Im Fokus: mein neuer Newsletter

Hervorgehoben

Auch in Zukunft möchte ich, dass Sie immer bestens über aktuelle Geschehnisse im Bezirk und Land informiert sind. Deshalb haben Sie ab sofort die Möglichkeit, meinen neuen Newsletter zu abonieren.

Mit diesem Newsletter bleiben Sie immer im Fokus und erhalten die wichtigsten politischen Informationen aus Mahlsdorf, Marzahn-Hellersdorf, Berlin und Einblicke in meine Arbeit als Ihre Wahlkreisabgeordnete. Der Newsletter erscheint erstmalig in der 20. Kalenderwoche 2020 und wird dann monatlich versendet.

Eine Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie in Kürze auch auf meiner Internetseite. Sie können sich allerdings bereits heute für die erste Ausgabe anmelden! Folgen Sie dazu einfach diesem Link. Ich benötige nur Ihre E-Mail-Adresse.

Ich freue mich sehr über Ihr Interesse und auf Ihre Anmeldung!

25 Jahre UKB: Iris Spranger besucht Unfallkrankenhaus

Im Rahmen seines 25-jährigen Bestehens besuchte Iris Spranger, MdA und Innensenatorin, das Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) in Marzahn-Hellersdorf. Auf Einladung von Prof. Dr. Axel Ekkernkamp, Ärztlicher Direktor und Geschäftsführer des UKB, waren Iris Spranger und der Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Gordon Lemm, zu einem Gespräch und Rundgang vor Ort.

Das UKB ist ein Traumazentrum der Maximalversorgung mit über 730 Betten. Bei ihrem Besuch besichtigten sie unter anderem die Rettungsstelle und das Stroke-Einsatz-Mobil (STEMO). Ein wichtiger Punkt im persönlichen Gespräch mit Prof. Ekkernkamp sowie dem Team des STEMO war sein Weiterbetrieb auch im nächsten Doppelhaushalt und darüber hinaus.

Fotos: UKB

Pressemitteilung: Kleinen Sportvereinen den Rücken stärken

Am vergangenen Freitag besuchte Iris Spranger, MdA und Sportsenatorin, das Fechtzentrum Berlin in der Marzahner Bruno-Baum-Straße. In dem Sportverein trainieren über 200 Mitglieder zwischen 8 und 80 Jahren. Spranger sicherte tatkräftige Unterstützung zu. Sie werde persönlich bei der Suche nach einem Sponsor helfen.

Iris Spranger: „Gerade auch die kleinen Sportvereine müssen gut aufgestellt sein. Um sie in der aktuellen Krise abzusichern, haben wir im Senat den ,Notfallfonds Energie’ in Höhe von 8 Mio. Euro aufgelegt. Damit ist unsere Sportmetropole Berlin Vorreiter in Deutschland. Der positive Einfluss eines lebendigen Vereinslebens auf die Menschen und das Stadtleben ist enorm. Als Abgeordnete in Marzahn-Hellersdorf und als Sportsenatorin werde ich mich auch weiterhin dafür stark machen.“

Die Sporthalle des Fechtzentrums wurde 2019 mit 1,8 Millionen Euro Landesmitteln saniert. Entstanden ist ein barrierefreies Fechtzentrum mit zehn Fechtbahnen und drei Rollstuhlfechtplätzen sowie behindertengerechten Umkleiden und Duschen.

Iris Spranger: „Das Thema Inklusion liegt mir persönlich sehr am Herzen. Wir brauchen mehr Sichtbarkeit und Gleichberechtigung, damit alle Menschen am Sport teilhaben können und im Sportverein um die Ecke willkommen sind. Das Fechtzentrum ist hier engagierter Vorreiter und ich setze mich dafür ein, dass das zum Standard wird.“

Seit 2012 wird im Fechtzentrum Berlin Rollstuhlfechten angeboten. Ab März 2023 können zudem Menschen mit geistiger Behinderung regelmäßig fechten. Das niedrigschwellige Angebot richtet sich an alle Interessierten, ob mit oder ohne Einschränkung.

Begleitet wurde Iris Spranger von Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, Jan Lehmann MdA, Vorsitzender des Bezirkssportbundes, sowie Liane Ollech und Christian Linke, beide stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

Auch das Bundesinnenministerium stellt aktuell Mittel für die Förderung von Sportvereinen und Kommunen bereit. In dem Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ stehen 25 Millionen Euro bis Ende 2023 bereit. Ziel ist es, nach der Corona-Pandemie wieder mehr Menschen in Bewegung zu bringen und für den Vereinssport zu begeistern.

Neues aus der SPD-Fraktion: Mehr Schutz für unsere Einsatzkräfte und neue Kinderklinik

Um unsere Einsatzkräfte bei ihrer Arbeit für unsere Stadt optimal unterstützen zu können, müssen wir die Personalsituation verbessern und die Ausstattung der Einsatzkräfte verbessern.

Wir stehen hinter unseren Polizist*innen, unseren Feuerwehrleuten und unseren Rettungssanitäter*innen.

Eine neue Kinderklinik bei der Charité: Dieses Vorhaben der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey unterstützen wir als SPD-Fraktion mit voller Kraft.

Unsere Gesundheitsmetropole Berlin verfügt über die besten Voraussetzungen, eine solche Kinderklinik aufzubauen.

Neues aus der SPD-Fraktion: Berlin in guten Händen

„Berlin sozial und gerecht – Berlin in guten Händen“: Das ist der Titel der Resolution, die wir auf unserer Klausur verabschiedet haben. 

