Die Absage der Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss für das laufende Schuljahr begrüße ich sehr. Das Augenmerk liegt jetzt auf den Abiturprüfungen. Das Land Berlin sollte sich innerhalb der KMK für eine Erleichterung der Abiturprüfungen einsetzen, um die besonderen Härten der Pandemiezeit auszugleichen.
Dafür muss der Schulterschluss mit den anderen Ländern, die ebenfalls einen frühen Abiturtermin haben, gesucht werden, mit dem Ziel, dass die Berliner Abiturtermine deutlich später stattfinden, um eine Rückkehr zum Präsenzunterricht sowie eine ausreichende Vorbereitung für die Prüfungen zu ermöglichen.
Der Blick ausschließlich auf die Prüfungen reicht natürlich nicht aus. Vor allem sollten die Programme, die sich während der ersten Welle der Pandemie bewährt haben, allen voran die Lernbrücken, finanziell untersetzt und wieder aufgenommen werden. Nur so schaffen wir es, dass die Schülerinnen und Schüler, für die Lernen zu Hause nicht oder nur erschwert möglich ist, während der verlängerten Schließung nicht verloren werden.
Angesichts der aktuellen Inzidenzen ist es im Rahmen des Möglichen, dass das Lernen zu Hause über die aktuell anberaumten zwei Wochen hinaus andauern wird. Um die Doppelbelastung der Familien in diesem Zeitraum abzumildern sollten Kitas wieder eine geregelte Notbetreuung anbieten können. Der Senat ist derzeit aufgefordert, einen Rahmen für die Auszahlung des Elterngeldes für im Homeoffice arbeitende Familien, die keinen Anspruch auf Notbetreuung haben und damit potentiell monatelang einer Doppelbelastung zwischen Arbeit und Familie ausgesetzt sind, zu schaffen. Das geplante Elterngeld soll als Ausfallkompensation für die freiwillige Reduktion der Wochenarbeitsstunden dienen.
Und nicht zu vergessen: es gibt noch immer Schülerinnen und Schüler, die mangels Endgeräte oder Internetzugangs vom digitalen Lernen ausgeschlossen sind! Hier muss schnell mit Leihgeräten und Surfsticks Chancengerechtigkeit hergestellt werden. Und ja, dabei geht es um Tempo!
Archiv des Autors: Team Spranger
Jahresvorschau
Das neue politische Jahr bringt außer der Bewältigung der Pandemie und den Wahlen im September absehbare Aufgaben. Lassen Sie mich einen Blick voraus werfen.
Einige wichtige Projekte für unseren Bezirk, für die ich mich seit langem stark mache, benötigen eine Absicherung der Finanzierungsgrundlage. Das betrifft unter anderem den Erwerb des Grundstückes und den Bau der XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, die Sicherung der Seilbahn und deren Integration in die BVG sowie für die Errichtung des Kombibades im Jelena-Šantić-Friedenspark.
Für letzteres müssen die konkreten Planungen aufgenommen werden. Ich wünsche mir dies in einem übergreifenden Ansatz, der den gesamten Freizeitcampus im Blick behält und als Einheit denkt – von Kombibad, über die Gärten der Welt bis zum Freizeitforum Marzahn.
Im Freizeitforum wurde kürzlich der Dachgarten der Bibliothek fertig. Nun muss noch der Einbau der neuen Fenster gewährleistet werden, damit er final auch genutzt werden kann. Auf einen schönen Sommertag beim Schmökern mit Blick über Marzahn freuen sich ja schon so Einige!
Im Bereich Verkehr muss das Bezirksamt endlich Pläne für die Verkehrslösung Mahlsdorf vorlegen, es ist höchste Zeit! Für die Ortsumfahrung Ahrensfelde erwarte ich erfolgreiche Verhandlungen zwischen Ländern und dem Bund.
Schlussendlich ist die Übernahme des CleanTech Business Parks durch die WISTA Management GmbH notwendig und sollte in diesem Jahr erfolgen.
Im Freizeitforum 
Seilbahn und Wolkenhain
Jahresrückblick
Was für ein Jahr! Trotz aller Corona-Hindernisse konnte ich viele Dinge für Sie in Bewegung setzen.
In enger Zusammenarbeit mit der BVV-Fraktion setze ich mich beispielsweise für eine Lösung der Lage am Biesdorfer Baggersee ein. Ganz besonders freut mich, dass die jahrelange Forderung der SPD Marzahn-Hellersdorf nach einem Freibad für den Bezirk Realität wird und mit dem von uns favorisierten Standort am Jelena-Šantić-Friedenspark auch ideal platziert sein wird.
