Auf unserer diesjährigen Fraktionsklausur in Nürnberg, befassten wir uns schwerpunktmäßig mit den wichtigen Themen Klimaschutz und Katasrophenschutz.
Die Resolution finden Sie hier: Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial! Katastrophenschutz in Berlin – Verantwortung für Vorsorge und Krisenbewältigung
In der Kategorie Neubau hat das Projekt „Sekundarschule Mahlsdorf“ den ersten Berliner Holzbaupreis gewonnen.
Allen am Projekt beteiligten gratuliere ich herzlich zur Auszeichnung mit dem Berliner Holzbaupreis! Ich freue mich sehr, dass dieser moderne Schulbau ausgezeichnet wurde.
Die ISS Mahlsdorf wurde als erste Schule in Schnellbauweise der Berliner Schulbauoffensive am 05. August 2019 eröffnet. Die Schule wurde erstmalig in Holzmodulbauweise errichtet. Seit der Grundsteinlegung bis zur Eröffnung verging lediglich ein Jahr.
Impressionen von meinem Stadtteiltag am 27. September 2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
Sie sind herzlich zu meinem Stadtteiltag „Fraktion vor Ort“ am 27. September 2019 eingeladen! Ich habe ein abwechslungsreiches Programm mit interessanten Themen, Orten und Gäste für Sie ausgewählt. Über Ihre rege Teilnahme würde ich mich sehr freuen.
Herzlichst,
Ihre Iris Spranger, MdA
Zum Mietendeckel halte ich sie auf einer neuen Übersichtsseite auf dem Laufenden.
Die Informationen werden dort regelmäßig aktualisiert.
Am Montag, 05. August 2019 wurde mit einer Festveranstaltung Berlins erste Schule in Schnellbauweise – einer neuartigen Holzmodulbauweise – in Mahlsdorf eröffnet. Genau vor einem Jahr wurde das Richtfest begangen. Viele Vertreterinnen und Vertreter von Landes- und Bezirksebene, vom Senat, vom Bauunternehmen aber vor allem aus der Eltern- und Schülerschaft waren zur Eröffnung gekommen. Ich bin begeistert, in wie kurzer Zeit diese moderne Schule und Sporthalle errichtet wurde.
Für mich begann damit die Woche mit einem positiven Erlebnis. Der Stadtteil Mahlsdorf wächst und mit dem Schulneubau wird den steigenden Schüler*innenzahlen Rechnung getragen. Für 550 Schülerinnen und Schüler stellt die neue ISS Plätze zur Verfügung. Sie ist ausgestattet mit einer 4-zügigrn Sekundarstufe I für die 7.-10. Klassen und einer 2-zügigen Sekundarstufe II für die 11.-13. Klassen. Mit 43 interaktiven Displays erfüllt die Schule moderne Ansprüche. Des Weiteren ist auf dem Schulgrundstück eine 3-Feld-Sporthalle errichtet worden. Diese wird auch dem Vereinssport zur Verfügung gestellt.
Mit dieser Schule werden die Ansprüche auf einen wohnortnahen Schulplatz für Mahlsdorfer Schülerinnen und Schüler realisiert. Mein Dank für die schnelle Umsetzung gilt hierbei dem Schulstadtrat Gordon Lemm und der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Sandra Scheeres.
Der 10. Kleingartentag Hellersdorf fand in diesem Jahr am 3. August anlässlich des 80. Geburtstages der Kleingartenanlage „Kaulsdorfer Busch“ e.V. in eben jenem statt.
Der Vorstand der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und der Vorstand des Kleingartenvereins Hellersdorf haben sich für dieses Jubiläum ein tolles Programm für Ihre Mitglieder und Gäste einfallen lassen. Ich möchte hier nur ein paar Beispiele aus dem Programm nennen. Die Kinder konnten sich über eine Bastelstraße, einen Clown, die Sambakids Show, einen Lampionumzug, eine Hüpfburg, ein Karussell, das Ponyreiten und vieles mehr freuen. Für die Großen gab es die Lasershow „80 Jahre Kaulsdorfer Busch“, eine Diskothek, Frühschoppen mit Freibier und einen Politiktalk zum Thema „Kleingartenwesen – Wohin gehst Du?“, an welchem ich teilnahm.
Meine Position hierzu ist bekannt. Wir können auf keine Kleingartenparzelle in unserer rasch wachsenden Stadt verzichten! Das alte Sprichwort von der grünen Lunge Berlins ist so aktuell wie nie zuvor. Ich verstehe auch nicht, dass gerade eine „grüne“ Senatorin den Kleingartenanlagen an den Kragen will.
