Am Donnerstag, den 26. Juni, besuchte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Marzahn-Hellersdorf mit einer Besuchergruppe Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, im Berliner Abgeordnetenhaus. Nach einer Führung durch das historisch bedeutsame Gebäude, in dem einst der Preußische Landtag seinen Sitz hatte, folgte ein politisches Gespräch, an dem auch Jan Lehmann, MdA teilnahm. 

Im Mittelpunkt stand die bevorstehende Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG), mit der wesentliche Verbesserungen im Opferschutz einhergehen. Künftig sollen Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, die Möglichkeit erhalten, eine elektronische Fußfessel für den Täter – Partner oder Ex-Partner – zu beantragen. Bei Annäherung des Täters wird die Frau automatisch gewarnt und kann über Handy oder Smartwatch direkt einen Notruf an die Polizei absetzen. Diese Maßnahme stellt einen wichtigen Schritt zur Prävention von Gewalt gegen Frauen dar. Darüber hinaus soll die Geltungsdauer polizeilicher Wohnungsverweise in Fällen häuslicher Gewalt von zwei auf vier Wochen verlängert werden.

Auch weitere sicherheitspolitische Themen wurden diskutiert. Die Besucher*innen zeigten Interesse am Einsatz sogenannter Taser, deren Einführung von Iris Spranger maßgeblich vorangetrieben wurde. Ein weiteres Gesprächsthema war der Schutz angemeldeter Demonstrationen – etwa der Marzahn Pride, die sich für Menschenrechte sowie gegen Diskriminierung und Gewalt einsetzt. Iris Spranger betonte, dass die Polizei in Berlin die Sicherheit bei sämtlichen angemeldeten Versammlungen gewährleiste. Am 1. Mai allein hätten beispielsweise in diesem Jahr 62 Demonstrationen stattgefunden – mehr als in manchen Bundesländern im gesamten Jahr. Dennoch sei der Tag in Berlin erneut friedlich verlaufen.

Darüber hinaus beantworteten Iris Spranger und Jan Lehmann Fragen zur parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen sowie zum Ablauf von Gesetzgebungsverfahren. Abschließend informierte Iris Spranger über den aktuellen Stand zweier wichtiger Projekte im Bezirk: den geplanten Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf sowie das geplante Funktionsbad am Kienberg. Aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) stehen die nötigen Mittel bereit. 

Bei ihrem Termin „Fraktion vor Ort“ besuchte Iris Spranger, MdA und Senatorin für Inneres und Sport, am vergangenen Freitag die Dienststelle des Polizeiabschnitts 32 in der Cecilienstraße in Marzahn. In den Gesprächen mit den Einsatzkräften ging es unter anderem um aktuelle Schwerpunkte der Dienststelle wie Kfz-Diebstähle, Branddelikte, häusliche Gewalt und das Sicherstellungsgelände für Fahrzeuge auf dem Gelände. Themen waren auch die geplante Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) und Ansätze, um die Sanierung der Liegenschaften der Polizei voranzutreiben. 

Iris Spranger: „Der vertrauensvolle Austausch war sehr konstruktiv. Wieder nehme ich viele Anregungen und konkrete Aufgaben mit in meine politische Arbeit. Unsere Polizeibeamtinnen und -beamten erfüllen immer mehr und komplexere Aufgaben und sorgen rund um die Uhr für die Sicherheit der Menschen in Berlin. Für diese wichtige Arbeit bedanke ich mich herzlich und werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass sie dafür gute Rahmenbedingungen haben. Eine gute Ausrüstung beispielsweise kann im Notfall Leben retten.“

Im Anschluss besuchte Iris Spranger ein Training der Giants Cheerleader Berlin. Eine Mannschaft des Marzahner Cheerleading-Vereins hatte im vergangenen Jahr bei der Weltmeisterschaft in den USA den vierten Platz belegt. Gerade hat sich der Sportverein für die Team-Europameisterschaft in Lissabon 2026 qualifiziert. 