Ich konnte im Oktober unter Beachtung aller Hygieneregeln einen sehr interessanten Stadtteiltag durchführen. Unter anderem informierte ich mich über das Freizeitforum Marzahn, für dessen Entwicklung ich mich einsetze.
Auch für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf konnte ich zusammen mit Staatssekretär Torsten Akmann bei einem Besuch vor Ort über den endlich gefundenen künftigen Standort informieren. Die Lage des neuen Grundstücks ist gut geeignet, unter anderem auch weil es in der Nähe neuer Objekte wie Porta und dem Gewerbepark liegt.
Am 30. Januar konnten wird im Abgeordnetenhaus den Berliner Mietendeckel beschließen. Ich bin sehr froh, dass wir es geschafft haben mit dem fünfjährigen Mietenstopp eine Atempause für die Berliner Mieterinnen und Mieter schaffen konnten. Ich habe dazu von Ihnen viele positive und erleichterte Rückmeldungen bekommen.
Und natürlich war auch mein politisches Jahr inhaltlich durch die Covid-19-Pandemie geprägt. Ich habe mich im März sofort mit in die Ausarbeitung von Hilfsprogrammen für die Berliner Unternehmen eingebracht und bin heute noch immer sehr froh darüber, wie schnell wir das umgesetzt haben. Die IBB hat dabei Immenses geleistet!
Und nicht zuletzt bin ich sehr stolz, dass mich die SPD Marzahn-Hellersdorf wieder zu ihrer Spitzenkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewählt hat.
Informationen zur Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf 
Informationen zum Stadtteiltag 
Infostand am Eastgate 
Iris Spranger vor dem Freizeitforum Marzahn
Update: Coronahilfen für die Wirtschaft
Der Bund hat neue Nothilfen für die vom Teil-Lockdown im November betroffenen Branchen eingerichtet. Diese werden über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de angeboten.
Die Überbrückungshilfe II umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für diesen Zeitraum können bis zum 31. Dezember 2020 gestellt werden. Antragsberechtigt sind KMU aus allen Wirtschaftsbereichen, Soloselbstständige und selbstständige Angehörige der freien Berufe im Haupterwerb sowie Gemeinnützige Einrichtungen, unabhängig von ihrer Rechtsform, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind. Förderfähig sind betriebliche Fixkosten.
Mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen
Der Berliner Senat hat die Ausstattung der Berliner Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten beschlossen. Für Klassenzimmer, die durch ihre bauliche Situation schwer zu belüften sind, werden den Schulen ca. 1.200 mobile Luftreinigungsgeräte zur Verfügung gestellt. Für die Anschaffung stehen 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Durch die Geräte kann die Infektionsgefahr durch Aerosole stark verringert werden. Auch die Berliner Charité hat für diese Geräte eine Empfehlung ausgesprochen. Im Vorfeld hat es an drei Berliner Schulen eine mehrwöchige Testphase gegeben. Die Resonanz war durchweg positiv.
Der Einsatz der mobilen Luftreinigungsgeräte ist ein wichtiger Baustein, um in der Covid-19-Pandemie die Situation etwas zu entschärfen. Es ist ein erster Schritt, die Schulen auszustatten. Im weiteren Verlauf ist es auch wichtig andere Institutionen mit diesen Luftreinigungsgeräten zu versorgen. Ich denke hierbei konkret auch an Kitas, Altenpflegeheime und viele soziale Einrichtungen, die den Ablauf des alltäglichen Lebens aufrechterhalten. Wir müssen größer denken, denn diese Pandemie wird uns noch eine ganze Weile begleiten.
Der Biesdorfer Baggersee – ein Erholungsort für Alle! Auch für die Anwohnerinnen und Anwohner?
Seit Jahrzehnten ist der Biesdorfer Baggersee ein beliebter Aufenthaltsort. Gerade im Sommer treffen sich hier viele Menschen zum Baden. Vor ein paar Jahren wurden die Uferbereiche aufgewertet und eine Verschönerung der Umgebung vollzogen. Hinzu kam auch die Genehmigung für einen Imbissstand. Nun könnte man denken, es sei doch alles prima. Allerdings ließe man dann außer Acht, dass für den gesamten Baggersee ein Badeverbot besteht. Das Bezirksamt duldete diesen Zustand und hat ihn durch die Genehmigung des Imbissstandes noch zementiert.
