Überall in Berlin fanden am 2. September die Einschulungen statt. Somit starten rund 37.000 neue Berliner ABC-Schützen in einen neuen Lebensabschnitt. Natürlich begrüßte die Marzahn-Hellersdorfer SPD auch in diesem Jahr die neuen Schülerinnen und Schüler mit der alljährlichen Einschulaktion, an der auch mein Team und ich sehr gerne teilnahmen.
Es ist immer wieder ein tolles Erlebnis, in die strahlenden Kinderaugen zu blicken und dabei den Eltern und Kindern kleine Geschenke zur Einschulung zu übergeben: u.a. eine neue Brotbüchse, Stundenpläne, Buntstifte sowie das Berliner Schulgesetz für die Eltern u.v.m.
Ich wünsche allen Kindern einen wunderbaren Schulstart und viel Freude beim Lernen mit vielen neuen Freunden!
In dieser Woche gab es einen Grund zu feiern: Die Berliner SPD kann – wie die Bundespartei – in diesem Jahr auf ihr 160-jähriges Bestehen zurückblicken.
Auf unserem Sommerempfang haben wir daher im Mauersegler gemeinsam mit zahlreichen Gästen den 160. Geburstag der Berliner Sozialdemokratie gefeiert. Als ihre Geburtsstunde gilt der Juli 1863. In diesem Monat kamen erstmals im Tanzlokal „Eldorado“ in Berlin-Mitte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen, um Vorträge von Ferdinand Lasalle zu hören.
Es macht mich stolz, dass ich seit 1994 Mitglied in dieser Partei bin und dazu beitragen kann, dass unsere Stadt durch sozialdemokratische Politik ein lebenswerter, sicherer und bezahlbarer Ort für alle Menschen bleibt. Ich habe mich sehr gefreut, zu diesem historischen Anlass mit Genossinnen und Genossen und zahreichen Gästen ins Gespräch zu kommen.
Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport und MdA, auf dem Sommerempfang der SPD Berlin (Foto: SPD Berlin)Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Co-Vorsitzender der SPD Berlin (Foto: SPD Berlin)
Im Senat haben wir in dieser Woche den Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er hat ein Volumen von 39,066 Milliarden Euro (2024) und von rund 40,17 Milliarden Euro (2025) .
Mit dem neuen Landeshaushalt setzen wir klare Schwerpunkte und investieren in mehr Sicherheit und Sauberkeit für Berlin, in den dringend benötigten Bau von bezahlbaren Wohnungen und neuen Schulen sowie einen guten und günstigen ÖPNV. Außerdem stehen wir vor der wichtigen Aufgabe, unsere Stadt klimaneutral zu bekommen. Dafür setzen wir unter anderem auf Förderprogramme für Bürgerinnen und Bürger und für Berliner Unternehmen.
Viele wichtige Ziele können wir mit dem Doppelhaushalt umsetzen. Dazu gehören ein besserer Schutz von Frauen vor Gewalt, höhere Investitionen in Bildung, eine verbesserte Ausstattung von Polizeikräften, Gebäudesanierungen und Neubauten für die Feuerwehr oder der weitere inklusive Ausbau von Sportangeboten, unter anderem das Neubau-Großprojekt Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark zu einer modernen, maximal inklusiven Sportstätte für alle.
Weitere Schwerpunkte aus dem Doppelhaushalt 2024/2025 für sämtliche Ressorts sind in dieser Pressemitteilung zu finden.
Seit rund einem Jahr arbeitet die Bundesinitiative „Sport vernetzt“ gemeinsam mit Alba Berlin daran, Kinder und Jugendliche in strukturschwachen Regionen zu fördern und für Sport zu begeistern. In Berlin kommen nun zu den bisherigen fünf Standorten vier weitere Kieze hinzu, dafür stehen Projektkosten von rund 200 000 Euro jährlich bereit. Ich freue mich sehr, dass das wichtige Projekt nun auch hier in Marzahn-Nord aktiv wird.
Sport vermittelt Struktur, Zusammenhalt, Werte und Freude an Bewegung und kann entscheidend zur Prävention von Jugendgewalt beitragen. Noch immer leiden viele Kinder und Jugendliche unter den Folgen der Pandemie, was sie körperlich und oft psychisch belastet. Hier können Sport, Bewegung und die Freude am Teamplay helfen und einen wichtigen Beitrag zur gelungenen Integration in die Gesellschaft leisten. Das ist gerade in sozial benachteiligten Kiezen sehr wichtig und gelingt mit dem Projekt „Sport vernetzt“ vorbildlich.
Die Sommerferien stehen vor der Tür und ich freue mich sehr, dass auch in dieser Zeit die breit angelegte Berliner Schulbauoffensive in großen Schritten vorangeht.
