ich bedanke mich herzlich bei allen, die mir bei der Wiederholungswahl erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ich werde mich auch weiterhin im Berliner Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, dass die Interessen der Menschen in den Außenbezirken ebenso im Fokus stehen wie die der Innenbezirke. Mit diesem Auftrag werde ich mich für Sie stark machen. Ich stehe auch in Zukunft für verlässliche Politik und setze mich für ein sicheres, lebenswertes Berlin ein, für starken Sport und starke Wirtschaft. Damit gute Arbeitsplätze entstehen, wie zum Beispiel im CleanTech Park in Marzahn.
Inzwischen herrscht Klarheit: Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Als SPD nehmen wir das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs mit Respekt an. Es bedeutet für uns, dass wir weiterhin gute Arbeit für die Menschen und unsere Stadt leisten.
Iris Spranger, MdA: „Die SPD hat mit dem Berliner Entlastungspaket in Höhe von rund drei Milliarden Euro bewiesen, dass sie an der Seite der Menschen steht. Darin sind Entlastungen wie das 29-Euro-Ticket enthalten, 25 Millionen Euro für die Sicherung der Bäderbetriebe und die Sportvereine erhalten zusätzliche 11 Millionen Euro – davon profitieren auch die Menschen in Marzahn-Hellersdorf. Diesen Weg setzen wir und ich auch ganz persönlich konsequent fort.“
Denn die großen Probleme und Herausforderungen unserer Zeit müssen wir gerade jetzt angehen und dafür sorgen, dass die Menschen in unserer Stadt ihren Lebensunterhalt bestreiten können, ihre Wohnung behalten und sie heizen können.
Mit dem am 14. November 2022 verabschiedeten Nachtragshaushalt für 2022/2023 setzen wir unser Berliner Vorsorge- und Entlastungspaket um. Damit entlasten wir konkret die Berlinerinnen und Berliner in der Energie- und Gaskrise und investieren nachhaltig in unsere Wirtschaft und die soziale Infrastruktur. Hinzu kommen die Maßnahmen der Bundesregierung aus dem Entlastungspaket Drei.
Mit im Paket enthalten: Eine Milliarde sowie weitere 300 Millionen Euro jährlich für die Schulbauoffensive. 235 Millionen Euro für die Unterstützung von Privathaushalten, um die gestiegenen Energie – und Gaskosten abzufedern. Damit Berlin beieinander bleibt.
