Gute Pflege – Nah am Menschen

PRESSEMELDUNG

„Gute Pflege – nahe am Menschen, ist das Thema, welches noch Generationen nach uns beschäftigen wird. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer Klausurtagung richtungsweisende Beschlüsse zum Thema Pflege gefasst. Laut demografischer Entwicklungsprognose wird Berlin von derzeit ca. 191.000 Pflegebedürftigen auf 260.000 Pflegebedürftige im Jahr 2030 steigen. Wir wollen die Pflege solidarisch abfedern. Wir werden den Rahmen für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege, Stärkung individueller Hilfen für zu Pflegende und deren Angehörige und präventive Angebote schaffen. Die Anzahl der beratenden Pflegestützpunkte soll von derzeit 36 auf mindestens 40 steigen. Da 75 % der zu Pflegenden zu Hause betreut werden, müssen wir für deren Angehörige Entlastungen aber auch eine Anerkennungskultur schaffen. Dazu gehört auch der zielgerichtete Neubau und Ausbau von seniorengerechten Wohnungen, Seniorenfreizeiteinrichtungen und Begegnungsstätten vor Ort.

Andererseits wollen wir aber auch, dass die Anzahl der stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen und Kurzzeitpflege und Pflegewohngemeinschaften steigt.

Um die Betreuung sicher zu stellen, planen wir eine „Berliner Ausbildungsoffensive Pflege“ zur Entschärfung des akuten Fachkräftemangels. Auch Pflegehilfskräfte sollen davon profitieren und problemlos eine Fachkraftausbildung absolvieren können. Eine weitere Aufgabe wird die Verbesserung von Demenzkranken in der Pflege sein. So wollen wir ein Demenzdorf in Berlin aufbauen und ein Konzept zur Umsetzung einer demenzfreundlichen Kommune.

In das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit soll ein eigenständiges Handlungsfeld „Prävention bei Menschen im höheren Alter mit Pflegerisiko“ einfließen.

Wir begreifen Pflege als Kernbestandteil der Daseinsvorsorge und wollen neben kommunalem Bauen auch den Betrieb dieser Einrichtungen durchführen. Dazu wird ein kommunaler Träger geschaffen. Ich bin mir bewusst, dass wir in den nächsten Jahren große Anstrengungen unternehmen müssen, um unsere gesteckten Ziele zu realisieren. Als baupolitische Sprecherin werde ich besonders in diesem Bereich mein Augenmerk auf die Umsetzung unserer Beschlüsse legen.“

Mobilität ohne Einschränkungen

PRESSEMELDUNG

Mobilität ohne Einschränkung!

Auf unserer Klausurtagung vom 18. bis 20. Januar 2019 hat die SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus insbesondere mit den Mobilitätsangeboten für Menschen mit Einschränkungen befasst. Für uns ist es ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge Älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ihre eigene Mobilität zu gewährleisten.

Wir fördern durch das Land Berlin die Mobilitätshilfedienste, sowie den Begleitservice des VBB. Leider sind diese Hilfsdienste noch nicht bedarfsdeckend und sollen deshalb aufgestockt werde. Sie sollen auch Menschen unter 65 Jahren zu Verfügung gestellt werden.

Durch unser Förderprogramm für Inklusionstaxis stärken wir das barrierefreie Verkehrsangebot. Denn der Taxiverkehr, mit seiner Beförderungs- und Betriebspflicht, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen ein wichtiger Baustein.

Wir lehnen derzeit marktgesteuerte und nicht regulierte Mobilitätsangebote ab. Wir brauchen klare Regelungen, die die ganze Stadt im Blick behalten.

Wir stehen für folgende Maßnahmen:

  • Verlagerung des Fahrangebotes BerlKönig der BVG, in die mit ÖPNV-Angeboten unterversorgten Außenbezirke
  • Bessere Regulierung von Marktangeboten zur Personenbeförderung, Aufzeichnungspflicht und Wegstreckenzähler für alle Mietwagenanbieter
  • keine zusätzlich öffentlich geförderten Angebote gewerblicher Individualmobilität in durch ÖPNV gut erschlossene Gebiete
  • Einführung eines Zubringertarifs zur nächstgelegenen ÖPNV-Haltestelle für die Außenbezirke
  • Fortbestand der Tarifpflicht für Taxis im Personenbeförderungsgesetz