In den letzten Jahren entwickelte sich der Standort zum Hotspot und zog nicht nur Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes an, sondern aus ganz Berlin. Dabei blieb es nicht nur beim Baden, nein es wurde gefeiert, randaliert und gegrölt bis in die Nacht. Müll wurde am See liegengelassen und die Verkehrssituation eskaliert zunehmend durch parkende Autos und Geschwindigkeitsübertretungen. Der traurige Höhepunkt war in diesem Jahr der Tod eines jungen Mannes am Baggersee. Dies möchte ich Ihnen als kurze Zusammenfassung der derzeitigen Situation geben, von der ich mich selbst überzeugen konnte.
Was sagen aber nun die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Baggersee? Sie bestätigen oben aufgezählte Zustände, die sich von Mai bis September dort abspielen. Auch der Einsatz von Polizeikräften und Ordnungsamt konnte bislang nicht zur Verbesserung der Situation beitragen.
Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf nahm sich des Themas, ebenso wie des Themas Freibad für unseren Bezirk, schon seit längerer Zeit an. Es wurden verschiedene Anträge in die BVV eingereicht, die das Bezirksamt dazu auffordern, diese Zustände bis zur nächsten Badesaison aufzulösen. Auch eine mobile Bürgersprechstunde wurde durch die Fraktion am 27. Oktober dazu direkt am Baggersee abgehalten. Mit insgesamt etwa 40 Bürgerinnen und Bürgern ist diese auf große Resonanz gestoßen. Ich kann die Aktivitäten unserer Fraktion dazu nur begrüßen, geht es doch hierbei um ein friedliches Miteinander aller Beteiligten und vor allem um deren Sicherheit.
Ich werde mich in meiner Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz dieser Sache ebenfalls annehmen und hoffe, wenn der Bezirk keine Lösung herbeiführen kann, den Senat darauf aufmerksam machen zu können.
Seilbahn bis 2022 gesichert – Weitere Schritte müssen folgen
Mit der IGA 2017 kam sie zu uns in den Bezirk – das neue Wahrzeichen Marzahn-Hellersdorf, die Seilbahn über den Kienberg. Lange wurde über den Weiterbetrieb dieser wichtigen Errungenschaft debattiert und lange schien es ungewiss, ob wir noch über das Jahr 2021 hinaus, mit der Seilbahn über das Wuhletal und die Gärten der Welt schweben können. Doch nun ist eine Übergangsvereinbarung gefunden.
Die landeseigene Grün Berlin GmbH und die für die Seilbahn zuständige Leitner AG haben sich nun auf den Weiterbetrieb der Bahn geeinigt. Demnach ist die Seilbahn bis 2022 gesichert. Ich begrüße die Verlängerung den Weiterbetreib ausdrücklich und freue mich sehr, dass uns diese tolle Attraktion damit weiter erhalten bleibt. Seit der Inbetriebnahme, im Zuge der Internationalen Gartenausstellung 2017, ist die Seilbahn ein großartiges Wahrzeichen unseres Bezirks geworden und trägt damit auch zur touristischen Stärkung des Standortes Marzahn-Hellersdorf bei.
Ich sehe allerdings weiterhin auch ein großes Potenzial darin, die Seilbahn nicht nur als Touristenattraktion, sondern als einen echten Teil des Öffentlichen Nahverkehrs Berlins, weiterzuentwickeln. Bereits 2018 habe ich mich, zusammen mit der Berliner SPD-Fraktion sowie dem Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf, für die Integration in das VBB-Netz ausgesprochen (Hier geht’s zu Pressemitteilung).
Die Integration befindet sich beim Berliner Senat weiterhin in der Prüfung. Ich werde mich auch zukünftig dafür einsetzen, dass wir schnellstmöglich zum normalen VBB-Tarif über den Kienberg schweben können. Sie ist nicht nur eine umweltfreundliche und lärmarme Variante der Fortbewegung. Sie schafft auch eine weitere, schnelle Verbindung zwischen der Marzahner Großsiedlung westlich der Gärten der Welt und der U-Bahnlinie 5 und somit den direkten Weg in die Innenstadt.
Jelena-Santic-Park wird Freibadstandort und Erholungscampus
Seit Jahren fordere ich als Abgeordnete des Bezirks, der Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf. Zusammen mit unserem Nachbarbezirk Lichtenberg waren wir bisher die einzigen Bezirke Berlins, ohne eine solche Bademöglichkeit. Doch nun ist endlich ein Standort gefunden: Das neue Freibad wird im Jelena-Santic-Friedenspark, mitten in der Großsiedlung Hellersdorf, gebaut.