Iris Spranger: „Die Mädchen und jungen Frauen beim gemeinsamen Training mit vollem Einsatz zu erleben, war ein tolles Erlebnis. Ihre sportlichen Erfolge zeigen, dass sich das disziplinierte Üben auszahlt und dass Sportvereine aus Marzahn Weltniveau erreichen können. Ich danke auch den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich bei dem Verein engagieren.“ 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und erholsames Osterfest, schöne Frühlingstage und Zeit für das, was wirklich zählt – die Gemeinschaft in Ihren Familien.

Herzliche Grüße
Iris Spranger, MdA

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer, die wir im Sommer auch hier in Berlin ausgetragen haben, war für das Land ein echter Erfolg. Die Berlinerinnen und Berliner haben mit Gästen aus ganz Europa friedlich gefeiert und bei den Spielen gemeinsam mitgefiebert.

Eine vorläufige Bilanz hat nun gezeigt, dass sich die Austragung der EURO 2024 für unsere Stadt langfristig sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich gelohnt hat. Eine Untersuchung der sog. Stadtrendite, also der Mehrwert, der sich für unsere Metropole unter anderem durch die Austragung von Sportveranstaltungen und deren Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft ergibt, kommt zu dem Ergebnis, dass die Wertschöpfung für das Land Berlin bei über 600 Mio. Euro liegt. Diese Summe setzt sich zusammen aus der direkten Wertschöpfung, also Einnahmen aus größtenteils Übernachtungen, Gastronomie und Transport. Hinzu kommt außerdem der große Imagegewinn für unsere Stadt Berlin.

Setzt man dieses Ergebnis ins Verhältnis zu den rund 84 Millionen Euro, die Berlin für die EURO 2024 in die Hand genommen hat, wird klar, dass jeder ausgegebene Euro gut angelegt war, um unsere Sportmetropole auch langfristig zukunftssicher, nachhaltiger und inklusiver zu gestalten. So werden beispielsweise große Teile des Kunstrasens vor dem Brandenburger Tor durch Schulen, Kitas und Sportplätze weitergenutzt werden können. Des Weiteren wurde viel Geld investiert, um größere, aber auch kleinere Sportstätten, für die Zukunft zu sanieren. Dabei standen nicht zuletzt Themen wie Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Außerdem wurde die Stadtgesellschaft durch gezielte Investitionen in gemeinnützige Organisationen in den Bereichen Sport, Teilhabe, Anti-Diskriminierung und Nachhaltigkeit gestärkt.

Die bisherige Bilanz zeigt, dass die EURO 2024 nicht nur ein tolles gemeinsames Erlebnis für die Menschen in Berlin und ihre Besucherinnen und Besucher war. Die Austragung hat sich auch für uns als Land gelohnt, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.

In der kommenden Woche haben es unsere Berliner Schülerinnen und Schüler wieder geschafft: ein Schuljahr geht zu Ende und die wohlverdienten Sommerferien stehen vor der Tür. Für viele Familien ist es wohl die schönste Zeit im Jahr mit Urlaub, Spaß und Sonnenschein.

Dennoch kommt es aus den unterschiedlichsten Gründen vor, dass einige Familie nicht wegfahren können. Oft fehlt schlicht das Geld, aber auch schwierige Arbeitszeiten der Eltern können die Urlaubsplanung erschweren oder verhindern.

Damit die Sommerferien dennoch zu einem unvergesslichen Erlebnis werden, bietet unser Bezirk als einziger im Land Berlin jeden Tag mehrere Veranstaltungen extra für Kinder und Jugendliche an. Unter der Schirmherrschaft des Stadtrats für Jugend & Gesundheit, Gordon Lemm, schließen sich viele Menschen, Vereine und Unternehmen zusammen, um allen Kindern eine schöne Ferienzeit zu ermöglichen. Von Kinotagen, freiem Eintritt in den Gärten der Welt, Fahrten zum See oder Sportolympiaden ist für jeden und jede etwas dabei.