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin und Mitglied im Verkehrsausschuss dazu: „Insbesondere den Forderungen, welche die Außenbezirke betreffen, möchte ich zur Umsetzung verhelfen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass alle Punkte in einem zügigen Verfahren umgesetzt werden können.“

Auslagerung der Mozart-Schule nach Mahlsdorf – FÜR gute Schulplätze für alle und GEGEN Verunglimpfungen

Die Entscheidung des Bezirkes, die Schüler/innen der Oberstufe der Mozart-Gemeinschaftsschule aus Hellersdorf für die Zeit der Sanierung an die neu zu errichtende Oberschule in Mahlsdorf auszulagern rief gestern in den sozialen Netzwerken zum Teil heftige verunglimpfende und entwürdigende Kommentare hervor.

„Ich distanziere mich ebenso wie Stadtrat Lemm ausdrücklich von Haltungen, in denen Kinder der Mozart-Schule unter anderem als „Assis“ verunglimpft wurden und verurteile diese Art der Kommunikation entschieden“, so Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Das ab dem nächsten Schuljahr zu mehr als 2/3 leer stehende, neu gebaute Schulgebäude in Zeiten von Sanierungsstau und Platznotstand an anderen Schulen zu nutzen, ist sowohl bildungspolitisch, wirtschaftlich und im Fall der Mozart-Schule auch moralisch geboten. Die Schule mit einer schwierigen Vergangenheit, die sich seit längerem in einer Phase der Stabilisierung befindet, bangt seit dem Jahre 2016 um die dringend notwendige Sanierung. Für Schüler, Eltern und Lehrerschaft geht mit der Entscheidung eine lange Zeit der Unsicherheit und des Bangens zu Ende. Die Entscheidung, die zuvor mit der Schule besprochen wurde, wird von der Schulgemeinschaft gut aufgenommen und mitgetragen.

Sinnvolle, alternative Möglichkeiten der Unterbringung der vermutlich 13 Klassen der Oberstufe sind bis zum Frühjahr 2021 nicht in Sicht. Ab diesem Zeitpunkt müsste das Schulgebäude aus Brandschutzgründen geschlossen werden, die Schüler/innen säßen auf der Straße. Zuletzt hatte sich Anfang des Jahres die Möglichkeit einer rechtzeitigen Fertigstellung von Schulcontainern auf dem Grundstück Sebnitzer Straße zerschlagen, welche das Schulamt bis dahin verfolgt hatte. Bau-, Genehmigung und Aufstellung wären bis zu diesem Zeitpunkt nicht sicher zu stellen, so die Einschätzung des Bauamtes. Die Baumaßnahme wurde aufgrund mangelnder Ausweichmöglichkeiten bereits zwei Mal verschoben.

Die Kinder der Mozart-Schule in Hellersdorf haben genau so ein Recht auf eine gute schulische Umgebung, wie Kinder aus allen anderen Regionen unserer Stadt. Die Oberschulen im Land Berlin sind für alle Kinder des Landes zugänglich. Wohnortsprinzip oder Einkommen der Eltern spielen hier zum Glück keine Rolle. Um den Schüler/innen der Mozart-Schule eine gute Lernumgebung in der Zeit der Auslagerung bieten zu können und zumindest den Oberstufenverbund zu erhalten, bietet die Auslagerung an unsere neue ISS Mahlsdorf eine gute Möglichkeit. Dabei werden wir zusammen mit der Außenstelle der Senatsverwaltung darauf hinwirken, dass die Entwicklung der neuen ISS Mahlsdorf nicht beeinträchtigt wird. Auch im nächsten Jahr werden dort vier 7. Klassen eingeschult werden können. Es werden zwei getrennte Schulen an einem Standort sein. Die Fragen und Sorgen von Eltern und Schülern beider Schulen sollten wir ernst nehmen und ausräumen.“, so Gordon Lemm, Bezirksstadtrat für Schule.