Nachdem unser zuständiger Stadtrat, Gordon Lemm SPD, bereits die vorbereitenden Maßnahmen einer Machbarkeits- und Auswahlstudie getroffen hatte, rückt die Umsetzung des Freibades nun, mit der Entscheidung der BVV Marzahn-Hellersdorf, näher.
Zunächst fiel damit eine engere Auswahl auf die drei Standorte Biesdorfer Friedhofsweg, Biesdorfer Baggersee und den Jelena-Santic-Park. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile haben sich der Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf und die SPD-Fraktion in der BVV sehr zeitig für den Standort Jelena-Santic-Park ausgesprochen. Die Gründe sind vielfältig, so können sich viele Familien beispielsweise keinen Badeurlaub leisten und sind auf ein in der Nähe befindliches Freibad angewiesen. Des Weiteren findet sich in der Nähe der Großsiedlung Hellersdorf keine einzige Bademöglichkeit, denn der Biesdorfer Baggersee und die Kaulsdorfer Seen, auch wenn diese nicht als öffentliche Badestellen ausgewiesen sind, sind doch ein ganzes Stück entfernt. Außerdem bietet sich der Standort Jelena-Santic-Friedenspark schon deshalb an, da es die Möglichkeit bietet einen Freizeit- und Erholungscampus, mit den Gärten der Welt und der Seilbahn in der näheren Umgebung, zu schaffen. Natürlich sind auch die gute Anbindung und zentrale Lage wichtige Entscheidungsfaktoren gewesen.
Ich begrüße es sehr, dass die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich diesem gemeinsamen Vorschlag der SPD Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Fraktion in der BVV gefolgt ist und sich nun für diesen Standort ausgesprochen hat. Damit wurde die Grundlage geschaffen, dass das Bezirksamt nun den Berliner Senat um die Aufnahme in die nächste Investitionsplanung ersuchen kann. Im Bezirk muss nun ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden. Ich, als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, werden mich in den zuständigen Ausschüssen für eine schnelle Umsetzung des Projektes einsetzen. Jetzt muss auch der Berliner Senat sein Bekenntnis zu einem Freibad für unseren Bezirk abgeben.
Bericht zu meinem Stadtteiltag
Am 09.Oktober 2020 fand mein diesjähriger Stadtteiltag statt. In diesem Jahr lag der Fokus auf einer Tour entlang der Marzahner Promenade. Wir begannen unseren Kiezspaziergang am Freizeitforum Marzahn und endeten mit einer mobilen Sprechstunde und vielen, tollen Gesprächen am Eastgate.
Gemeinsam mit dem Bezirksstadtrat Gordon Lemm, dem Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann und der stellvertretenden Vorsitzenden der BVV Fraktion Marzahn-Hellersdorf Liane Ollech, besuchten wir zuerst das Freizeitforum Marzahn, wo wir eine eindrucksvolle Führung, unter der Leitung von Herrn Filzek bekamen. Dabei lag das Hauptaugenmerk auf den beeindruckenden Baufortschritten und der tollen Umgestaltung des Innenlebens dieser wichtigen Kultureinrichtung unseres Bezirks, welche auch über die Bezirksgrenzen hinaus bekannt ist. Die vielen Neuerungen, wie zum Beispiel die stilvolle Dachterrasse und der Umbau des Sportbereiches, werden diesen Standort sehr aufwerten. Sicher können die Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber auch die Kinder, die vielfältigen Angebote an Kultur, Sport und Freizeitgestaltung noch mehr genießen. Über diese überragende Entwicklung freue ich mich wirklich sehr. Gleichwohl gilt es nun, die großen Potenziale weiter auszuschöpfen. Deshalb werde ich mich weiterhin dafür stark machen, dass das Freizeitforum Marzahn bald schon fertig saniert wird.
Der nächste Programmpunkt war ein Spaziergang über die Marzahner Promenade. Ziel war es dabei mit den ansässigen Einzelhandelsunternehmen ins Gespräch zu kommen und so einen Überblick über ihre derzeitige Situation zu erlangen. In den vielen Unterhaltungen, die wir führten, stellte sich heraus, dass die finanziellen Umstände der Unternehmen im Allgemeinen, bedingt durch die Corona Pandemie, nicht einfach seien. Ich informierte deshalb über unsere Soforthilfeprogrammen des Landes, mit denen wir bereits einigen Betroffenen finanziell unter die Arme greifen konnten. Gerne stehe ich den Unternehmen weiterhin mit Rat und Tat zur Seite, dass wir gemeinsam möglichst schnell und gut durch die Krise kommen.