Viele von uns werden die Zeit nutzen, um sich im Urlaub von Arbeit und Schule zu erholen. Doch zahlreiche Handwerker und Arbeitskräfte aus dem Baugewerbe werden währenddessen ihrer Arbeit nachgehen, die für unseren wachsenden Bezirk und seine Kinder und Jugendlichen unglaublich wichtig ist. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an sie!
Für unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind folgende Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen geplant, die in den kommenden Wochen umgesetzt werden – neben zahlreichen parallel laufenden langfristigen Neubaumaßnahmen:
Die Grundschule an der Mühle erhält einen Modularen Ergänzungsbau in Vorbereitung zur Sanierung von Schulgebäude und Schulhof.
In der Bücherwurm-Schule am Weiher in derEilenburger Straße wird das Hortgebäude saniert inklusive des Sanitärbereichs, Brandschutzmaßnahmen und der Schaffung von Barrierefreiheit.
In der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf wird ein Teil der Sporthalle saniert.
Im Otto-Nagel-Gymnasium in Biesdorf werden der Schulhof saniert und Naturwissenschaftsräume eingebaut.
In der Oscar-Tietz-Schule (Oberstufenzentrum Handel II) in der der Marzahner Chaussee werden Fenster ausgetauscht und Erneuerungen in der Tiefgarage durchgeführt.
Die Rahel-Hirsch-Schule (Oberstufenzentrum Gesundheit/Medizin) erhält unter anderem eine Erneuerung der Brandmeldeanlage sowie der ELA-Anlage für ein Zonenbeschall-System.
Bei der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf wird während der Sommerferien 2023 ein Teil der Sporthalle saniert.
Bild: Handwerkskammer Berlin / Konstantin Gastmann
Am 27. Juni fand erneut das alljährliche Sommerfest der Handwerkskammer Berlin (HWK) statt und es hat mich sehr gefreut zu Gast sein zu dürfen. Die Veranstaltung, die vor allem dem Austausch über die großen Zukunftsaufgaben, die vor uns liegen, diente, war auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg. Ich bin davon überzeugt, dass aus diesem Abend viele Impulse und Ideen hervorgingen, die für das Handwerk und die Wirtschaft unserer Stadt wegweisend und zukunftsorientiert sein werden.
In zahlreichen Gesprächen ging es mir persönlich auch darum, die Arbeitsbedingungen, gerade in handwerklichen Berufen, anzusprechen. In Zeiten des nach wie vor gravierenden Fachkräftemangels ist es umso wichtiger die Arbeitsatmosphäre der vielen im Handwerk Tätigen stetig zu verbessern. Hierfür werden wir uns im Land Berlin weiterhin mit voller Kraft einsetzen. Ich bedanke mich recht herzlich bei der Handwerkskammer Berlin für ihren fortwährenden Einsatz für unsere Fachkräfte, für das Handwerk und die Wirtschaft unserer Stadt.
Am Sonntag gingen die Special Olympics World Games mit einer großen Abschlussfeier am Brandenburger Tor zu Ende. Sie waren ein voller Erfolg und ein Höhepunkt für die Geschichte Berlins.
Eindrücke vom Basketball bei den SOWG Berlin 2023, hier Kuba gegen Namibia
Herzlich danke ich den rund 6.500 Athletinnen und Athleten, die aus der ganzen Welt zu uns gekommen sind, ebenso wie den 16.000 Volunteers aus 126 Ländern, den vielen Familienmitgliedern, Trainerinnen, Schiedsrichtern und Betreuern. Sie alle haben die Weltspiele zu einem unvergesslichen Erlebnis für alle Beteiligten gemacht.
100.000 Tickets für die Wettbewerbe wurden verkauft, unzählige Menschen auf der ganzen Welt verfolgten die Spiele voller Spannung im Fernsehen und auf den Social-Media-Kanälen. Sie bekamen tollen Sport geboten und große Gefühle.
Sichtbarkeit und Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung
Ich bin mir sicher, dass diese Erfahrungen auch viele andere junge und ältere Menschen mit geistiger Behinderung ermutigen werden. Vielleicht wird ihr Interesse geweckt, von nun an selbst sportlich aktiv zu werden. Sie haben erlebt, dass Menschen wie sie ganz selbstverständlich und erfolgreich an sportlichen Wettkämpfen teilnehmen. Ich hoffe, dass diese großen Weltspiele auch der Inklusion im Breitensport einen mächtigen Schub verleihen. Dass intensiv an inklusiven Strukturen gearbeitet wird und Menschen mit Behinderungen in jedem Sportverein willkommen sind.
