Vom 23. bis 25. Januar fand die Klausurtagung der SPD-Fraktion
des Abgeordnetenhauses von Berlin in Rostock statt.

Wohnen ist Daseinsvorsorge

Wir haben unter anderem einen Antrag zu bezahlbarem Wohnen beschlossen. Denn leistbares Wohnen darf keine Luxusfrage sein. Es ist die soziale Schlüsselfrage unserer Zeit und eine zentrale Voraussetzung für Würde, Teilhabe, Gesundheit, Bildungschancen und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Berlin ist eine wachsende Stadt. Berlin ist eine Stadt der Arbeit und der Mietenden. Und Berlin ist eine Stadt, in der immer mehr Menschen trotz Arbeit, Ausbildung oder Rente nicht mehr sicher sein können, die eigene Wohnung zu halten oder überhaupt eine zu finden.
Die SPD-Fraktion bekennt sich zu einem klaren Grundsatz: Wohnen ist Daseinsvorsorge.

Folgende Schritte stehen jetzt an:

• Wohnraumsicherungsgesetz 2026: Vollzug stärken und Wohnraum
  sichern
• Erweiterung der Inhalte des Wohnraumsicherungsgesetzes im parlamentarischen Verfahren
• Maximale Ausschöpfung landesrechtlicher Kompetenzen: Artikel 15 Grundgesetz für eine soziale Wohnungsordnung

Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit

Ein weiterer Schwerpunkt: Ein gutes Leben im Alter ist eine zentrale Frage sozialer Gerechtigkeit. Als SPD-Fraktion verfolgen wir das Ziel einer solidarischen Gesellschaft, die allen Menschen unabhängig von ihrem Alter ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.

Zu einer besseren Teilhabe alter Menschen gehören für uns:

• Digitale Befähigung – Niedrigschwellige Angebote für Senior*innen
• Bildung kennt kein Alter – Lebenslanges Lernen für Senior*innen stärken
• Versorgungssicherheit in Krisensituationen
• Seniorenmitwirkungsgesetz
• Einführung eines behördlichen Notfallregisters für pflegebedürftige Menschen

Gleichstellungspolitik und Parité

Das dritte große Thema unserer Klausurtagung: Gleichstellungspolitik. Mehr als die Hälfte unserer Gesellschaft ist weiblich. Einige gesellschaftliche Realitäten lösen einen
klaren politischen Handlungsauftrag aus: Frauen verdienen insgesamt noch immer deutlich weniger als Männer, sind insbesondere in Führungspositionen, einzelnen Berufsfeldern und den Parlamenten unterrepräsentiert und deutlich überproportional von häuslicher Gewalt betroffen.

Das wollen wir ändern und setzen uns ein für:

• Entgeltgleichheit – Gender Pay Gap schließen
• Ausbau des Gewaltschutzes
• Unterstützung von Alleinerziehenden
• Parité: Frauen sind mehr als die Hälfte der Bevölkerung, deshalb sollen Aufsichtsräte, Kontrollgremien und Jurys sowie Leitungspositionen in allen Bereichen, auch in der Berliner Kultur, im Einklang mit den Gleichstellungsgrundsätzen arbeiten und paritätisch besetzt werden.

Diese gemeinsame Pressemitteilung des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf und mir informiert über den aktuellen Stand:

Freibad Marzahn-Hellersdorf: Zusätzliche Machbarkeitsstudie für Typenschwimmhalle mit Außenschwimmbecken geplant

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf besteht seit der Schließung des Wernerbades im Jahr 2002 kein öffentliches Freibad mehr. Der Bezirk engagiert sich deshalb für den Bau eines solchen „Multifunktionsbades“ am Jelena-Šantić-Friedenspark in der Nähe des Kienbergs. Die Entwicklung schreitet voran. Die Berliner Bäderbetriebe werden eine zusätzliche Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, die neben der bereits geplanten Typenschwimmhalle auch die betrieblichen Anforderungen eines Außenschwimmbeckens mit weiteren Nebengebäuden berücksichtigt.

Dabei werden die Flächenbedarfe erneut geprüft. Zudem soll die Machbarkeitsstudie weitere zentrale Fragestellungen beleuchten, darunter technische Aspekte wie die Erschließung des Gebäudes mit Flucht- und Rettungswegen unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Höhenlagen zwischen Plateau und Straßenniveau sowie die Integration von Grünanlagen in Anbindung an die benachbarten „Gärten der Welt“.

