Richtfest für erste Schule in modularer Schnellbauweise in Mahlsdorf

PRESSEMELDUNG

Genau sechs Monate nach der Grundsteinlegung für die Integrierte Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf, wurde am 27. Februar 2019 das Richtfest gefeiert. Die integrierte Sekundarschule ist die erste Schule in Berlin, die in modularer Bauweise errichtet wurde. Die Module werden vorwiegend in Holzbauweise vorgefertigt. Das Projekt liegt bis dato im Zeit- und Kostenrahmen. Eine große Turnhalle wird ebenfalls auf dem Gelände errichtet.

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Das sind gute Aussichten für die Schülerinnen und Schüler, in einer modern errichteten und eingerichteten Schule ihren Unterricht aufzunehmen. Ich freue mich sehr, dass dieses Projekt bisher so komplikationsfrei läuft. Wenn der Zeitrahmen weiter eingehalten wird, werden wir uns am 5. August dieses Jahres zur Eröffnung der Schule sehen.“

Richtfest ISS Mahlsdorf
Richtfest
Richtfest ISS Mahlsdorf - Akteure
Bausenatorin Katrin Lompscher; Bildungssenatorin Sandra Scheeres; Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm; Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle; Bezirksstadträtin für Facility Management, Juliane Witt

Bezirk plant Neubau und Kitaausbau in Mahlsdorf

PRESSEMELDUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin dazu: „Im Ortsteil Mahlsdorf ist in den nächsten Jahren der Neu- und Ausbau von Kitastandorten geplant. Der Kitaentwicklungsplan, aufgestellt vom zuständigen Stadtrat Gordon Lemm (SPD), weist die Birkenstraße 56 als Neubaustandort aus, ebenso die Standorte Pilgramer Straße 309-313, die Donizetti Straße und die Dirschauer Straße 7. Die Kita Traumzauberland soll von Köpenick nach Hellersdorf in die Fichtenstrasse 22 umziehen. Insgesamt wären das 484 neue Kitaplätze für den Ortsteil Mahlsdorf. Es ist mir wichtig, dass gerade für unsere Jüngsten in ihrem Stadtteil genügend Kapazitäten an Kitaplätzen zur Verfügung stehen. Der Zuzug in unseren Bereich, auch durch Bautätigkeit, verpflichtet uns genügend Infrastruktur vorzuhalten. Packen wir es weiter gemeinsam an.“

113 neue Fahrradabstelleinrichtungen für Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2018

PRESSEMELDUNG

Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger, MdA und Sven Kohlmeier, MdA (SPD-Fraktion) dazu:

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat für das Jahr 2018 die finanziellen Mittel zur Aufstellung neuer Fahrradabstelleinrichtungen aufgestockt. Uns war es wichtig, dass so viele Fahrradabstelleinrichtungen wie möglich in unseren Bezirk kommen. Durch persönliche Anschreiben haben wir Kitas, Schulen und andere soziale Einrichtungen angeschrieben, um auf die Möglichkeit der Aufstellung dieser Fahrradabstelleinrichtungen aufmerksam zu machen. Wir konnten zum Abschluss des Jahres 2018, für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf, einen Zuwachs von 113 neuen Fahrradabstelleinrichtungen verbuchen. Wir freuen uns, dass wir auch einen Beitrag zum Ausbau der Infrastruktur im Bereich Fahrradabstelleinrichtungen leisten konnten. Auch für das Jahr 2019 werden wieder Mittel zur Verfügung gestellt. Die ersten Briefe an Einrichtungen in unserem Bezirk sind auf den Weg gebracht. Wenn Sie sich angesprochen fühlen, melden Sie sich bitte in unseren Bürgerbüros oder direkt an das Bezirksamt, denn wir wollen gemeinsam mit Ihnen auch in diesem Jahr die Infrastruktur diesbezüglich weiter ausbauen.

Bürgerbüro Iris Spranger, MdA
Köpenicker Str. 25; 12683 Berlin
buergerbuero.spranger[at]web.de

Bürgerbüro Sven Kohlmeier, MdA
Heinrich-Grüber-Straße 8, 12621 Berlin
kontakt[at]liebling-kaulsdorf.de

Mittel für Mietenkonzept 2019 freigegeben!