Zum Abschluss des Programmes war ich mit einer mobilen Bürgersprechstunde vor dem East Gate ihr Ansprechpartnerin für ihre wichtigen, persönlichen Anliegen. Gemeinsam mit meinem Team aus Fachpolitikern konnten wir viele Fragen beantworten, haben aber auch die vielen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen.
Dieser Tag war für mich und mein Team reich an spannenden Erfahrungen, verbunden mit vielen interessanten Einblicken und zahlreichen, tollen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres schönen Bezirks. Vor allem die Eindrücke aus diesen guten Unterhaltungen werde ich für meine weitere Arbeit gern mitnehmen und mich weiterhin für die Lösungen dieser wichtigen Anliegen stark machen.
Fraktion vor Ort
Einladung zu meinem ersten Stadtteiltag 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
Sie sind herzlich zu meinem Stadtteiltag „Fraktion vor Ort“ am 9. Oktober 2020 eingeladen! Ich habe ein abwechslungsreiches Programm mit interessanten Themen, Orten und Gäste für Sie ausgewählt. Über Ihre rege Teilnahme würde ich mich sehr freuen.
Herzlichst,
Ihre Iris Spranger, MdA
Anstatt Vergesellschaftung: Bauen – Kaufen – Deckeln! Wohnraum schaffen, sichern und günstig halten nützt der wachsenden Stadt
Gestern wurde das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ durch die Senatsverwaltung für Inneres für rechtlich zulässig erklärt. Eine inhaltliche Bewertung des Volksbegehrens ist damit nicht verbunden. Ich werbe klar gegen die pauschale Vergesellschaftung von Wohnraum!
Berlin ist attraktiv und zieht Menschen an. Das ist toll, denn es beweist wie sehr unsere Stadt geschätzt wird: für seine tolerante und offene Art. Durch das Wachstum der Stadt muss aber logischerweise auch ein Wachstum des Wohnungsangebots einhergehen. Das ist einzig durch Bau zu bewerkstelligen. Vergesellschaftung bringt uns keine einzige neue Wohnung!
Die Berliner Mieten sind in den letzten Jahren aufgrund der erhöhten Nachfrage stark gestiegen. Um hier eine fünfjährige Atempause zu verschaffen, haben wir den Mietenstopp für fünf Jahre eingeführt. Das sind fünf Jahre, die wiederum intensiv für den Neubau genutzt werden müssen.
Und wir üben als Land Berlin Vorkaufsrechte aus, wo dies möglich ist, um günstigen Wohnraum in Milieuschutzgebieten zu sichern. Sowohl für diese Käufe als auch für den Neubau wird viel Geld benötigt. Geld, dass uns fehlen würde, müssten wir marktübliche Entschädigungswerte für Vergesellschaftung aufbringen.
Die breite Vergesellschaftung von Wohneigentum würde also nicht zu leistbaren Mieten führen, da das Angebot in Summe nicht steigen könnte. Der richtige Dreiklang für die wachsende Stadt lautet: Bauen – Kaufen – Deckeln!
Der Senat muss das Prüfergebnis der Senatsverwaltung innerhalb der nächsten zwei Wochen beschließen.
Reger Betrieb an Schulen in den Ferien: Sanierungen
In den Ferien wurde fleißig in und an den Schulgebäuden im Bezirk gearbeitet. Eine gute Nachricht zum Schulstart.
Die Sanierungsarbeiten wurden vor allem in Sporthallen vorgenommen (Peter-Pan-GS; GS unter dem Regenbogen; Robert-Virchow-OS; Beatrix-Potter-GS) und in Bereichen der Essensausgabe (Kolibri-GS; Ulmen-GS).
Außerdem wurden Fenster- und Dachsanierungen (Mozart-GS; GS am Hollerbusch) und Sanitärarbeiten (Mozart-GS; Ulmen-GS) durchgeführt sowie zwei mobile Unterrichtseinheiten „MUR“ saniert und Feuchteschäden behoben (Schule am Mummensoll).
Sanierung und Instandhaltung ist die eine wichtige Seite der Medaille. Die andere heißt Schulneubau. Den Beschluss des Berliner Senats, die HOWOGE mit der Beauftragung eines Konzeptes für den Holzmodulschulbau zu beauftragen befürworte ich daher sehr! Das landeseigene Unternehmen hat die Kompetenz und die notwendige Erfahrung, um das Land Berlin bei der Beschleunigung der Berliner Schulbauoffensive zu unterstützen. Besonders würde es mich natürlich freuen, wenn der Schulneubau an der Landsberger Straße in Mahlsdorf hierbei berücksichtigt würde.