Die beiden großen inhaltlichen Schwerpunkte sind klar definiert: Soziale Teilhabe aller und eine solidarische Gesundheitspolitik. Gesundheit und Pflegen müssen als Teil der Daseinsvorsorge besonders geschützt werden. 

Auch unabhängig von Corona gibt es Handlungsbedarf: Wir müssen etwa den Rettungsdienst fit für die Zukunft machen, wir brauchen eine neue Kinderklinik und wir brauchen mehr Arztpraxen in unserer Stadt. Wir wollen die Gesundheitsstadt für alle. 

Unsere Teilhabepolitik ist für Jung und Alt:  Nachdem wir insbesondere für Familien bereits den kostenfreien Museumssonntag eingeführt haben, möchten wir Menschen ab 60 Jahren auch an jedem dritten Mittwoch im Monat den kostenfreien Eintritt zu Museen ermöglichen. 

Denn: Alle Menschen sollen die vielfältige Berliner Museenlandschaft als Ort für kulturelle Weiterbildung unabhängig von Vorkenntnissen und finanzieller Herkunft wahrnehmen können.

Iris Spranger, MdA – Ihre Kandidatin für Marzahn

Liebe Marzahnerinnen und Marzahner,

vor gut einem Jahr haben Sie mich bereits mit Ihrer Stimme sehr unterstützt. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken.

Seitdem habe ich mich in vielen Belangen für Marzahn-Hellersdorf eingesetzt. Zum Beispiel ist das Kombi-Bad auf einem sehr guten Weg. Als Vorsitzende des Aufsichtsrates der Berliner Bäder Betriebe steht dieses Vorhaben für mich an erster Stelle, damit unser Bezirk endlich ein eigenes Familienbad erhält.

Ich bleibe weiterhin für Sie am Ball. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 hoffe ich sehr, erneut Ihr Vertrauen zu gewinnen.

Herzlichst

Iris Spranger, Ihre Kandidatin für Marzahn

Iris Spranger bei Podiumsdiskussion „Kältehilfe und Tafeln – wie kommen wir durch den Winter?“

Beim Podiumsgespräch „Kältehilfe und Tafeln – wie kommen wir durch den Winter?“ nahm Iris Spranger, MdA, als Wahlkreisabgeordnete teil. In angenehmer Atmosphäre gaben die Gäste einen Einblick in ihre Arbeit, die gerade in der aktuellen Krise besonders wichtig ist.

Mit dabei waren David Klässig von AWO Berlin, Sieglinde Spilke von der Berliner Tiertafel sowie Liane Ollech und Reiner Waldukat, beide ASG-Co-Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf sowie Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.

An dem Abend wurde insbesondere deutlich, dass die derzeitigen Hilfsangebote, die Tafeln und Kältehilfen leisten können, sich erschöpfen. Hier wird dringend Unterstützung von Bezirks- und Landesebene benötigt. Darüber hinaus wurde deutlich, dass auch die Berliner Tiertafel die vorhandene Not nicht langfristig auffangen kann. Hunde, Katzen und andere Haustiere sind für viele Menschen wie ein Familienmitglied und Stütze im Alltag.

Iris Spranger, MdA: „Die bisher von Land und Bund geleisteten Hilfen sind zwar eine spürbare Entlastung, aber darüber hinaus fehlt es vielen Menschen im täglichen Leben doch noch an Unterstützung. Ich nehme von dieser lebendigen Diskussion viele Anregungen mit, die ich in meiner täglichen Arbeit versuche umzusetzen. So werde ich mich zum Beispiel für einen Mieterlass oder -nachlass für die Berliner Tiertafel einsetzen.“

Spendenannahme für Tiertafel läuft!

Seit November ist das Bürgerbüro von Iris Spranger, MdA, in Marzahn-Hellersdorf Annahmestelle für Spenden an die Berliner Tiertafel. Schon viele Nachbarinnen und Nachbarn nutzen das Angebot und haben Spenden abgegeben.

Iris Spranger, MdA: „Ich freue mich sehr, dass die Menschen in Marzahn-Hellersdorf so hilfsbereit sind und Tierhalterinnen und Tierhalter in Not tatkräftig unterstützen. Das ist gerade jetzt eine große Hilfe.“

Wenn auch Sie spenden möchten, kommen Sie gerne bei uns im Bürgerbüro vorbei. Gebraucht werden Tierfutter, Streu, Vogelsand oder gut erhaltenes Zubehör.

Anschrift des Bürgerbüros von Iris Spranger, MdA:

Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin (nahe U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz)

Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Freitag von 10-13 Uhr

Mehr Info: https://tiertafel.org/

Wiederholungswahl: Wir bleiben dran

Inzwischen herrscht Klarheit: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12  Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Als SPD nehmen wir das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs mit Respekt an. Es bedeutet für uns, dass wir weiterhin gute Arbeit für die Menschen und unsere Stadt leisten.

Iris Spranger, MdA: „Die SPD hat mit dem Berliner Entlastungspaket in Höhe von rund drei Milliarden Euro bewiesen, dass sie an der Seite der Menschen steht. Darin sind Entlastungen wie das 29-Euro-Ticket enthalten, 25 Millionen Euro für die Sicherung der Bäderbetriebe und die Sportvereine erhalten zusätzliche 11 Millionen Euro – davon profitieren auch die Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Diesen Weg setzen wir und ich auch ganz persönlich konsequent fort.“

Denn die großen Probleme und Herausforderungen unserer Zeit müssen wir gerade jetzt angehen und dafür sorgen, dass die Menschen in unserer Stadt ihren Lebensunterhalt bestreiten können, ihre Wohnung behalten und sie heizen können.