PRESSEMELDUNG

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat die Mittel für das Mietenkonzept 2019 in der letzten Woche freigegeben. Damit werden im Sozialen Wohnungsbau die planmäßigen Mieterhöhungen um 0,13 €/m2 monatlich, für Mieterinnen und Mieter ausgesetzt.
Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und mietenpolitische Sprecherin dazu: „Ich freue mich, dass wir mit dem Mietenkonzept 2019 unsere Politik zur weiteren Sicherung von bezahlbaren Mieten in unserer Stadt fortsetzen können. Insbesondere der soziale Wohnungsbau ist ein wichtiger Bestandteil für bezahlbares Wohnen. Vor allem Familien mit Kindern, Einkommensschwachen oder größeren Haushalte kommt diese Maßnahme zugute, die insgesamt für 46.200 Wohnungen gilt. Ich stehe dazu, Mieterinnen und Mieter gerade in Zeiten einer angespannten Wohnungsmarktlage weiter zu unterstützen.“

Gute Pflege – Nah am Menschen

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„Gute Pflege – nahe am Menschen, ist das Thema, welches noch Generationen nach uns beschäftigen wird. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat auf ihrer Klausurtagung richtungsweisende Beschlüsse zum Thema Pflege gefasst. Laut demografischer Entwicklungsprognose wird Berlin von derzeit ca. 191.000 Pflegebedürftigen auf 260.000 Pflegebedürftige im Jahr 2030 steigen. Wir wollen die Pflege solidarisch abfedern. Wir werden den Rahmen für gute Arbeitsbedingungen in der Pflege, Stärkung individueller Hilfen für zu Pflegende und deren Angehörige und präventive Angebote schaffen. Die Anzahl der beratenden Pflegestützpunkte soll von derzeit 36 auf mindestens 40 steigen. Da 75 % der zu Pflegenden zu Hause betreut werden, müssen wir für deren Angehörige Entlastungen aber auch eine Anerkennungskultur schaffen. Dazu gehört auch der zielgerichtete Neubau und Ausbau von seniorengerechten Wohnungen, Seniorenfreizeiteinrichtungen und Begegnungsstätten vor Ort.

Andererseits wollen wir aber auch, dass die Anzahl der stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen und Kurzzeitpflege und Pflegewohngemeinschaften steigt.

Um die Betreuung sicher zu stellen, planen wir eine „Berliner Ausbildungsoffensive Pflege“ zur Entschärfung des akuten Fachkräftemangels. Auch Pflegehilfskräfte sollen davon profitieren und problemlos eine Fachkraftausbildung absolvieren können. Eine weitere Aufgabe wird die Verbesserung von Demenzkranken in der Pflege sein. So wollen wir ein Demenzdorf in Berlin aufbauen und ein Konzept zur Umsetzung einer demenzfreundlichen Kommune.

In das Berliner Aktionsprogramm Gesundheit soll ein eigenständiges Handlungsfeld „Prävention bei Menschen im höheren Alter mit Pflegerisiko“ einfließen.

Wir begreifen Pflege als Kernbestandteil der Daseinsvorsorge und wollen neben kommunalem Bauen auch den Betrieb dieser Einrichtungen durchführen. Dazu wird ein kommunaler Träger geschaffen. Ich bin mir bewusst, dass wir in den nächsten Jahren große Anstrengungen unternehmen müssen, um unsere gesteckten Ziele zu realisieren. Als baupolitische Sprecherin werde ich besonders in diesem Bereich mein Augenmerk auf die Umsetzung unserer Beschlüsse legen.“

Mobilität ohne Einschränkungen

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Mobilität ohne Einschränkung!

Auf unserer Klausurtagung vom 18. bis 20. Januar 2019 hat die SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus insbesondere mit den Mobilitätsangeboten für Menschen mit Einschränkungen befasst. Für uns ist es ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge Älteren und mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ihre eigene Mobilität zu gewährleisten.

Wir fördern durch das Land Berlin die Mobilitätshilfedienste, sowie den Begleitservice des VBB. Leider sind diese Hilfsdienste noch nicht bedarfsdeckend und sollen deshalb aufgestockt werde. Sie sollen auch Menschen unter 65 Jahren zu Verfügung gestellt werden.

Durch unser Förderprogramm für Inklusionstaxis stärken wir das barrierefreie Verkehrsangebot. Denn der Taxiverkehr, mit seiner Beförderungs- und Betriebspflicht, ist für mobilitätseingeschränkte Menschen ein wichtiger Baustein.

Wir lehnen derzeit marktgesteuerte und nicht regulierte Mobilitätsangebote ab. Wir brauchen klare Regelungen, die die ganze Stadt im Blick behalten.