Auf der Internetseite www.feriensommer-marzahn-hellersdorf.de sind alle Angebote zusammengetragen. Die große Auftaktveranstaltung findet am 17. Juli von 15 bis 18 Uhr auf dem Barnimplatz im Marzahner Norden statt.

Mein Team und ich wünschen allen Familien einen wunderschönen, spaßigen Sommer.

Am 14. Juni habe ich im Rahmen meines Stadtteiltags „Fraktion vor Ort“ zwei wichtige Einrichtungen hier bei uns in Marzahn besucht. In der Feuerwache Marzahn in der Märkischen Allee kam ich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Feuerwehr und des Notrettungsdienstes ins Gespräch. Hier konnte ich mir ein Bild von den Herausforderungen im Arbeitsalltag machen, aber auch von den beachtlichen Leistungen, die von den Feuerwehrleuten der Wache erbracht werden.

Die Höhenrettung der Feuerwache Marzahn ist ein echtes Aushängeschild der Berliner Feuerwehr. Die Wache übernimmt als Sonderaufgabe für ganz Berlin die Höhen- und Tiefenrettung und übernimmt Rettungen bis zu einer Höhe von 180 Metern. 40 Höhenretter sind hierfür speziell ausgebildet und müssen dafür mindestens 80 Stunden pro Jahr Höhenrettungsübungen am Seil absolvieren. 

All unsere Feuerwehrleute leisten wertvolle Arbeit. Ihre Aufgaben werden immer vielfältiger, die Bedingungen teilweise schwieriger. Gerade jetzt während der Fußball-Europameisterschaft sind auch die Feuerwehrleute aus Marzahn rund um die Uhr gefragt, für die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner und die zahlreichen Besucher aus ganz Europa zu sorgen. Umso wichtiger ist es, dass wir ihnen mit Respekt begegnen und ihre Arbeit wertschätzen. 

An der Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule traf ich an meinem Stadtteiltag Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen des Projekts SPORT VERNETZT an der Basketball-AG teilnehmen. Die Bewegungsinitiative bietet seit 2022 an einigen Schulen und Kitas an, zusätzlich zum Sportunterricht an Arbeitsgemeinschaften und offenem Spiel teilzunehmen. Mit Verantwortlichen des Projekts – Claudia Wolf von ALBA Berlin, Florian Lau, Vorsitzender Basket Dragons Marzahn und Lennart Werner, Projektleiter SPORT VERNETZT in Marzahn-Nord – tauschte ich mich unter anderem über die Folgen der Corona-Epidemie aus, unter denen viele Kinder noch immer leiden. Das Projekt SPORT VERNETZT ist ein erfolgreicher Ansatz, Kinder und Jugendliche niedrigschwellig und kostenlos für Sport und Bewegung zu begeistern und dadurch zu einer gelungenen Integration beizutragen. Denn Sport und Bewegung fördern nicht nur die psychische und körperliche Gesundheit, sondern vermitteln auch Werte, Struktur und sozialen Zusammenhalt. Mit dabei war auch Kevin Kühnert, der sich als Bundestagsabgeordneter auch für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf einsetzt. 

Ich begrüße es sehr, dass SPORT VERNETZT seit vergangenem Jahr auch in Marzahn-Nord aktiv ist. Die Finanzierung ist für das Jahr gesichert und es wird zudem in vier weiteren Sozialräumen den Betrieb aufnehmen. Das Projekt liegt mir sehr am Herzen und ich werde mich für seine Fortführung einsetzen.

Von den intensiven und offenen Gesprächen an meinem Stadtteiltag nehme ich wieder zahlreiche Anregungen mit. 

Gute Arbeit ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben und wesentlich für den sozialen Zusammenhalt.

Am 9. Juni 2024 findet in Berlin die Europa-Wahl statt. Dazu wurde nun vom Landeswahlleiter für Berlin eine Broschüre in leichter Sprache herausgegeben. Sie erklärt auf 36 Seiten, worum es bei der Wahl geht und wie man seine Stimme abgibt.