Axel Hoppe, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV sagt dazu: „Auf der einen Seite haben wir eine Schule die dringend saniert werden muss, sonst kann der Schulbetrieb für ca. 350 Kinder nicht aufrecht erhalten werden. Die Alternative zur Planung von Gordon Lemm würde bedeuten, dass die Kinder einzeln auf andere Schulen verteilt werden müssten, um die Beschulung sicher zu stellen. Das wäre die denkbar schlechteste Lösung, die es gibt. Auf der anderen Seite haben wir eine neugebaute moderne Schule in Mahlsdorf, die zum neuen Schuljahr rechtzeitig fertiggestellt ist und absehbar deutlich freie Schülerkapazitäten hat. “

Geschafft – der Internationale Frauentag ist gesetzlicher Feiertag in Berlin!

Starke Frauen feiern den Frauentag!

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 24. Januar 2019 für die Einführung des Internationalen Frauentages, den 8. März, als gesetzlichen Feiertag in Berlin gestimmt.

Bereits in diesem Jahr wird der neue Feiertag gelten. Das heißt: alle Berlinerinnen und Berliner haben einen zusätzlichen freien Tag.

Mein Dank gilt allen Menschen, die am sich für den Frauentag stark gemacht haben.

40 Jahre Marzahn-Hellersdorf

Ein Gastbeitrag von Liane Ollech – wirtschafts- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf


Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin bei der Festrede zum Jubiläum „40 Jahre Marzahn-Hellersdorf“ | Bild: Liane Ollech

Die festliche Auftaktveranstaltung am 05.01.2019 war ein gelungener Auftakt zu den Festivitäten des Gründungsjubiläums unseres Bezirkes.

Im Freizeitforum Marzahn wurde der Festakt mit einem feierlichen Programm begangen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hielt die Festrede und ging dabei auf die historischen Daten zur Gründung des Stadtbezirkes Marzahn am 5. Januar 1979 und den folgenden Entwicklungen ein. Der Bezirk Hellersdorf wurde am 1. Juni 1986 gegründet. Am 1. Januar 2001 fusionierten dann die Bezirke Marzahn und Hellersdorf zu „Marzahn-Hellersdorf“. Der damals jüngste Bezirk mit ca. 270.000 Einwohnerinnen und Einwohnern war und ist von großer Dynamik geprägt.

Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle ging ihrerseits auf die Entwicklung des Bezirkes ein, den sie jahrelang als Stadträtin und Bürgermeisterin mit geprägt hat. Der Festakt wurde von musikalischen Darbietungen begleitet, die vorwiegend von Mitgliedern der Hans-Werner-Henze-Musikschule unseres Bezirkes vorgetragen wurden. Im Anschluss an den Festakt, wurde zu einem gemeinsamen Empfang geladen.

Das Jahr 2019 wird von weiteren, vielfältigen Veranstaltungen zur Würdigung des 40.Jahrestages der Gründung von Marzahn-Hellersdorf geprägt sein.

Ich freue mich, dass unser Bezirk in den 40 Jahren seit seiner Gründung, eine angesehene Stellung in Berlin hat. Seine Entwicklung wird auch weiterhin geprägt sein von seiner Kombination aus Großsiedlung und größtem zusammenhängenden Siedlungsgebiet in Europa. Wir haben viel zu bieten: die erste Seilbahn Berlins, eine gelungene IGA, ein Schloss, einen Business Park, Museen, einen mit „Grün“ durchwachsenen Bezirk und vieles, vieles mehr. Ich bin stolz auf unseren Bezirk.

Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“

Das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ ist ein bundesweites Beratungsangebot für Frauen, die von Gewalt betroffen sind. Unter der Nummer 08000 116 016 werden Betroffene aller Nationalitäten, mit und ohne Behinderung beraten: rund um die Uhr, anonym und kostenfrei.

Bitte verbreiten sie diese Nummer ebenfalls! Gewalt findet oft verdeckt statt. Deshalb weiß man nicht, welche Frau dieses Angebot kennen und nutzen sollte.

Berliner SPD stimmt auf Landesparteitag für den Internationalen Frauentag als gesetzlichen Feiertag in Berlin

Auf dem SPD Landesparteitag am Sonnabend, 17. November 2018 in Berlin haben wir einstimmig beschlossen, dass der internationale Frauentag am 8. März gesetzlicher Feiertag werden soll. Auch die LINKE hat sich schon für den Frauentag als Feiertag ausgesprochen. Wir werden jetzt alles dafür tun, uns so schnell wie möglich mit den Grünen zu einigen, um dann gemeinsam den Antrag entweder schon im Dezember oder im Januar im Parlament einzubringen.