Sportsenatorin Iris Spranger: „Die Berliner Bäderbetriebe werden auf meine Anregung, die ich in Abstimmung mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben habe, eine zusätzliche Machbarkeitsstudie beauftragen. Ich danke den beiden Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus für die im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zu diesem Zweck zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel in Höhe von 50.000 Euro.“

Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic erklärt: „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem bezirklichen Freibad, das ursprünglich in einem zweistufigen Verfahren vorgesehen war. Die neue Machbarkeitsstudie eröffnet nun die Möglichkeit eines einstufigen Verfahrens. Damit gewinnen wir wertvolle Zeit, erhöhen die Planungssicherheit und können den Prozess insgesamt deutlich effizienter gestalten. Ziel der Machbarkeitsstudie ist es, eine belastbare und zukunftsorientierte Grundlage für den weiteren Planungsprozess zu schaffen.“

Mehr dazu im Tagesspiegel: „Geplantes Kombibad in Marzahn-Hellersdorf: Freibad könnte schneller kommen als gedacht“ (€).

Foto: Pixabay

In der letzten Plenarsitzung des vergangenen Jahres haben wir im Abgeordnetenhaus von Berlin den Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Ich freue mich sehr, dass wir auch weiterhin auf Sicherheit, Stabilität und starken Sport setzen – neben Klimaanpassung, den sozialen Wohnungsbau und gut ausgestattete Krankenhäuser. Dabei können wir auch 5,25 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt investieren. Darüber hinaus müssen wir noch deutlich mehr in den Katastrophen- und Zivilschutz investieren, wie es uns die kürzliche Katastrophenlage im Südwesten Berlins aufzeigte.

Frauen wirksam vor Gewalt schützen

Wir setzen beispielsweise einen klaren Schwerpunkt auf den Schutz von Frauen vor Gewalt. Wir investieren 16 Mio. Euro in zusätzliche Frauenschutzplätze. Vor dem Hintergrund der steigenden Gewalt gegen Frauen ist dies notwendig, um betroffene Frauen und ihre Kinder angemessen zu schützen und ihnen in der Not einen sicheren Ort anzubieten. Nie zuvor hat Berlin so viel in die Prävention und den Schutz von Frauen vor Gewalt investiert. Durch die gerade beschlossenen umfangreichen Änderungen des Polizeigesetzes werden Frauen deutlich besser geschützt.

Polizei, Katastrophenschutz und Feuerwehr angemessen ausstatten

Die Bezirke erhalten aus dem Haushalt der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Stärkung des Katastrophenschutzes aktuell jeweils zwei zusätzliche volle Stellen, berlinweit sind es 24 zusätzliche Stellen. Es ist jedoch eine Tatsache, dass wir in Berlin nach wie vor zu wenig Geld für den Katastrophenschutz ausgeben. Es sind etwas mehr als drei Euro pro Kopf – es müssten aber dringend fünf Euro sein. Der jüngste Anschlag auf das Berliner Stromnetz hat deutlich gemacht, dass wir dringend in Notstromaggregate, zusätzliche Software, den Ausbau des Sirenennetzes sowie in mehr Lagerkapazitäten und eine eigene Tanklogistik investieren müssen. Darüber hinaus fordere ich insgesamt fünf Stellen für den Zivil- und Katastrophenschutz in jedem Bezirk, damit die Krisenstäbe der Bezirke in Zukunft personell noch besser ausgestattet sind und dementsprechend schneller agieren können. Dafür setze ich mich auch weiterhin entschieden ein. Zudem müssen die Grundstücke, auf denen sich sensible Infrastruktur befindet, von den Betreibern besser geschützt werden.

Außerdem muss sich der Bund seiner Verantwortung für den Zivil- und Katastrophenschutz bewusst werden. Berlin ist Bundeshauptstadt und steht damit immer im Fokus. Potenzielle Anschläge würden somit das Herz der Bundesrepublik treffen. Dementsprechend erwarte ich neben dem Hauptstadt-Finanzierungsvertrag einen zusätzlichen Finanzierungsvertag für den Zivil- und Katastrophenschutz, um die Bundeshauptstadt Berlin aufgrund ihres besonderen Schutzbedarfes auch durch den Bund finanziell besser abzusichern.

Wir packen den massiven Sanierungsstau beim Fuhrpark der Feuerwehr an und investieren 46 Mio. Euro in die Sanierung und Beschaffung von Fahrzeugen. Die Polizei erhält rund 300 neue Fahrzeuge und endlich auch einen eigenen Polizeihubschrauber. Die Drohnenabwehrtechnik können wir mit 4,6 Mio. Euro ausbauen. Auch den Sanierungsstau bei unseren Liegenschaften von Polizei und Feuerwehr gehen wir massiv an.