Mit dem am 14. November 2022 verabschiedeten Nachtragshaushalt für 2022/2023 setzen wir unser Berliner Vorsorge- und Entlastungspaket um. Damit entlasten wir konkret die Berlinerinnen und Berliner in der Energie- und Gaskrise und investieren nachhaltig in unsere Wirtschaft und die soziale Infrastruktur. Hinzu kommen die Maßnahmen der Bundesregierung aus dem Entlastungspaket Drei.

Mit im Paket enthalten: Eine Milliarde sowie weitere 300 Millionen Euro jährlich für die Schulbauoffensive. 235 Millionen Euro für die Unterstützung von Privathaushalten, um die gestiegenen Energie – und Gaskosten abzufedern. Damit Berlin beieinander bleibt.

Berliner Entlastungspaket auf drei Milliarden Euro erhöht

Es geht in der Krise jetzt darum, dass Berlin für alle Menschen bezahlbar bleibt. Als Berliner SPD wollen wir nicht, dass Menschen in die Armut abrutschen. Es ist wichtig, dass Berlin in seiner Vielfalt erhalten bleibt und dass wir als Berlinerinnen und Berlin füreinander da sind.

Deshalb müssen wir die Menschen weiter entlasten – mit unserem Berliner Entlastungspaket von rund drei Milliarden Euro setzen wir das konkret um. Kein anderes Bundesland nimmt so viel Geld in die Hand wie Berlin.

Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender SPD: „Wir halten Wort und stellen 3 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Berlinerinnen und Berliner zu entlasten und in die Zukunft der Stadt zu investieren. Wir aktivieren für die Schulbauoffensive zusätzlich bis zu 300 Mio. Euro pro Jahr. Das beliebte Berliner 29-Euro-Ticket wird fortgeführt, entlastet die Menschen konkret und ist ein maßgeblicher Beitrag zur Energie- und Verkehrswende. Neben dem Mietenstopp in unseren Wohnungsbaugesellschaften haben wir auch einen Mietenstopp in unseren Studierendenwohnheimen verabredet. Wir sorgen auch bei hunderttausenden Berlinerinnen und Berlinern für ein warmes Zuhause, die ihre Wohnung mit Öl, Pellets oder Kohle heizen.“

Versprochen und geliefert: Alle Punkte des Berliner Entlastungs­pakets in Nachtrags­haushalt enthalten

Rund 2,6 Milliarden Euro: So hoch ist die Summe, die die Berliner Regierungskoalition für das Entlastungspaket im Nachtragshaushalt bereitstellen wird. Damit setzt Berlin das SPD-Erfolgsmodell des 29-Euro-Tickets bis Ende März 2023 fort. Außerdem unterstützt das Land in der Krise Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.

Iris Spranger, MdA: „Viele Menschen leiden unter den steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten. Daher ist es besonders wichtig, dass wir schnell die notwendigen Entscheidungen treffen und Hilfen da anbieten, wo sie dringend benötigt werden. Ich bin sehr froh, dass uns das mit dem Nachtragshaushalt gelungen ist.“

Das Land Berlin will mit rund 2,6 Milliarden Privathaushalte und Unternehmen in Berlin entlasten. Das sieht der Entwurf zum Nachtragshaushalt vor, der vom Berliner Senat beschlossen wurde. Mehr noch: Mit dem Nachtragshaushalt ist laut einer Pressemitteilung des Senatskanzlei keine zusätzliche Schuldenaufnahme verbunden.

SPD lässt Berlinerinnen und Berliner nicht allein

“Wir gehen verantwortungsvoll mit unseren Finanzen um. Wir nehmen keine neuen Schulden auf, sondern nutzen Steuermehreinnahmen”, erklärt die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landeschefin Franziska Giffey. Mit Blick auf den Nachtragshaushalt und das damit verbundene Berliner Entlastungspaket sei die Botschaft klar: “Wir lassen die Berlinerinnen und Berliner in der Krise nicht allein.”

500 Millionen sieht der Nachtragshaushalt vor, um die Berlinerinnen und Berlinern durch vergünstigte Tickets im öffentlichen Nahverkehr zu entlasten. Das 29-Euro-Ticket wird bis Ende März 2023 verlängert. Das Sozialticket soll von derzeitig 27,50 Euro auf 9 Euro vergünstigt werden – ebenso bis Ende März. “Was wir mit dem Berliner Entlastungspaket versprochen haben, wird mit diesem Nachtragshaushalt gehalten”, betont Franziska Giffey.

“Wir investieren in einen modernen ÖPNV. An dieser Stelle haben wir bereits geliefert: Das von uns beschlossene 29-Euro-Ticket ist ein wirkungsvolles Entlastungsinstrument. Mehr noch: Das Sozialticket senken wir ab Januar auf 9 Euro. Dadurch gehen wir bei der Mobilitätswende voran und fördern gleichzeitig soziale Teilhabe.”

Doch auch durch die derzeitige Energiekrise stark belasteten Privathaushalte möchte die SPD-geführte Landesregierung entlasten: 250 Millionen Euro stehen dafür bereit. Zu den Hilfen gehören ein Härtefallfonds “Energieschulden”, ein Strom- und Energiekostenzuschuss sowie der Ausbau der Energieberatung. Außerdem zählt ein erweitertes Wohngeld sowie ein Netzwerk der Wärme ebenso dazu. Letzteres soll im Winter in Not geratenen Menschen helfen.