Zu guter Letzt möchte ich auch nicht vergessen, die opulente kulinarische Versorgung zu erwähnen. Hier blieb kein Wunsch offen. Ich persönlich fand es ein gelungenes Geburtstagsfest, das über drei Tage zur Teilnahme einlud. Mein herzlicher Dank geht an alle Organisatoren und Mitglieder der Kleingartenanlage Kaulsdorfer Busch und dem Kleingartenverband Hellersdorf.
Im Rahmen des Projekts „Neue Berliner Luft“ werden bis zum Herbst 500 Straßenlaternen in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf zu Ladepunkten für Elektromobilität umgerüstet. Um an den Laternenladepunkten laden zu können, bedarf es eines speziellen Ladekabels (SmartCable). Für die kostenlose Ausgabe eines solchen SmartCable kann man sich bewerben unter: https://www.neueberlinerluft.de/#ladepunkte. Wer in Marzahn-Hellersdorf wohnt, lebt oder arbeitet sollte dabei gute Chancen haben.
Ich freue mich sehr, dass mit Marzahn-Hellersdorf ein Außenbezirk für die Pilotphase des Projektes vorgesehen ist. Hier leben Berlinerinnen und Berliner, die im Vergleich zu Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt durchaus auf ein Auto angewiesen sein können. Hier ist auch der richtige Ort, um die Ladung des Autos über Nacht durchzuführen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn sich viele MarzahnerInnen und HellersdorferInnen an der Pilotphase beteiligen und mir dazu gern ihre Erfahrungen mitteilen.
Die Idee der Berliner SPD einen Mietendeckel einzuführen, ist nun beschlossene Sache. Der Senat verabschiedete am 18. Juni 2019 dazu die notwendigen Eckpunkte. Damit sind nun für fünf Jahre Mieterhöhungen in den meisten Berliner Wohnungen ausgeschlossen.
Es ist sehr erfreulich, dass es nun eine Atempause gibt und sich die Preisspirale von Mietwohnungen erstmal deutlich langsamer drehen wird.
Alle Informationen zum Mietendeckel erhalten Sie auf der Themenseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.
Sollten Sie in den letzten Wochen eine Mieterhöhung erhalten haben, so sollten Sie dieser erst nach einer eingehenden Beratung, beispielsweise bei den kostenfreien Beratungsstellen, zustimmen.
In unserer Pressekonferenz am 29. März haben Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und ich mit Prof. Dr. Markus Artz und Prof. Dr. Franz Mayer deren Gutachten zur Mietpreisregelung (Mietendeckel) vorgestellt.
Es wurde dabei deutlich, dass gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften der Länder für Mietpreisregelungen, verfassungsrechtliche Bedenken grundsätzlich nicht vorhanden sind. Es wurde von den beiden Professoren ausgeführt, dass das Gegenteil der Fall ist. Diese Kompetenz steht den Ländern originär zu.
Die Berliner SPD hat sich mit ihrem Beschluss auf dem Parteitag am Wochenende klar hinter diese Forderung gestellt.
Nun muss der Berliner Senat zügig an der Erarbeitung dieser Vorschriften arbeiten. Wir als SPD-Fraktion haben unseren Beitrag dazu geleistet und die rechtlichen Bedingungen für diese Vorschrift prüfen lassen. Das Ergebnis des Gutachtens der beiden Bielefelder Rechtsprofessoren ist eindeutig. Als bau- und mietenpolitische Sprecherin ist es für mich prioritär, dass wir als Land Berlin diese Vorschrift zur Mietpreisregelung erarbeiten und dann auch zügig umsetzen. Wir müssen den Berlinerinnen und Berlinern zeigen, dass wir ihre Ängste um bezahlbaren Wohnraum sehr ernst nehmen.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD-Fraktion und mietenpolitische Sprecherin dazu: „Ich freue mich sehr, dass noch mehr Mieterinnen und Mieter Berlins juristischen Beistand beauftragen können, die sich dies bisher finanziell nicht leisten konnten. Sie können nun auf eine gute rechtliche Vertretung bei Problemen zurückgreifen.“
Berlin hat mit dem AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e. V. eine zweite Kooperation zur Übernahme der Beiträge für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen besiegelt.
Seit Beginn des Jahres werden die Kosten für Mitgliedsbeiträge in Mietervereinen für Menschen übernommen, die im Rahmen der AV-Wohnen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II, SGB XII (Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) beziehen. Mit dem Berliner Mieterverein wurde eine entsprechende Kooperationsvereinbarung bereits Ende 2018 abgeschlossen. Mit der Schaffung des kostenfreien und unbürokratischen Beratungsangebotes für Mieterinnen und Mieter wurde bereits im letzten Jahr eine wichtige sozialdemokratische Forderung umgesetzt.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu:
„Ich begrüße den Vorschlag des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes e.V. sehr, Kooperationsverträge mit Immobilienunternehmen auf Bezirksebene abzuschließen. Hierfür sollte das Bezirksamt Lichtenberg als Vorbild dienen.