Marzahn-Hellersdorf: Sport und Gesundheitsversorgung stärken

Unser Bezirk und seine Bewohnerinnen und Bewohner profitieren von den Posten im neuen Doppelhaushalt. Ich freue mich sehr, dass für die Jahre 2026/27 jeweils fünf Millionen Euro für die Weiterförderung der STEMOs (Stroke-Einsatz-Mobil) bereitgestellt werden. So können vom UKB aus weiterhin schnell und zuverlässig Schlaganfallpatienten behandelt werden. Denn bei der Versorgung eines Schlaganfalls zählt jede Minute. Die Sicherung des Angebots ist ein wichtiger Beitrag zu der Gesundheitsversorgung hier vor Ort.

Auch mit den Planungen unseres Funktionsbades für Marzahn-Hellersdorf am Kienberg geht es weiter: Zusätzlich zu den bisher geplanten Mitteln stehen 50.000 Euro für die nun anstehende Machbarkeitsstudie für das Außenbecken bereit.

Den Bezirken stellen wir zudem 2026 und 2027 für das erfolgreiche Sportstättensanierungsprogramm jeweils 23 Mio. Euro zur Verfügung. Und wir erkennen die Berliner Sportbegeisterung an, die sich in weit über 800.000 Mitgliedschaften in Sportvereinen zeigt, und erhöhen die Verbandsförderung um 800.000 Euro pro Haushaltsjahr.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ tauschte sich Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, am 14. November 2025 mit Verantwortlichen zentraler Einrichtungen des Bezirks aus. Auf dem Programm standen Gespräche im Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) sowie ein Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf.

Nach einem Besuch der Rettungsstelle mit Stroke Einsatz Mobil (STEMO) und dem Hubschrauberlandeplatz ging es im Gespräch mit der stellvertretenden ärztlichen Direktorin Prof. Leila Harhaus-Wähner und Chef- und Oberärztinnen und -ärzten um die Schwerpunkte und Ziele des Krankenhauses.

So werden in der Rettungsstelle ca. 67.000 Patientinnen und Patienten im Jahr versorgt, die Zahlen steigen seit Jahren. Vor diesem Hintergrund ging es auch um die strukturellen Verbesserungen durch das neue, durch die Senatsinnenverwaltung geänderte Rettungsdienstgesetz. Thema war auch die systematische Anwendung von KI, unter anderem in der Schlaganfallversorgung. Das UKB hat auch das größte Brandverletztenzentrum Deutschlands, in dem jedes Jahr 80 bis 120 schwer Brandverletzte behandelt werden, unter anderem Menschen mit Kriegsverletzungen aus der Ukraine, darunter auch Kinder.

Nach ihrem Besuch beim UKB sagte Iris Spranger: „Das Unfallkrankenhaus Berlin hat weit über unseren Bezirk hinaus einen sehr guten Ruf und spielt eine entscheidende Rolle bei der Gesundheitsversorgung in Marzahn-Hellersdorf. Die Anregungen aus dem persönlichen Austausch über die Entwicklungsperspektiven des wichtigen Standorts nehme ich mit in meine politische Arbeit.“

Bei der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf informierte Iris Spranger über den geplanten, deutlich größeren Neubau für die Feuerwache. Mit dem erfolgreichen Kauf eines geeigneten, rund 4.300 qm großen Grundstücks in der Landsberger Straße wurde gerade ein großer Schritt getan. Für 2026 und 2027 stehen die Bauplanung und der Baubeginn an.

Iris Spranger: „Ich bin sehr froh, dass die Kameradinnen und Kameraden bald den dringend benötigten Neubau erhalten, der ihnen moderne Arbeitsbedingungen, kurze Wege und eine funktionale Ausstattung bietet. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet das einen Gewinn an Sicherheit. Seit den 1990er-Jahren gab es den Plan und die Notwendigkeit, eine den modernen Anforderungen entsprechende neue Feuerwehrwache zu bauen. Mit dem Kauf des Grundstücks ist nun der Durchbruch gelungen.“

„Den täglichen Einsatz der Menschen, die hier vor Ort für die Kranken und Verletzten da sind oder bei Notfällen schnell zur Stelle sind, kann man nicht genug würdigen – das habe ich wieder mit eigenen Augen gesehen. Einrichtungen wie das UKB und die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf sind ein starkes Fundament für unseren Bezirk und sorgen für Sicherheit und eine stabile Gesundheitsversorgung. Ich werde mich auch weiterhin mit viel Tatkraft dafür einsetzen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenso wie die ehrenamtlich Tätigen ihren Aufgaben zu guten und angemessenen Bedingungen nachgehen können,“ so Spranger weiter.

Bei meinem nächsten Termin der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besuche ich das Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) sowie die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, für die es gute Neuigkeiten gibt: Der Neubau für die Feuerwache in Mahlsdorf ist gesichert. Ich lade Sie herzlich ein, mich zu begleiten. Zu meiner offenen Bürgersprechstunde können Sie sich mit Ihren Anliegen anmelden, ich freue mich sehr auf den persönlichen Austausch.