“Durch den Härtefallfonds, das Kündigungs- und Mietmoratorium für die landeseigenen Wohnungsunternehmen und Investitionen in erneuerbare Energien entlasten wir die Berlinerinnen und Berliner”, erklärt die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey. Energiekostenzuschüsse sind auch für Landesunternehmen vorgesehen: 250 Millionen Euro sind dafür im Nachtragshaushalt eingeplant.

Das Geld soll unter anderem Dienstleistern des Landes, wie der BVG, zur Verfügung gestellt werden, aber ebenso privaten Unternehmen. Mit weiteren 200 Millionen Euro will das Land die Förderung von Solaranlagen und der energetischen Sanierung fördern. Zusätzliche Energiekosten von öffentlichen Gebäuden will der Senat mit 180 Millionen Euro auffangen. “Wir unterstützen die Berliner Wirtschaft und sorgen für unsere sozialen Einrichtungen und eine funktionierende Stadt”, betont Franziska Giffey.

Berlin bleibt bezahlbar

Unser SPD-Fraktions- und Landesvorsitzender Raed Saleh sieht in dem 2,8 Milliarden schweren Nachtragshaushalt eine deutliche Entlastung der Berlinerinnen und Berliner sowie eine nachhaltige Investition in die soziale Infrastruktur. “Wir schützen unsere Zuwendungs- und Entgeltempfänger*innen, Vereine, Verbände und Kultureinrichtungen”, sagt er.

Die Fortsetzung des 29-Euro-Tickets sowie die Einführung eines 9-Euro-Sozialticket nennt er “eine konkrete Unterstützung der Menschen im Alltag”. Außerdem sichere man durch die Ausweitung des Bürgschaftsrahmens um 2 Milliarden Euro den haushaltsneutralen Erwerb der Gasag und der Fernwärme ab. “Berlin bleibt bezahlbar – Berlin bleibt beieinander”, stellt Raed Saleh klar.

Pressemitteilung: Bürgerbüro von Iris Spranger wird Annahmestelle für Spenden an Berliner Tiertafel

Zum 1. November 2022 wird das Bürgerbüro von Iris Spranger, MdA, in Marzahn-Hellersdorf offiziell Annahmestelle für Futtermittelspenden an die Berliner Tiertafel. Der Verein sammelt Sachspenden und gibt sie an Tierhalterinnen und -halter weiter, die ihre Tiere nicht mehr ausreichend versorgen können. Jeden Monat verteilt die Berliner Tiertafel Spenden für über 500 Tiere.

Iris Spranger, MdA: „In diesen Zeiten leiden viele Menschen massiv unter steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten. Bei einigen reicht das Geld nicht mehr und sie können auch ihre Haustiere nicht mehr versorgen, die für viele Menschen wie ein Familienmitglied und eine emotionale Stütze sind. Umso wichtiger ist es, dass wir als Gesellschaft solidarisch zusammenstehen und Jeder und Jede hilft, wo es geht. Als Sammelstelle für Futterspenden leisten wir hier vor Ort in Marzahn-Hellersdorf einen kleinen Beitrag zur Unterstützung im Alltag.“

„Menschen mit kleinem Einkommen oder Rente sind von den steigenden Preisen besonders betroffen und brauchen neben staatlichen Hilfen auch Unterstützung von uns allen. Ich möchte Sie deshalb persönlich und herzlich bitten: Wenn Sie gerne helfen wollen, so kommen Sie einfach zu den Öffnungszeiten meines Bürgerbüros vorbei. Wir kümmern uns dann darum, dass Ihre Spende bei der Berliner Tiertafel und somit bei den bedürftigen Menschen und bei den Tieren ankommt,“ so Iris Spranger.

Die Tiertafel bittet um Spenden in Form von Tierfutter – gern auch kurz vor Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums – sowie Streu, Vogelsand und Kotbeutel oder gut erhaltenes Zubehör wie Näpfe, Decken, Kratzbäume und Leinen.

Anschrift des Bürgerbüros von Iris Spranger, MdA:

Köpenicker Straße 25, 12683 Berlin

Nahe U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz

Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch und Freitag von 10-13 Uhr

E-Mail: iris.spranger@spd.parlament-berlin.de und buergerbuero.spranger@web.de

Mehr Info: https://tiertafel.org/

Berlin bleibt beieinander – Berlin packt das

Als SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin sind wir gemeinsam vom 15.-16. Oktober 2022 zur Klausurtagung nach Nauen ins Landgut Stober gefahren. Wir haben wegweisende Beschlüsse in den Bereichen günstiger ÖPNV, Schulbauoffensive und Energieversorgung für unsere Stadt gefasst.

Hier ist unsere Resolution mit dem Titel „Berlin bleibt beieinander – Berlin packt das“:

Die Energiekrise infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine wirkt sich unmittelbar auf die Bevölkerung, die Wirtschaft und die soziale Infrastruktur aus. Einerseits geht es dabei um wichtige Fragen der Energieversorgungssicherheit. Der Bund hat eine besondere Verantwortung, die Energieversorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Wir fordern den Bund auf, seine gesetzliche Pflicht zur Überwachung der Energieversorgungssicherheit noch enger zu organisieren und Vorkehrungen zu treffen, damit es auch im Winter zu keinen Stromausfällen und anderen Versorgungsunterbrechungen kommt.

