Der großflächige Stromausfall Anfang Januar hat Berlin vor Augen geführt, wie verletzlich unsere Stadt in Ausnahmesituationen ist. Tausende Menschen waren tagelang ohne Strom, Heizung und Kommunikation. Es hat uns deutlich vor Augen geführt, dass wir unsere kritische Infrastruktur noch besser schützen müssen und allgemein besser auf solche Katastrophenfälle vorbereitet sein müssen.
Für mich persönlich wurde besonders deutlich: Die Strukturen des Katastrophenschutzes sind in den zwölf Berliner Bezirken sehr unterschiedlich ausgeprägt. Während einige Bezirke bereits gut vorbereitet sind, fehlen andernorts noch verbindliche Konzepte, Ausstattung und klare Abläufe. Diese Unterschiede dürfen im Ernstfall keine Rolle spielen – denn Krisen machen nicht an Bezirksgrenzen halt.
Deshalb setze ich mich dafür ein, die Katastrophenschutzstrukturen berlinweit stärker zu vereinheitlichen. Ziel sind einheitlich organisierte Krisenstäbe, klar definierte Kommunikationswege und vergleichbare Standards bei Ausstattung, Technik und Einsatzplanung. Auch regelmäßige, bezirksübergreifend abgestimmte Übungen sind notwendig, damit alle Beteiligten im Ernstfall reibungslos zusammenarbeiten können.
Darüber hinaus braucht das Land Berlin bessere rechtliche Möglichkeiten, um im Krisenfall verbindlich koordinierend eingreifen zu können. Einheitliches Handeln darf nicht an unterschiedlichen Zuständigkeiten oder Einzelentscheidungen scheitern. Deshalb unterstütze ich eine Reform des Berliner Katastrophenschutzrechts sowie eine stärkere Entscheidungsfähigkeit im Rat der Bürgermeister.
Strukturelle Verbesserungen müssen zudem finanziell unterlegt werden. Investitionen in Notstromversorgung, Kommunikationstechnik und moderne Ausstattung sind kein Zusatz, sondern Voraussetzung für funktionierenden Katastrophenschutz. Deshalb setze ich mich stark dafür ein, dass die Bezirke zweckgebundene Gelder erhalten, um den bezirklichen Katastrophenschutz aufzubauen.
Der Stromausfall hat gezeigt, dass wir aus Krisen lernen müssen und Berlin künftig auf solche Situationen besser vorbereitet sein muss. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.