Beim Abkühlen einen kühlen Kopf bewahren
Der Tod eines jungen Mannes am Biesdorfer Baggersee hat uns alle schockiert. Es ist so traurig, dass ein so junger Mensch aus dem Leben gerissen wurde. Ich möchte dies zum Anlass nehmen, um kurz innezuhalten.
Ein großes Problem ist, dass wir im Bezirk keine offizielle Badestelle haben und somit auch folgerichtig keine Rettungskräfte vor Ort. Stadtrat Lemm arbeitet sehr beharrlich daran die Dauerforderung der SPD nach einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf umzusetzen. Eine Sondersitzung zur Standortfavorisierung ist dabei der nächste Schritt.
An allen Berliner und Brandenburger Badestellen möchte ich Sie bitten, zu überlegen: muss es das kühle Bier am Strand sein oder ist es am Abend auf dem Balkon zum Sonnenuntergang eine bessere Option?
Und auch wenn es sich an welchem Strand auch immer alles so schön leicht und erfrischend anfühlt: die Covid-19-Pandemie ist weiterhin Realität. Bitte halten sie Abstand und vergessen sie nicht, die Mund-Nase-Bedeckung in die Badetasche zu packen. Spätestens in der Schlange beim Eiskaufen oder im Bus werden sie diese benötigen.
Es geht voran bei der Feuerwehr Mahlsdorf
Glücklicherweise kommt Bewegung in die Absicherung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFW). Bei meinem gemeinsamen Vor-Ort-Gespräch bei der Feuerwehr informierte Staatssekretär Torsten Akmann über den künftigen Standort. Die Planskizzen für das Grundstück Planstraße 2 liegen vor und das Eckpunktepapier zwischen der TLG IMMOBILIEN AG (TLG) und der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) über den Kauf sind zeitnah zu erwarten. Das Grundstück wird als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen. Für die Errichtung der Wache und den Kauf des Grundstücks werden circa zehn Millionen Euro gebraucht.
Ich bin froh, dass der Neubau für das Land Berlin Priorität hat. Dafür danke ich Senator Geisel und Staatssekretär Akmann, auch für ihren erfolgreichen Einsatz bei der Standortsuche! Ich bin sehr glücklich, dass die neue Fläche endlich gefunden wurde.
Wachleiter Peter Scholz und die Kameradinnen und Kameraden verwiesen beim Termin übrigens erneut auf die Dringlichkeit der neuen Wache. Zurzeit muss sogar der Nachwuchs abgewiesen werden, da die Kapazitäten nicht ausreichen. Und auch die Zeit zum Ausrücken von vier bis fünf Minuten zu gewährleisten, sei im Berufsverkehr Richtung B1 schlicht eine Katastrophe. Die Lage des neuen Grundstücks schätzt Herr Scholz als gut geeignet ein, unter anderem auch weil es in der Nähe neuer Objekte wie Porta und dem Gewerbepark liegt.
Corona-Hilfen für die Berliner Wirtschaft
Das Land Berlin hat schnell auf pandemiebedingte Einschränkungen für Selbstständige und Unternehmen reagiert und finanzielle Hilfen bereitgestellt. Wie ist der Stand der Dinge?
Zum einen stellt der Bund den Ländern im Rahmen der Corona-Soforthilfe Mittel für die Unterstützung von Soloselbstständigen, Angehörigen der freien Berufe und kleinen Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten zum Abruf zur Verfügung. Diese Mittel aus dem Sofortprogramm wurden an die IBB weitergegeben. Und wem aufgrund des Infektionsschutzgesetzes die Ausübung der Tätigkeit verboten wurde, hat Anspruch auf Entschädigung.
Die bisherigen Berliner Hilfsprogramme, umgesetzt durch die Investitionsbank Berlin (IBB), waren wirksam und haben vielen Unternehmen in der Stadt in der Krise sehr geholfen. Nach den vorläufigen Zahlen der IBB wurden durch die bisherigen Soforthilfeprogramme rund 420.000 Arbeitsplätze vorläufig gesichert.