Gleichzeitig treiben die explodierenden Energiekosten die Preise insgesamt, die Inflation und das Armutsrisiko. Selbständige, kleine und mittlere Unternehmen, selbst größere Industriebetriebe sind gefährdet. Arbeitsplatzverlust, das Abrutschen ganzer Bevölkerungsgruppen in Armut, existenzielle Belastungen für Familien, das Risiko von Kinder- und Altersarmut, sind reale Gefahren, denen der Staat entschieden entgegentreten muss.

Wir haben bereits auf unserer diesjährigen Frühjahrsklausur erklärt, dass die geschlossene Außenpolitik der Staatengemeinschaft gegen Putin von der Bevölkerung mitgetragen werden muss. Wir haben darauf hingewiesen, dass der beschrittene Weg der Belastung der Bevölkerung zum Beispiel durch die Gasumlage falsch ist und uns für breite Entlastungen der Bevölkerung, der Unternehmen und unserer sozialen Infrastruktur ausgesprochen. Wir haben die Abschöpfung von Krisengewinnen bei Konzernen gefordert. Wir haben auf die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und Steuerstundungen, auf das Verhindern von Wohnungskündigungen und Energiesperren infolge der hohen Preise und auf die Berücksichtigung von Studierenden, Rentnerinnen und Rentnern und Pensionären gedrungen. Wir haben die politische Forderung erhoben, dass der Staat etwaige Mehreinnahmen, insbesondere ungeplante Mehreinnahmen aus hohen Preisen bei den Umsätzen, zur Entlastung einsetzen muss und dass die Entlastungspolitik neben der Energieversorgungssicherheit politische Priorität haben muss. Wir haben vorgeschlagen, zusätzlich zu Entlastungsmaßnahmen des Bundes und deren Mitfinanzierung durch das Land ein Berliner Entlastungspaket in Milliardenhöhe zu verabreden und durch einen Nachtragshaushalt abzusichern.

Wir wollen neben dem Berliner 29-Euro-Ticket unter anderem 200 Mio. EUR für die Berliner Wirtschaft, 300 Mio. EUR für die Unterstützung von Privathaushalten und 500 Mio. EUR für unsere soziale Infrastruktur bereitstellen. Wir zählen zur sozialen Infrastruktur neben unseren öffentlichen Einrichtungen auch zum Beispiel unsere Entgelt-und Zuwendungsempfänger, sozialen Träger und Projekte. Insbesondere haben wir eine staatliche Energiepreisbremse gefordert, die nun beschlossen ist. Auch wenn noch Einzelfragen offen sind: Bund und Länder haben sich auf diese Linie grundsätzlich verständigt. Mindestens 300 Milliarden Euro bereitzustellen, ist eine starke politische Botschaft an Putin und ein starkes Signal an die Bevölkerung.

  1. Energiewende und Klimaschutz voranbringen, Energieversorgung stärken – Berliner Wärme in öffentliche Hand

Putin setzt Energie als Waffe ein, was durch die strukturelle Abhängigkeit von der Lieferung fossiler Energien aus Russland begünstigt wurde und ganze Großkonzerne in Schieflage brachte. Wir unterstützen den Weg des Bundes, die Energieversorgung Deutschlands zu diversifizieren. Es war auch richtig, dass der Staat in Unternehmensstrukturen gesellschaftsrechtlich eingegriffen hat. Die Energieversorgung ist ein zentraler Sektor der Daseinsvorsorge.

Um Verantwortung für die Energieversorgung und die Energiesicherheit in unserer Stadt zu übernehmen, Preise zu stabilisieren, Energieträger zu diversifizieren und die Energiewende voranzubringen, sind wir bereit zu investieren. Wir fordern den Senat auf, den öffentlichen Einfluss auf die Berliner Energieversorgung bestimmend auszuweiten. 75 % aller öffentlichen und privaten Gebäude Berlins werden mit Fernwärme oder Gas versorgt. Da es sich bei der Wärme-und Energieversorgung um Grundbedürfnisse der Daseinsvorsorge handelt, gehört auch die Berliner Wärmeversorgung insgesamt in öffentliche Hand.

Nachdem Berlin die Wasserbetriebe vollständig rekommunalisiert hat, konnten die Wasserpreise mehrfach gesenkt, beim Trinkwasser um insgesamt mehr als 16 %, beim Abwasser um insgesamt mehr als 12 %, nachhaltig stabilisiert werden. Die Berliner Wasserbetriebe sind inzwischen eine unserer stabilsten und wertvollsten Landesbeteiligungen. Durch den Erwerb der Stromnetze, wurde dieser Weg konsequent fortgeführt und so maßgeblicher Einfluss auf die Einspeisung und Durchleitung von Energie gewonnen. Mit der von uns angestrebten staatlichen Kontrolle unserer Energieversorgung und Energieinfrastruktur leisten wir einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung der Klima-und Energiekrise. Auf diese Weise erlangen wir maßgeblichen Einfluss auf die Art der auch dezentralen Energieeinspeisung und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Energieversorgungssicherheit Berlins. So nehmen wir die aktuellen klimapolitischen Herausforderungen an und setzen uns dafür ein, dass neue Energiequellen, wie z.B. Wasserstoff, Solar- und Windenergie schnell als Alternativen für die Ersetzung der fossilen Energie für die breite Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Wir sind bereit, diese großen energie- und klimapolitischen Herausforderungen gemeinsam mit industriellen Partnern und Technologieunternehmen zu bewältigen. Deshalb wollen wir über eine Unternehmensbeteiligung des Landes Berlin eine Mehrheit bei der Fernwärmeversorgung und an der GASAG erwerben.