Wir stehen für folgende Maßnahmen:

  • Verlagerung des Fahrangebotes BerlKönig der BVG, in die mit ÖPNV-Angeboten unterversorgten Außenbezirke
  • Bessere Regulierung von Marktangeboten zur Personenbeförderung, Aufzeichnungspflicht und Wegstreckenzähler für alle Mietwagenanbieter
  • keine zusätzlich öffentlich geförderten Angebote gewerblicher Individualmobilität in durch ÖPNV gut erschlossene Gebiete
  • Einführung eines Zubringertarifs zur nächstgelegenen ÖPNV-Haltestelle für die Außenbezirke
  • Fortbestand der Tarifpflicht für Taxis im Personenbeförderungsgesetz

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger, MdA, SPD Fraktion und baupolitische Sprecherin und Mitglied im Verkehrsausschuss dazu: „Insbesondere den Forderungen, welche die Außenbezirke betreffen, möchte ich zur Umsetzung verhelfen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass alle Punkte in einem zügigen Verfahren umgesetzt werden können.“

Auslagerung der Mozart-Schule nach Mahlsdorf – FÜR gute Schulplätze für alle und GEGEN Verunglimpfungen

Die Entscheidung des Bezirkes, die Schüler/innen der Oberstufe der Mozart-Gemeinschaftsschule aus Hellersdorf für die Zeit der Sanierung an die neu zu errichtende Oberschule in Mahlsdorf auszulagern rief gestern in den sozialen Netzwerken zum Teil heftige verunglimpfende und entwürdigende Kommentare hervor.

„Ich distanziere mich ebenso wie Stadtrat Lemm ausdrücklich von Haltungen, in denen Kinder der Mozart-Schule unter anderem als „Assis“ verunglimpft wurden und verurteile diese Art der Kommunikation entschieden“, so Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Das ab dem nächsten Schuljahr zu mehr als 2/3 leer stehende, neu gebaute Schulgebäude in Zeiten von Sanierungsstau und Platznotstand an anderen Schulen zu nutzen, ist sowohl bildungspolitisch, wirtschaftlich und im Fall der Mozart-Schule auch moralisch geboten. Die Schule mit einer schwierigen Vergangenheit, die sich seit längerem in einer Phase der Stabilisierung befindet, bangt seit dem Jahre 2016 um die dringend notwendige Sanierung. Für Schüler, Eltern und Lehrerschaft geht mit der Entscheidung eine lange Zeit der Unsicherheit und des Bangens zu Ende. Die Entscheidung, die zuvor mit der Schule besprochen wurde, wird von der Schulgemeinschaft gut aufgenommen und mitgetragen.

Sinnvolle, alternative Möglichkeiten der Unterbringung der vermutlich 13 Klassen der Oberstufe sind bis zum Frühjahr 2021 nicht in Sicht. Ab diesem Zeitpunkt müsste das Schulgebäude aus Brandschutzgründen geschlossen werden, die Schüler/innen säßen auf der Straße. Zuletzt hatte sich Anfang des Jahres die Möglichkeit einer rechtzeitigen Fertigstellung von Schulcontainern auf dem Grundstück Sebnitzer Straße zerschlagen, welche das Schulamt bis dahin verfolgt hatte. Bau-, Genehmigung und Aufstellung wären bis zu diesem Zeitpunkt nicht sicher zu stellen, so die Einschätzung des Bauamtes. Die Baumaßnahme wurde aufgrund mangelnder Ausweichmöglichkeiten bereits zwei Mal verschoben.

Die Kinder der Mozart-Schule in Hellersdorf haben genau so ein Recht auf eine gute schulische Umgebung, wie Kinder aus allen anderen Regionen unserer Stadt. Die Oberschulen im Land Berlin sind für alle Kinder des Landes zugänglich. Wohnortsprinzip oder Einkommen der Eltern spielen hier zum Glück keine Rolle. Um den Schüler/innen der Mozart-Schule eine gute Lernumgebung in der Zeit der Auslagerung bieten zu können und zumindest den Oberstufenverbund zu erhalten, bietet die Auslagerung an unsere neue ISS Mahlsdorf eine gute Möglichkeit. Dabei werden wir zusammen mit der Außenstelle der Senatsverwaltung darauf hinwirken, dass die Entwicklung der neuen ISS Mahlsdorf nicht beeinträchtigt wird. Auch im nächsten Jahr werden dort vier 7. Klassen eingeschult werden können. Es werden zwei getrennte Schulen an einem Standort sein. Die Fragen und Sorgen von Eltern und Schülern beider Schulen sollten wir ernst nehmen und ausräumen.“, so Gordon Lemm, Bezirksstadtrat für Schule.

Axel Hoppe, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV sagt dazu: „Auf der einen Seite haben wir eine Schule die dringend saniert werden muss, sonst kann der Schulbetrieb für ca. 350 Kinder nicht aufrecht erhalten werden. Die Alternative zur Planung von Gordon Lemm würde bedeuten, dass die Kinder einzeln auf andere Schulen verteilt werden müssten, um die Beschulung sicher zu stellen. Das wäre die denkbar schlechteste Lösung, die es gibt. Auf der anderen Seite haben wir eine neugebaute moderne Schule in Mahlsdorf, die zum neuen Schuljahr rechtzeitig fertiggestellt ist und absehbar deutlich freie Schülerkapazitäten hat. “