Zur Fortsetzung und Ausweitung der erfolgreichen Soforthilfen hat das Abgeordnetenhaus mit einem ersten Nachtragshaushalt zusätzlich 500 Millionen Euro für Hilfsprogramme zur Verfügung gestellt. Hinzu kommt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25 Millionen Euro für 2021. Unmittelbar nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses hat der Bund im Rahmen des Konjunkturprogramms eine zweite Stufe an Sofortprogrammen angekündigt und beschlossen, welche die Monate Juni, Juli und August 2020 umfassen. Der Anteil Berlins daran wird voraussichtlich bei etwa 1,3 Milliarden Euro liegen.
Außerdem beschloss der rot-rot-grüne Senat am 26. Juni ein neues Hilfsprogramm für die Berliner Wirtschaft sowie für Familien, Studierende und Kultur. Insgesamt sollen in Berlin rund 1,8 Milliarden Euro umgesetzt werden. Die Hilfen bilden ein breites Spektrum ab: mit der Förderung von StartUps, der Übernahme gewerblicher Mieten für kleinere und mittlere Unternehmen, der Digitalprämie für den Mittelstand und für Kleinstunternehmen sowie der Unterstützen des Hochfahrens des Tourismus, der Einrichtung eines Kongressfonds, sowie Geldern für Mode- und Mobilitäts-Events, Digital- und Kreativfestivals.
Leistbares Wohnen in der wachsenden Stadt
Auch und gerade in Zeiten der Pandemie gilt es, für die wachsende Stadt Berlin leistbaren Wohnraum zu sichern. Durch Neubau und die Absicherung vor Wohnungsverlust durch Mietendeckelung, sorgen wir sozialdemokratischen Abgeordneten dafür aktiv in der Koalition. Darauf bin ich als mieten- und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sehr stolz.
Vor ziemlich genau einem Jahr wurden vom Berliner Senat auf Initiative der SPD die Eckpunkte zum Mietendeckel beschlossen. Im Parlament haben wir das Gesetz dann unter Hochdruck ausgearbeitet und verabschiedet. Seit Ende Februar ist der Mietendeckel nun rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft getreten. Ich denke diese Atempause für die Mieterinnen und Mieter Berlins hat auch in den letzten besonderen Wochen geholfen. Denn auf viele Menschen kamen durch die Pandemie finanzielle Sorgen zu. Diese sind nun zumindest nicht noch zusätzlich durch eine drohende Mieterhöhung befeuert worden.
Was den Neubau betrifft, konnte Berlin für das vergangene Jahr einen deutlichen Anstieg verzeichnen, laut Amt für Statistik um 13,7% im Wohnungsneubau. Insgesamt wurden 18.999 Wohnungen gebaut, das sind 2.293 Wohnungen mehr als im Vorjahr. Der Bereich Mehrfamilienhäuser schlug hier mit 15.376 Wohnungen zu Buche. Ich sehe das als einen großen Erfolg für unsere Mieterinnen- und Mieterstadt Berlin. Auch stieg die Zahl der Baugenehmigungen. Sie lag im ersten Quartal 2020 deutlich über dem Niveau von 2019. Der Wohnungsneubau in Berlin ist also auf einem guten Weg.
Besonders erfreulich dabei ist, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen einen großen Anteil daran haben. Denn wie in der Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ mit dem Berliner Senat vereinbart, spielen diese Unternehmen eine Schlüsselrolle, um Wohnraum für mittlere und niedrige Einkommen zu sichern. Die Zahlen für Marzahn-Hellersdorf sind besonders erfreulich. Hierzu verweise ich gern auf meine Pressemeldung vom 11. Juni 2020.
Solidarisch und digital gegen Covid-19!
Wir alle sind in den letzten Wochen räumlich auf Distanz gegangen, dafür aber menschlich enger zusammengerückt. Denn wir unterstützen uns gegenseitig bei der Bewältigung der Einschränkungen, welche der Kampf gegen das Virus mit sich bringt.
Ihnen möchte ich dafür ganz direkt meinen Dank und Respekt aussprechen. So viele kreative Ideen, so viele Unterstützungsangebot! Ich bin stolz auf die Berliner*innen, weil sie sich nachbarschaftlich und freundschaftlich helfen.
An die Bedeckung von Mund und Nase haben wir uns gewöhnt. Wir alle halten weiterhin Abstand zueinander. Das ist das Wichtigste, was jede und jeder tun kann. Nun gibt es seit dieser Woche, eine weitere Möglichkeit solidarisch etwas gegen die unkontrollierte Verbreitung des Virus zu tun: die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Institutes. Es ist ein freiwilliges Instrument und das ist auch gut so. Ich selbst habe die App bereits installiert und möchte Sie dazu ermuntern dies auch zu tun. Es geht schnell und unkompliziert.