Analog der Kooperationsverträge, die der Senat mit den Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften abgeschlossen hat, sollten auch die Bezirke mit den Privaten Kooperationsverträge abschließen. Hierbei sollten Modernisierungsarbeiten sozial verträglich sein und die Modernisierungsumlage begrenzt werden. Wie bei den Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften darf auch hier die Miete nicht 30 Prozent des Haushaltsnettoeinkommens übersteigen.
Zudem sollten in den Kooperationsvereinbarungen Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe für drei Jahre, nach Modernisierung ihrer Wohnung, von Mieterhöhungen ausgeschlossen werden. Die Aktivitäten des Stadtbezirks Lichtenberg sind ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung, Mieterinnen und Mieter vor überzogenen Mieten nach Modernisierungsarbeiten zu schützen. Ich kann nur alle Bezirke dazu aufrufen, auch in ihrem Bereich Kooperationsverträge mit den privaten Immobilienunternehmen abzuschließen.“
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Kleingartenanlagen sind ein wichtiges Erholungspotential für unsere Berlinerinnen und Berliner. Sie sind Teil der grünen Lunge, die diese Stadt so lebens- und liebenswert macht. Gerade die Bürgerinnen und Bürger im Innerstadtbereich können sich in ihrem Kleingarten erholen und natürlich sind die Kleingärten bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Nun sollen in der Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplanes 150 Kleingartenanlagen in Wohnungsbauflächen umgewandelt werden. Das kann zielführend sein, aber nicht jede Kleingartenanlage muss zwangsläufig umgewandelt werden. Eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes wäre die sanftere Variante, um Wohnungsbau voranzutreiben. Ich setze mich auf jeden Fall dafür ein, das die Kleingartenanlage „Immergrün“ auch als Kleingartenanlage erhalten bleibt. Die Menschen sollen auch weiterhin auf ihrer Scholle ein erholungswertes Refugium haben.“
Berlin würdigt in diesem Jahr das erste Mal den internationalen Frauentag, den 8. März, als gesetzlichen Feiertag.
Die Ideengeberin Iris Spranger, MdA, stellvertretende Vorsitzende der SPD Berlin und Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf freut sich über die schnelle Umsetzung der Initiative.
„Ich wünsche allen Berlinerinnen und Berlinern einen wunderbaren 8. März. Ich freue mich, wenn sie diesen Tag zur Erholung nutzen. Denn wir alle haben gemeinsam einen freien Tag für diese Stadt erarbeitet. Alle politischen Berlinerinnen und Berliner rufe ich dazu auf, diesen Frauentag intensiv als Kampftag zu nutzen. Setzen sie die Themen, die Ihnen am Herzen liegen! Kommen Sie zur Demonstration um 14 Uhr an den Alexanderplatz! Oder diskutieren Sie in Ihrem jeweiligen Umfeld, an welcher Stelle und auf welchem Weg wir zu mehr Gleichberechtigung und Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft gelangen können.“
Genau sechs Monate nach der Grundsteinlegung für die Integrierte Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf, wurde am 27. Februar 2019 das Richtfest gefeiert. Die integrierte Sekundarschule ist die erste Schule in Berlin, die in modularer Bauweise errichtet wurde. Die Module werden vorwiegend in Holzbauweise vorgefertigt. Das Projekt liegt bis dato im Zeit- und Kostenrahmen. Eine große Turnhalle wird ebenfalls auf dem Gelände errichtet.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Das sind gute Aussichten für die Schülerinnen und Schüler, in einer modern errichteten und eingerichteten Schule ihren Unterricht aufzunehmen. Ich freue mich sehr, dass dieses Projekt bisher so komplikationsfrei läuft. Wenn der Zeitrahmen weiter eingehalten wird, werden wir uns am 5. August dieses Jahres zur Eröffnung der Schule sehen.“
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Im Ortsteil Mahlsdorf ist in den nächsten Jahren der Neu- und Ausbau von Kitastandorten geplant. Der Kitaentwicklungsplan, aufgestellt vom zuständigen Stadtrat Gordon Lemm (SPD), weist die Birkenstraße 56 als Neubaustandort aus, ebenso die Standorte Pilgramer Straße 309-313, die Donizetti Straße und die Dirschauer Straße 7. Die Kita Traumzauberland soll von Köpenick nach Hellersdorf in die Fichtenstrasse 22 umziehen. Insgesamt wären das 484 neue Kitaplätze für den Ortsteil Mahlsdorf. Es ist mir wichtig, dass gerade für unsere Jüngsten in ihrem Stadtteil genügend Kapazitäten an Kitaplätzen zur Verfügung stehen. Der Zuzug in unseren Bereich, auch durch Bautätigkeit, verpflichtet uns genügend Infrastruktur vorzuhalten. Packen wir es weiter gemeinsam an.“