Dies bedeutet, dass der kommende Frauentag, am Freitag 8. März 2019, schon gesetzlicher Feiertag in Berlin sein könnte. Das ist unser großes Ziel!
Ich möchte mich ganz herzlich bei allen bedanken, die durch ihre Unterschrift auf Change.org sowie das Teilen dieser Petition maßgeblich zum Erfolg beigetragen haben. Ich weiß jede einzelne der knapp 29.000 Unterschriften zu schätzen. Denn all diese Unterschriften haben letztendlich dazu geführt, dass die LINKE ihre Meinung geändert hat und sich die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, sowie der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und der Regierende Bürgermeister Michael Müller für den Frauentag als Feiertag ausgesprochen haben.
Ich freue mich sehr darauf, dass wir den Frauentag dann endlich dafür nutzen können, wofür er eigentlich auch gedacht war – nämlich dazu die Frauenrechte zu stärken!
Ich werde Sie auf dem Laufenden halten.

PRESSEMITTEILUNG – Ausbau der Lemkestraße: Gemeinsamer Antrag von LINKEN, der SPD und der Gruppe Bündnisgrüne beschlossen!

Ein Antrag, der den Wünschen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße Rechnung trägt, wurde am 9. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung gemeinsam mit den Stimme der Fraktionen der LINKEN und der SPD und Gruppe Bündnisgrüne verabschiedet (Drs.-Nr. 1073/VIII).

Der amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz dazu: „Die Forderungen der Bürgerinitiative konnten zum größten Teil in diesen Antrag einfließen. Die Bürgerinitiative „Lemkestraße“, vertreten durch ihren Sprecher Herrn Hoffmann, hat dem Ausschuss einen Ordner mit 927 Unterschriften, welche die Bürgerinitiative unterstützen, zur Einsicht vorgelegt. Jetzt wird der Antrag in der nächsten BVV-Sitzung am 18. Oktober behandelt. Ich gehe davon aus, dass der Antrag auch dort mehrheitlich beschlossen wird.“

Laut Antrag soll die Verkehrssicherheit der Straße durch die Beibehaltung der Tempo-30-Zone gewährleistet werden. Weiterhin sollen nur kranke Bäume gefällt werden und das historische Kopfsteinpflaster erhalten bleiben. Barrierefreie Rad- und Gehwege sollen geschaffen und der Ausbau des Busverkehrs geprüft werden.

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf: „Ich begrüße diesen ersten Schritt den Forderungen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße entgegen zu kommen. Wenn der Antrag auch in der BVV verabschiedet wird, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Die Lemkestraße in Mahlsdorf | Foto: Bienge

Erste Berliner Seilbahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll in den Öffentlichen Personennahverkehr integriert werden!

Bei unserem Vor-Ort-Termin an der Seilbahnstation in den Gärten der Welt am 04. Oktober 2018, konnten sich der Vorsitzende der SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Raed Saleh, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Thilo Schopf, Mitglieder der SPD BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und die Vertreter der Presse gemeinsam mit mir die Gegebenheiten der ersten Seilbahn in Berlin anschauen. Während einer Fahrt von der Station „Kienbergpark“ zur Station „Gärten der Welt“ informierte uns Frau Terruli von der LEITNER Seilbahn Berlin GmbH, über die Geschichte, Funktion und Vorortakzeptanz der Seilbahn. Nach einer 10-minütigen Fahrt von einer Talstation zur nächsten hatten wir einen hervorragenden Ausblick auf den Kienberg und weit darüber hinaus auf unseren Bezirk.

Zur Pressemitteilung

Raed Saleh – Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger, MdA und SPD-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, Tino Schopf – MdA und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion | Foto: Bahadir Gökmen

Raed Saleh – Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tanja Terruli -Expert Public Affairs & Marketing der LEITNER Seilbahn Berlin GmbH, Liane Ollech – Mitglied der BVV Marzahn-Hellersdorf und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klaus Mätz – stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und baupolitischer Sprecher, Iris Spranger, MdA und SPD-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, Tino Schopf – MdA und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Lehmann – Vorsitzender der SPD Kaulsdorf Nord, Mahlsdorf Nord
| Foto: Bahadir Gökmen

Stadtteiltag – Fraktion vor Ort

Der Stadtteiltag am 14. September 2018 führte zur Kita „Zu den Seen“, ins Sportmuseum und zur Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf.