  1. Unser Berliner 29-Euro-Ticket fortführen

Das geplante bundesweite 49-Euro-Ticket ist ein Teilerfolg. Für Berlin fordert die SPD-Fraktion darüber hinaus eine unterbrechungsfreie Fortsetzung des 29-Euro-Tickets. Als einziges Bundesland haben wir in Berlin auf unseren Vorschlag hin dafür gesorgt, dass die Entlastung durch das vom Bund finanzierte Sommer-Ticket nicht einfach wieder abreißt.

Wir haben mit dem sehr erfolgreichen 29-Euro-Ticket seit dem 1. Oktober 2022 aus eigenen Landesmitteln umgehend gehandelt. Bereits über 100.000 Berlinerinnen und Berliner haben dieses Angebot genutzt. So setzen wir unsere langjährige Beschlusslage um, ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen. Die große Nachfrage nach diesem Ticket gibt uns recht. Damit entlasten wir einerseits die Berlinerinnen und Berliner in einer Zeit steigender Kosten. Gleichzeitig bringen wir die Verkehrswende voran: nicht durch Verbote und Bezahlschranken, sondern durch mehr Anreize zum Umstieg auf Bus und Bahn.

Für den Klimaschutz und die Verkehrswende ist eine bundeseinheitliche Gesamtlösung der richtige Weg. Wir wollen, dass die Berlinerinnen und Berliner weiterhin ihr 29-Euro-Ticket behalten. Darüber hinaus wollen wir eine entsprechende Reduzierung des Sozial-und Seniorentickets erreichen. Der Senat wird aufgefordert, eine Lösung für günstige Mobilität für Azubis und Studierende zu finden. Selbstverständlich bleibt das Berliner Schülerticket kostenfrei.

  1. Unsere Berliner Schulbauoffensive ausweiten und beschleunigen

Die SPD hat 2016 die Berliner Schulbauoffensive eingeführt, um den wachsenden Schülerzahlen zu begegnen und unsere Schulgebäude zu sanieren. Angefangen bei einer Viertelmilliarde Euro in 2016 gibt das Land Berlin in diesem Jahr über eine Milliarde für die Schulbauoffensive aus. Seither haben wir bereits 25.000 Schulplätze neu geschaffen. Die jüngste Bevölkerungsprognose des Senats hat gezeigt, dass Berlin weiter wachsen wird – um ca. 200.000 Menschen in den kommenden Jahren. Bei der Gruppe der 6-18-Jährigen wird mit einem Wachstum von 9% auf dann rund 430.000 Kinder und Jugendliche gerechnet. Die Bildungsverwaltung hat mehr als 170 Schulen priorisiert.

Die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher, die Eltern und Großeltern, die Gewerkschaften und alle Bezirke sagen uns zurecht, dass die Schulbauoffensive eine prioritäre Aufgabe ist, bei der wir nicht nachlassen dürfen. Deshalb wollen wir uns nicht damit abfinden, in den kommenden fünf Jahren lediglich 40 Schulen anzugehen. Planungsprozesse dürfen nicht abgeschnitten werden.

Dringend erforderliche Maßnahmen, wie z.B. am Gymnasium am Europasportpark, dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden. Insbesondere schlagen wir vor, zukünftig die Kompetenz und Finanzkraft der landeseigenen berlinovo auch für die Schaffung der dringend benötigten Schulplätze und Schulsanierungen zu sichern. Die Zusammenarbeit mit der landeseigenen HOWOGE hat sich in den vergangenen Jahren als leistungsfähige Kooperation erwiesen. Dieses Erfolgsmodell wollen wir ausweiten und auf die berlinovo übertragen.

Iris Spranger bei Fraktion vor Ort: „Wo drückt der Schuh in Marzahn-Hellersdorf?“

Am Freitag, den 23. September, besuchte Iris Spranger, MdA, bei der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ Menschen, Einrichtungen und Orte, die Marzahn-Hellersdorf prägen. Diesmal ging es bei einer Kiez-Tour mit dem Ordnungsamt durch die Helle Mitte. Dabei berichteten Nicole Bienge, kommissarische Bezirksstadträtin für Ordnungsangelegenheiten, und drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes von den täglichen Herausforderungen auf den Straßen in Marzahn-Hellersdorf. Zu Beginn erklärte Spranger, dass der Rundgang durch ihren Heimatbezirk ihr persönlich am Herzen liege: „Ich will wirklich wissen, wo der Schuh drückt“. 

Themen bei der täglichen Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Beschwerden über Lärm, illegal entsorgter Müll oder E-Roller, die kreuz und quer auf den Gehwegen herumliegen. Erschwert werde die Arbeit durch technische Probleme, so seien die inzwischen angeschafften Tablets auf den Touren nicht voll einsatzfähig. „Das muss schnellstens behoben werden“, so Spranger. Ein großes Problem sei außerdem das Parken von LKW am Straßenrand. Sie behindern die Sicht von überquerenden Fußgängern, was sehr gefährlich sei. Zudem kämen oft Fahrzeuge der BSR oder gar Rettungswagen nicht mehr vorbei. Gelobt wird die Zusammenarbeit mit der Polizei: „Das läuft wunderbar“, so eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes. 