Nun wird wahr, was sich so viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf lange gewünscht haben. Am Kienberg, im Jelena-Santic-Friedenspark, entsteht schon bald das neue Funktionsbad. Den aktuellen Stand können Sie meinem neuen Flyer entnehmen.

Am Donnerstag, den 26. Juni, besuchte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Marzahn-Hellersdorf mit einer Besuchergruppe Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, im Berliner Abgeordnetenhaus. Nach einer Führung durch das historisch bedeutsame Gebäude, in dem einst der Preußische Landtag seinen Sitz hatte, folgte ein politisches Gespräch, an dem auch Jan Lehmann, MdA teilnahm. 

Im Mittelpunkt stand die bevorstehende Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG), mit der wesentliche Verbesserungen im Opferschutz einhergehen. Künftig sollen Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, die Möglichkeit erhalten, eine elektronische Fußfessel für den Täter – Partner oder Ex-Partner – zu beantragen. Bei Annäherung des Täters wird die Frau automatisch gewarnt und kann über Handy oder Smartwatch direkt einen Notruf an die Polizei absetzen. Diese Maßnahme stellt einen wichtigen Schritt zur Prävention von Gewalt gegen Frauen dar. Darüber hinaus soll die Geltungsdauer polizeilicher Wohnungsverweise in Fällen häuslicher Gewalt von zwei auf vier Wochen verlängert werden.

Auch weitere sicherheitspolitische Themen wurden diskutiert. Die Besucher*innen zeigten Interesse am Einsatz sogenannter Taser, deren Einführung von Iris Spranger maßgeblich vorangetrieben wurde. Ein weiteres Gesprächsthema war der Schutz angemeldeter Demonstrationen – etwa der Marzahn Pride, die sich für Menschenrechte sowie gegen Diskriminierung und Gewalt einsetzt. Iris Spranger betonte, dass die Polizei in Berlin die Sicherheit bei sämtlichen angemeldeten Versammlungen gewährleiste. Am 1. Mai allein hätten beispielsweise in diesem Jahr 62 Demonstrationen stattgefunden – mehr als in manchen Bundesländern im gesamten Jahr. Dennoch sei der Tag in Berlin erneut friedlich verlaufen.

Darüber hinaus beantworteten Iris Spranger und Jan Lehmann Fragen zur parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen sowie zum Ablauf von Gesetzgebungsverfahren. Abschließend informierte Iris Spranger über den aktuellen Stand zweier wichtiger Projekte im Bezirk: den geplanten Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf sowie das geplante Funktionsbad am Kienberg. Aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) stehen die nötigen Mittel bereit. 

Bei ihrem Termin „Fraktion vor Ort“ besuchte Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, am vergangenen Freitag die Dienststelle des Polizeiabschnitts 32 in der Cecilienstraße in Marzahn. In den Gesprächen mit den Einsatzkräften ging es unter anderem um aktuelle Schwerpunkte der Dienststelle wie Kfz-Diebstähle, Branddelikte, häusliche Gewalt und das Sicherstellungsgelände für Fahrzeuge auf dem Gelände. Themen waren auch die geplante Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) und Ansätze, um die Sanierung der Liegenschaften der Polizei voranzutreiben. 

Iris Spranger: „Der vertrauensvolle Austausch war sehr konstruktiv. Wieder nehme ich viele Anregungen und konkrete Aufgaben mit in meine politische Arbeit. Unsere Polizeibeamtinnen und -beamten erfüllen immer mehr und komplexere Aufgaben und sorgen rund um die Uhr für die Sicherheit der Menschen in Berlin. Für diese wichtige Arbeit bedanke ich mich herzlich und werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass sie dafür gute Rahmenbedingungen haben. Eine gute Ausrüstung beispielsweise kann im Notfall Leben retten.“

Im Anschluss besuchte Iris Spranger ein Training der Giants Cheerleader Berlin. Eine Mannschaft des Marzahner Cheerleading-Vereins hatte im vergangenen Jahr bei der Weltmeisterschaft in den USA den vierten Platz belegt. Gerade hat sich der Sportverein für die Team-Europameisterschaft in Lissabon 2026 qualifiziert. 

Iris Spranger: „Die Mädchen und jungen Frauen beim gemeinsamen Training mit vollem Einsatz zu erleben, war ein tolles Erlebnis. Ihre sportlichen Erfolge zeigen, dass sich das disziplinierte Üben auszahlt und dass Sportvereine aus Marzahn Weltniveau erreichen können. Ich danke auch den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich bei dem Verein engagieren.“ 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und erholsames Osterfest, schöne Frühlingstage und Zeit für das, was wirklich zählt – die Gemeinschaft in Ihren Familien.

Herzliche Grüße
Iris Spranger, MdA