Impressionen

Fraktion vor Ort 2018 - Bürgerbüro

Liane Ollech, Raed Saleh, Iris Spranger, Klaus Mätz, Nicole Bienge

Besuch des Sportmuseums

Paul Kneffel, Liane Ollech, Alexander Dzembritzki, Raed Saleh, Christiane Uhlich, Iris Spranger, Gordon Lemm, Klaus Mätz, Dr. Marion Bleß, Jan Lehmann, Wolfgang Turowski

Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Zu Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf

Pressemeldung: Marzahn-Hellersdorf braucht endlich ein Verkehrskonzept!

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Die Einwohnerversammlung gestern im Kunsthaus Flora, zum Thema Ausbau der Lemkestraße, hat wieder einmal deutlich gezeigt, wie wichtig ein Verkehrskonzept für unseren Bezirk mit integriertem Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet ist.
Auf Bitte der Bürgerinitiative „Erhalt des historischen Pflasters in der Lemkestraße“ an die BVV eine Bürgerversammlung einzuberufen, fand diese unter großer Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern statt.
Die Bürgerinitiative, vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Hoffmann, erläuterte in einer Präsentation ihre Befindlichkeiten und Wünsche in Bezug auf den Ausbau der Lemkestraße.
Hierbei wurde ganz deutlich, dass eine vernünftige Verkehrslösung ganzheitlich betrachtet werden muss. Die Einzelvarianten in den Kiezen bringen langfristig nichts. Es muss endlich ein Verkehrskonzept her, wie es die SPD-Fraktion in der BVV seit Jahren fordert. Hierbei ist auch ein besonderes Augenmerk auf die verkehrlichen Spezifika des Siedlungsgebietes zu legen.
Das Ausspielen einer Bürgerinitiative gegen eine andere Bürgerinitiative, oder einer Straße gegen die andere Straße muss endlich aufhören!
Ich fordere hiermit wiederholt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und hier den verantwortlichen CDU-Stadtrat auf, ein Verkehrskonzept den wachsenden Ansprüchen der Großstadt Marzahn-Hellersdorf entsprechend, zu erstellen.“

Einwohnerversammlung 10.09.2018

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Einladung zum Stadtteiltag

Liebe Mahlsdorferinnen und Mahlsdorfer,

am 14. September 2018 findet mein nächster Stadtteiltag statt. Den ganzen Tag bin ich im Wahlkreis für Sie unterwegs und ansprechbar. Das Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer.

Über Ihre Beteiligung würde ich mich freuen!

Ihre Iris Spranger

Die Sparkassenfiliale am Hultschiner Damm muss bleiben!

PRESSEMITTEILUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses dazu:
„Die Sparkassenfiliale am Hultschiner Damm gehört zur infrastrukturellen Grundversorgung der Mahlsdorfer Bürgerinnen und Bürger. Sie ist im Süden Mahlsdorfs die einzige Filiale um finanzielle Angelegenheiten zu tätigen. Ihre Lage in einem Nahversorgungsbereich mit Supermarkt, Blumenladen, Gastronomie, Fitnessclub, Allroundanbieter und mehr, bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, viele Sachen auf einmal zu erledigen. Aber besonders für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen ist es fast unzumutbar, Sparkassenfilialen in Köpenick oder Mahlsdorf Nord auf zu suchen, die kilometerweit entfernt liegen.
Ich werde mich bei der Berliner Sparkasse dafür einsetzen, dass diese Filiale nicht der Optimierung des Sparkassensystems zum Opfer fällt. Denn Opfer wären diesbezüglich die Menschen, die gerade diese Filiale brauchen und frequentieren.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 09.07.2018
Flyer

Keine Hauptstraße vor der neuen Gesamtschule!

PRESSEMITTEILUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger informierte sich gemeinsam mit 20 interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Mitgliedern des ansässigen SPD-Ortsvereins bei einem Rundgang am vergangenen Freitag, 13. Juli 2018, vor Ort über die Gegebenheiten der Verkehrssituation in Mahlsdorf.
Dabei wurden sowohl die Vorzugsvariante der Senatsverwaltung mit den Gegebenheiten abgeglichen, als auch weitere mögliche Lösungen erörtert. Bürgerfragen wurden hierbei aufgenommen und Meinungen ausgetauscht. Im Ergebnis stand für alle Beteiligten fest: Keine Hauptstraße vor der neuen Gesamtschule. Seitens der Senatsverwaltung sollte geprüft werden, die Straßenbahn zweigleisig über die neue Strecke Neuer Hultschiner Damm/“Straße an der Schule“ zu führen. Die Hönower Straße zwischen dem Gutshaus Mahlsdorf und der Pestalozzistraße blieben für den Autoverkehr nutzbar, wobei dieser entlastet würde. Dazu könnte es drei Spuren auf die B1 geben, sodass Links- und Rechtsabbieger sowie Geradeausfahrer getrennte Spuren hätten.
Es wurde ebenfalls angemerkt, dass es notwendig erscheint, neue Messungen der Verkehrsmenge in der Hönower Straße durchzuführen und zu klären, ob die Straßenecken Pestalozzi-/Hönower Straße und Pestalozzistraße/„Straße an der Schule“ 90-Grad-Kurven sind.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA und Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses dazu:
„Wir empfehlen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nachdrücklich die Prüfung aller plausiblen Varianten und raten davon ab, die Vorzugsvariante weiter zu priorisieren.“
Jan Lehman, Vorsitzender des ansässigen SPD-Ortsvereins ergänzt:
„Die Variante der Trennung von Straßenbahn- und Autoverkehr böte zusätzlich die Möglichkeit, einen modernen Radweg entlang der doppelgleisigen Straßenbahntrasse zu führen. Dieser wäre auch für die Schülerschaft der neuen Gesamtschule günstig.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 18.07.2018

Iris Spranger und die SPD Marzahn-Hellersdorf bedanken sich für Ihre Stimme

Unsere Bundestagskandidatin Iris Spranger und die SPD Marzahn-Hellersdorf bedanken sich bei allen Wählerinnen und Wähler für Ihre Stimme sowie Unterstützung!

Bei Fragen oder Problemen steht Ihnen Iris Spranger natürlich weiterhin zur Verfügung.
Die Kontaktaufnahme ist über die Telefonnummer 030 99401015 oder über das SPD Kreisbüro am Blumberger Damm 158, 12679 Berlin möglich.

Am Sonntag SPD wählen!

Gleiche Renten in Ost und West, bezahlbare Mieten sowie Arbeit und Ausbildung für alle Jugendlichen – das sind Schwerpunkte, mit denen SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger in Marzahn-Hellersdorf auf individuelle Weise wirbt. Zahlreiche meterhohe Plakataufsteller, die diese Themen transportieren, wurden jetzt auf publikumsträchtigen Flächen im Bezirk positioniert. „Wir wollen damit im Wahlkampfendspurt die Wähler noch gezielter auf wichtige soziale Kernthemen der SPD aufmerksam machen“, sagt Iris Spranger, die auch stellvertretende Landesvorsitzende ist. In Marzahn-Hellersdorf ist es für die SPD im Bundestagswahlkampf nicht leicht. Denn dort hat Petra Pau (Die Linke) seit mehreren Perioden das Direktmandat gewonnen.   

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SPD-Wahlkampfabschluss mit Peer Steinbrück und Geburtstagsblumen für Berliner Kandidatin Iris Spranger

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die SPD noch einmal auf die Bundestagswahl eingeschworen. „In vier Tagen können Sie die tatenloseste, rückwärtsgewandteste, zerstrittenste, aber vollmundigste Bundesregierung seit der deutschen Wiedervereinigung loswerden“ sagte Steinbrück zum Wahlkampfabschluss der SPD auf dem Berliner Alexanderplatz.  

Er rief gleichzeitig die Menschen eindringlich auf, am Sonntag tatsächlich zur Wahl zu gehen. „Gehen Sie wählen, machen Sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch.“ Wie zerstritten CDU, CSU und FDP seien, lasse sich gerade bei der Zweitstimmendebatte verfolgen, betonte Steinbrück. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er Untätigkeit vor. Erneut stellte er klar, dass er als Regierungschef spätestens im Februar 2014 einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn eingeführt haben.  