Machen Sie mit? Wunderbar! Dann geht es hier zur App: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app
Ampel Rahnsdorfer Straße: nun doch wieder eine Verspätung!
Bis spätestens Ende Juli sollte die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Da im Mai noch keine einleitenden Baumaßnahmen zu erkennen waren, habe ich nachgehakt.
Demnach ist es aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation zu erneuten Verzögerungen gekommen und die Abstimmungen mit anderen Netzbetreibern waren aufwändiger als üblich. Der Baubeginn wird nun für September 2020 avisiert und mit der Inbetriebnahme bis Ende 2020 gerechnet. Ich bleibe dran und halte Sie auf dem Laufenden!
Die komplette Antwort auf die Anfrage können Sie hier einsehen.
Pop-up-Radwege: unbedingt ja – City-Maut: nein!
Es ist kein Geheimnis, dass die Fahrradinfrastruktur in unserem Bezirk in einem sehr schlechten Zustand ist. Viele Anträge der BVV aber auch des FahrRats zu diesem Thema, bleiben leider ungehört. Jetzt ergibt sich eine Möglichkeit kurzfristig Abhilfe zu schaffen: die Pop-up Radwege, welche durch die Senatsverwaltung für Verkehr geplant werden.
Der Bezirk ist für deren Aufsicht und Erhalt verantwortlich. Auch hierfür kommen Hilfen von der Senatsverwaltung für Verkehr. Es wäre eine gute Möglichkeit die marode Radfahrinfrastruktur nun auf Vordermann zu bringen. Leider stellt sich die zuständige Stadträtin im Bezirk dagegen. Nur Negatives aufzuzählen bringt uns nicht weiter. Wir brauchen schnelle und moderne Lösungen, um unseren Radfahrerinnen und Radfahrern sichere Straßenbereiche zu bieten. Übrigens unterstützt auch der FahrRat dieses Begehren. In seiner Sitzung am 11. Juni 2020 sprachen sich die Mitglieder für Pop-up-Radwege aus. Darüber hinaus fordert er neue Radverkehrsanlagen an viel befahrenen Straßen und den Umbau mehrerer Kreuzungen. Ich kann dieses Begehren nur unterstützen.
Die pragmatische Lösung von Pop-up-Radwegen finde ich unterstützenswert. Jedoch lehne ich eine City-Maut, die als ein Instrument und Einnahmequelle der Berliner Verkehrspolitik diskutiert wird, strikt ab. Zum einen ist eine sozial gerechte Ausgestaltung schwierig, zumindest wenn daraus kein bürokratisches Ungetüm entstehen soll. Andererseits müssen wir mit dem wichtigen Ausbau des ÖPNV vorankommen und müssen dafür viel Geld in die Hand nehmen.
Was ist Ihre Meinung zur City-Maut? Lassen Sie es mich gern wissen: buergerbuero.spranger@web.de
Planungen für die TVO erreichen nächste Phase: Vorplanung liegt vor!
In der Senatssitzung am 16. Juni 2020 hat die Verkehrssenatorin Regine Günther über den neu erreichten Meilenstein auf dem Weg zur Tangentialverbindung Ost (TVO) informiert.
Die Vorplanungsunterlage für die „Verkehrsanlagen ohne Ingenieurbauwerke“ wurde am 12. April 2019 zur Prüfung eingereicht und inzwischen genehmigt. Damit ist nun die Voraussetzung geschaffen die Entwurfsplanung zu erstellen.
Die Vergabe der Planungsleistungen ist im April 2020 erfolgt. Die Optimierung der Planungen hat zu weiteren Verbesserungen geführt. So konnte der südliche Kombinationspunkt, also die nördlichste Verschwenkung von Ost nach West unter dem Berliner Außenring (BAR) soweit optimiert werden, dass drei private Grundstücke nicht mehr vom Trassenverlauf berührt sind und ein Wohnhaus erhalten werden kann.
Leider hat sich die Deutsche Bahn AG nicht an die Vereinbarung mit dem Berliner Senat gehalten. Die Folge ist, dass der Senat die Planung der vier Eisenbahnüberführungen selbst ausschreiben musste. Dies ist im April erfolgt. Die Verzögerungen führt trotz aller Anstrengungen der Senatsverwaltung dazu, dass das formale Planfeststellungsverfahren erst Anfang 2022 beginnen wird. Weitere Informationen und Details finden sie auf www.berlin.de/tvo.