grünen zum Mieterschutz

AfD-Antrag zur Missbilligung der Berufung Dr. Andrej Holms als Berater in den Begleitkreis der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen sowie zu den Änderungsanträgen von CDU und FDP

13. Sitzung am 6. Juli 2017

Änderung des Wohnraumgesetzes – 2. Lesung

Antrag der CDU zu einem Masterplan Wohnen

Zweiter Redebeitrag in der Debatte zum Antrag der CDU zu einem Masterplan Wohnen

Kurzintervention in der Debatte zum Antrag der CDU zu einem Masterplan Wohnen

11. Sitzung am 18. Mai 2017

Debatte zur Änderung des Wohnraumgesetzes

10. Sitzung am 4. Mai 2017

Antrag der FDP, zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in Berlin ein Baulückenkataster zu erstellen

9. Sitzung am 6. April 2017

CDU-Antrag „Masterplan Wohnen“


Weitere Informationen erhalten Sie unter: http://www.parlament-berlin.de
Dort können Sie unter anderem per Live-Ton den Plenarsitzungen des Parlaments folgen.