Die Berliner Bundestagskandidatin Iris Spranger, die heute Geburtstag hatte, erhielt auf der Bühne einen Blumenstrauß vom Landesvorsitzenden Jan Stöß. In Feierlaune waren nicht nur die Kandidaten – nach einem intensiven Wahlkampf.  

Steinbrück betonte, dass er unmittelbar nach seiner Wahl das Betreuungsgeld abschaffen und das Geld stattdessen in Kitas, frühkindliche Bildung und Erzieher stecken wolle. Zudem werde er gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft den Grundsatz gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit in Deutschland durchsetzen.  

Kulturell umrahmt wurde der Wahlkampfabschluss unter anderen vom Schlagerstar Roland Kaiser, der selbst seit mehr als zwanzig Jahren Mitglied der SPD ist.  

Der Partei für Deutschland (AfD) warf Steinbrück Europafeindlichkeit vor. „Was diese AfD uns in Aussicht stellt, ist der Zerfall und die Gefährdung der europäischen Einigung und des Wirtschaftsstandortes Europa.“ Europa sei die Antwort auf die Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Das setzt man nicht populistisch aufs Spiel.“ Zudem könne Deutschland selbst auch nur mit europäischen Partnern funktionieren. Eine Wiedereinführung der D-Mark nannte er auch ökonomisch sinnlos. „Das wird unsere Exportindustrie kaputtmachen.“  

SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger bei Erntefest in Alt-Marzahn

Die SPD Marzahn-Hellersdorf ist heute und morgen mit ihrer Bundestagskandidatin Iris Spranger, MdA, beim Erntefest in Alt-Marzahn vor Ort. Mit einem Infostand informieren die Sozialdemokraten eine Woche vor der Bundestagswahl über ihr Programm und kämpfen erneut um jede Stimme. Zahlreiche Parteimitglieder stellten sich den vielen Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Zu den Höhepunkten des Erntefestes zählen der Mecklenburger Bauernmarkt im Kulturgut mit vielen bäuerlichen Produkten und das bunte Feuerwehr-Hoffest für die gesamte Familie. Beim Marzahner Müller gibt es frisch gebackenes, leckeres Mühlenbrot. Dort ist auch eineMühlenausstellung zu sehen. Auch der Tierhof mit seinen vielfältigen Angeboten und natürlich das Weindorf werden im Mittelpunkt stehen. Beim Fest nicht nur dabei, sondern mittendrin: SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger und ihr Team. Auf den verschiedenen Höfen Alt-Marzahns gibt es viel Interessantes zu erleben. Das Bezirksmuseum erfreut mit Ausstellungen die Besucher. Hinzu kommen am Sonnabend und Sonntag der Kunstmarkt und die Bürgermeile. Attraktive Bühnenprogramme laden die Besucher zum Verweilen ein. Auf dem Festplatz sorgen Musik und Show für Stimmung und beste Unterhaltung. So auch am Stand der SPD. Denn dort kamen auch die Jüngsten auf ihre Kosten. Jusos und Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60+ pumpten gemeinsam hunderte Luftballons auf. Da der Andrang so groß war, bildeten sich zeitweise meterlange Schlangen. Zwischendurch mussten auch die aktiven Parteihelfer mal verschnaufen, einige bei Kaffee und Kuchen, andere mit einem Zigarettchen. Doch trotzallem verlieren die Wahlkämpfer der SPD ihr Ziel nicht aus den Augen: Sie kämpfen dafür, dass die Wählerinnen und Wähler in Marzahn-Hellersdorf ihre Erststimmen an die SPD-Bundestagskandidatin Iris Spranger geben, die selbst unermüdlich auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger einging. Dabei ging es um alle denkbaren Themen, vor allem aber Soziales. Viele Menschen beklagten, dass die Ungerechtigkeit in der Gesellschaft zugenommen habe. Iris Spranger versprach sich mit der SPD dafür einzusetzen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt und die Angleichung der Ostrenten an das Westniveau vollzogen wird. Dafür bedürfe es allerdings am 22. September bei der Bundestagswahl eines grundlegenden Regierungswechsels. Das Alt-Marzahner Erntefest mit Weindorf steht an diesem Wochenende wiederum im Zeichen historischer Ereignisse aus der Geschichte des Dorfes Marzahns. Es findet bereits zum 15. Mal statt.

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