Zum Schluss richtet Spranger sich an die Gruppe des Ordnungsamtes: „Man merkt, dass Sie sich gut kümmern. Der Kiez hier ist grün, sauber und ordentlich – Sie tragen persönlich dazu bei, und darüber bin ich froh und dankbar.“ 

Klinikum Kaulsdorf: „Flaggschiff im Osten“

Beim anschließenden Besuch des Vivantes Klinikums Kaulsdorf gab Geschäftsführer Dr. Johannes Danckert Einblick in das Krankenhaus, das er „unser Flaggschiff im Osten“ nennt. Hier werden jedes Jahr fast 40.000 Patientinnen und Patienten ambulant und stationär versorgt. Schwerpunkte des Hauses sind unter anderem die Kardiologie, Gynäkologie sowie die Psychiatrie. Über 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen zur medizinischen Versorgung der Patienten bei. Und die Bedürfnisse wandeln sich, denn der Bezirk wächst überdurchschnittlich und altert zudem im Durchschnitt schneller als andere Bezirke. Einige Gebäude müssten dringend saniert werden, auch sei ein Neubau mit 30 Betten für die Geriatrie notwendig. Das Krankenhaus passt sich bereits an den Wandel der Bevölkerung im Umkreis an, so werden im Neubau der Gerontopsychiatrische Station Menschen ab dem 65. Lebensjahr mit psychiatrischen Erkrankungen behandelt. Eine „Stations-Un-Ordnung“, die am Eingang hängt, klärt über Besonderheiten im Umgang mit Menschen mit Demenz auf.

Iris Spranger: „Ich nehme wieder viele Themen mit, um die ich mich kümmern werde. Ein persönlicher Einblick in die Lage vor Ort und regelmäßige Gespräche mit den Menschen, die in Marzahn-Hellersdorf Verantwortung tragen, sind für mich sehr wichtig. Dabei erfahre ich, was gut läuft und wo wir politisch Dinge verändern müssen.“

Die Tagesspiegel-Autorin Johanna Treblin berichtete ausführlich über die Kiez-Tour mit dem Ordnungsamt. Den Artikel Lärm, Falschparker, unnütze Ipads: Unterwegs mit Iris Spranger im Berliner Nordosten finden Sie (hinter der Bezahlschranke) hier.

Pressemitteilung: Ordnung und gute Gesundheitsversorgung in Marzahn-Hellersdorf

Iris Spranger bei „Fraktion vor Ort“

Am Freitag, den 23. September, besucht Iris Spranger, MdA, bei der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ Menschen, Einrichtungen und Orte, die Marzahn-Hellersdorf prägen. Iris Spranger: „Ein guter Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und den Menschen, die vor Ort Verantwortung tragen, ist für mich eine Herzensangelegenheit. Was läuft gut, was sind ihre Sorgen und Nöte – darüber bleibe ich im persönlichen Gespräch auf dem Laufenden. Ihr Wohl ist immer Ziel meiner politischen Entscheidungen. Unser lebenswerter Bezirk wächst, es gibt viel zu tun. Wir packen es gemeinsam an.“

Kiez-Tour mit dem Ordnungsamt

Auf einem Kiez-Rundgang berichtet Nicole Bienge, kommissarische Bezirksstadträtin für Ordnungsangelegenheiten, von den täglichen Herausforderungen auf den Straßen in Marzahn-Hellersdorf. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind zur Stelle, wenn illegal Abfall entsorgt oder der Verkehr behindert wird. Sie sorgen jeden Tag für die öffentliche Ordnung und dafür, dass sich die Menschen in ihrem Kiez sicher und wohl fühlen können.

Vivantes Klinikum Kaulsdorf: Medizinische Versorgung für 42.000 Patienten

Bei einem Besuch des Vivantes Klinikum Kaulsdorf gibt der Geschäftsführer des Vivantes-Konzerns, Dr. Johannes Danckert, Einblick in ein Krankenhaus, in dem jedes Jahr rund 42.000 Patientinnen und Patienten ambulant und stationär versorgt werden. Über 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen zur medizinischen Versorgung der Patienten im wachsenden Bezirk bei. Es geht um aktuelle Herausforderungen wie Corona und neue Entwicklungen des Klinikums, zum Beispiel das neue Bettenhaus.

Einladung: Iris Spranger bei „Fraktion vor Ort“

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

herzlich lade ich Sie am 23. September 2022 zu meiner Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ ein. Wieder geht es um aktuelle Themen aus unserem Bezirk und ich freue mich auf den persönlichen Austausch mit Ihnen. Ein guter Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern in Marzahn-Hellersdorf und den Menschen, die vor Ort Verantwortung tragen, ist für mich eine Herzensangelegenheit. Was läuft gut, was sind Ihre Sorgen und Nöte – darüber bleibe ich im persönlichen Gespräch auf dem Laufenden. Unser lebenswerter Bezirk wächst, es gibt viel zu tun. Wir packen es gemeinsam an.

Herzlichst,

Ihre Iris Spranger, MdA

Programm am Freitag, 23. September 2022:

13:00 – 14:00 Uhr (öffentlich): Kiez-Tour durch die Helle Mitte mit der Stadträtin Nicole Bienge

14:00 – 15:00 Uhr (öffentlich): Infostand mit Iris Spranger, MdA, Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und Liane Ollech, Stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD Marzahn-Hellersdorf

15:30 – 16:30 Uhr (nicht öffentlich): Gespräch mit der Geschäftsführung im Vivantes Klinikum Kaulsdorf

16:30 – 17:30 Uhr (öffentlich): Rundgang über das Gelände des Klinikum Kaulsdorf mit Vivantes-Geschäftsführer Dr. Johannes Danckert

Der Koalitionsvertrag von Berlin in Leichter Sprache

Ich freue mich sehr, dass die Lebenshilfe den Koalitionsvertrag von Berlin 2021 bis 2026 in Leichter Sprache herausgegeben hat.

Es ist ein wichtiger Beitrag für mehr Inklusion. Darin werden unsere politischen Prioritäten und Entscheidungen auch für viele Berlinerinnen und Berliner mit geistiger Beeinträchtigung verständlich erklärt.

Hier geht es zum Koaltionsvertrag von Berlin in Leichter Sprache.

Pressemitteilung: Rege Teilnahme: Iris Spranger bei „Fraktion vor Ort“ in Marzahn-Hellersdorf

Auf der Dachterrasse des Freizeitforums Marzahn (von links nach rechts: Miroslaw Filzek, Gordon Lemm, Liane Ollech, Iris Spranger, Günther Krug; Foto: Team Spranger)

Mit großem Interesse wurde heute die Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ mit Iris Spranger, MdA, in Marzahn Hellersdorf aufgenommen. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern besuchte sie Orte, die das Leben im Bezirk prägen und an denen seine Zukunft gestaltet wird. Iris Spranger: „Ich weiß, wie wichtig es ist, mit unserer Politik vor Ort sichtbar zu sein und die Menschen im Bezirk mit in die politischen Entscheidungen einzubeziehen.“

In der Polizeidirektion 3 in der Märkischen Allee verschafften sich Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus, und Iris Spranger einen unmittelbaren Eindruck des Arbeitsalltags der Polizistinnen und Polizisten. Spranger: „Hier sorgen rund 1.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rund um die Uhr dafür, dass die Menschen in Marzahn-Hellersdorf in Sicherheit leben können. Sehr wichtig ist, dass sie ihrer Arbeit unter guten Bedingungen nachgehen können. Das ist für mich als Innensenatorin ein zentrales Anliegen, aber auch als Mitglied des Abgeordnetenhauses in meinem Wahlkreis vor Ort.“

Im Anschluss besuchte Spranger die größte kulturelle Einrichtung des Bezirks, das Freizeitforum Marzahn. Hier konnte sie sich einen Eindruck verschaffen, wie die Sanierung des Hauses weiter voranschreitet. Ein Highlight war die neue Dachterrasse, die bald offiziell geöffnet wird und auf der auch ein Café oder eine Bar entstehen soll. Sie lädt mit Bänken und Beeten zum Verweilen ein und bietet einen weiten Blick über die Nachbarschaft. Spranger: „Das Freizeitforum spielt eine wichtige Rolle im Leben vieler Nachbarinnen und Nachbarn im gesamten Bezirk. Auf dem Dach entsteht nun ein wunderbarer Ort zum Entspannen und Feiern. Das Haus ist einzigartig und ich werde mich auch weiterhin dafür starkmachen.“

Auch der Besuch des zukünftigen Standorts des Kombibads Marzahn-Hellersdorf stieß auf großes Interesse. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und dem Vorstandsvorsitzenden der Berliner Bäderbetriebe, Dr. Johannes Kleinsorg, stand Spranger Rede und Antwort. Am Jelena-Šantić-Friedenspark soll das erste öffentliche Kombibad im Bezirk gebaut werden. Iris Spranger: „Es geht voran: Mit großer Mehrheit wurde in der BVV für den Standort gestimmt. Sobald im Abgeordnetenhaus der Haushalt beschlossen ist, beginnt die Bedarfsanalyse der Berliner Bäderbetriebe. Das sind wichtige Schritte zu dem Kombibad, das sich Jung und Alt im Bezirk schon so lange wünschen.“

„Seit vielen Jahren setze ich mich für unseren Bezirk und alle, die hier leben, ein. Es gibt viel zu tun und ich nehme heute viele Anregungen für meine weitere Arbeit vor Ort mit. Ich bedanke mich herzlich bei den beteiligten Einrichtungen wie auch bei allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die zum Gelingen meines Termins ,Fraktion vor Ort’ beigetragen haben“, so Iris Spranger.

Raed Saleh und Iris Spranger mit dem Leiter der Polizeidirektion 3 (Ost),
Michael Lengwenings, und seinem Leitungsteam (Foto: Team Spranger)
Iris Spranger und Gordon Lemm im Kienbergpark (Foto: Team Spranger)

Fraktion vor Ort – Treffen Sie Iris Spranger, MdA

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

herzlich lade ich Sie am 15. Juni 2022 zu meiner Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ ein. Über eine rege Teilnahme würde ich mich sehr freuen. Das Format bietet Raum für den persönlichen Austausch über Themen unseres Bezirks. Auch in diesem Jahr habe ich ein spannendes Programm für Sie zusammengestellt. Wir besuchen Orte, die das Leben in unserem Bezirk prägen und an denen seine Zukunft gestaltet wird.

Gerne können Sie mich persönlich zwischen 14:30 – 16:00 am Freizeitforum Marzahn oder von 16:30 – 17:30 am zukünftigen Standort des Kombibades am Jelena-Santic-Friedenspark treffen und mit mir ins Gespräch zu Ihren wichtigen Anliegen kommen.

Mein Team und ich freuen uns sehr auf ein Gespräch mit Ihnen!

Herzlichst

Ihre Iris Spranger, MdA