Ich bin sehr stolz, dass unsere Stadt diese Weltspiele so erfolgreich ausgerichtet hat und damit einen großen Beitrag geleistet hat zu mehr Sichtbarkeit und Teilhabe von Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung.
Eindrücke vom Basketball am Roten Rathaus bei den SOWG Berlin 2023
Der gemeinnützige Verein aubiko e.V. ist ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe, welcher sich vor allem auf Projekte im Kontext des Austausches, der Bildung und Kommunikation globalen und interkulturell spezialisiert hat. Ein großer Teil der Arbeit des Vereins besteht auch in der Organisation von Schüler/-innenaustauschprogrammen.
Im August findet ein Austausch zwischen der norwegischen Hauptstadt Oslo und Berlin statt. Hierfür ist der Träger noch dringend auf der Suche nach freundlichen Gastfamilien in ganz Berlin, die bereit wären Schüler*innen und Schüler aufzunehmen.
Über Ihr Interesse und Ihre Bereitschaft würde sich aubiko e.V. und natürlich die Schülerinnen und Schüler sehr freuen. Für Rückfragen sowie die Vermittlung steht Ihnen natürlich mein Bürgerbüro jederzeit gerne zur Verfügung. Natürlich können Sie sich aber auch gerne direkt an aubiko e.V. unter den angegebenen Kontaktdaten wenden:
Die Hälfte dieses ganz besonderen Sportevents ist schon vorüber, viele Medaillen wurden bereits verliehen. Es macht mich sehr stolz, dass wir in Berlin Gastgeber der Weltspiele der Special Olympics sind, bei denen leistungsorientierte Breitensportler*innen mit geistiger und Mehrfachbehinderung aus knapp 190 Nationen antreten.
Unser Ziel ist es, auch mit einem Begleitprogramm mehr Bewusstsein für Inklusion zu schaffen und dauerhaft inklusive Strukturen hier in unserer Stadt zu schaffen. Daher fördern wir mit dem Berliner Nachhaltigkeitsprogramm „Inklusion ‘23“ 14 Projekte aus den Bereichen Verkehr, Kultur, Sport und Bildung.
Bis zum Sonntag können noch zahlreiche Wettbewerbe besucht werden, was ich allen Berlinerinnen und Berlinern unbedingt ans Herz legen möchte.
Heute gibt es zum Beispiel Finalwettbewerbe mit anschließenden Siegerehrungen im Radsport, Schwimmen, Kanu, Badminton und anderen Sportarten. Die Gruppenphasen bleiben ebenfalls spannend, zum Beispiel im Basketball, Tennis, Fußball und Segeln.
Nach einer überwältigenden Eröffnungsfeier am Samstag laufen die Special Olympics World Games nun schon den dritten Tag. Im Basketball, Handball, Tennis und Volleyball beginnt heute die Gruppenphase, um sich für die Finalwettbewerbe zu qualifizieren. Einige tolle Eindrücke der bisherigen Wettkämpfe können hier angesehen werden.
Die Special Olympics World Games sind für unsere Stadt eine große Chance, sich als inklusive Sportmetropole zu etablieren.
Die Wettbewerbe in 26 Sportarten sind über ganz Berlin verteilt und können besucht werden – viele von ihnen kostenlos. Tickets gibt es auf der Webseite der Special Olympics World Games.
Außerdem findet täglich bis zum 25. Juni das Special Olympics Festival statt. Rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz gibt es ein buntes Kulturprogramm mit zahlreichen Mitmachangeboten und sportlichen Aktivitäten. Schauen Sie doch vorbei!
Morgen, am 17. Juni, geht es endlich los. Dann fällt der Startschuss für die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung, die Special Olympics World Games. Als SPD-Fraktion haben wir uns viele Jahre dafür eingesetzt, dass die Weltspiele das erste Mal in Deutschland stattfinden, hier in unserer Sportmetropole Berlin. 7.000 Athletinnen und Athleten mit geistiger oder Mehrfachbehinderung aus192 Ländern werden an diesem großen Turnier teilnehmen. Wir rechnen mit 300.000 Zuschauerinnen und Zuschauern, viele Medien werden berichten.
Ein solches großes Sport-Event lenkt Aufmerksamkeit auf ein sehr wichtiges Thema: Inklusion und Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung. Gründerin der Special-Olympics-Bewegung in den USA war 1968 eine Schwester von John F. Kennedy, Eunice Kennedy-Shriver. Der deutsche Bundesverband wurde 1991 gegründet.
Schlüssel zu mehr Teilhabe
Die Special Olympics Weltspiele sind ein Schlüssel zu mehr Sichtbarkeit von Menschen mit geistiger Behinderung und können dem dringend benötigten Wandel Schwung verleihen. Ich hoffe, dass die Spiele der Inklusion im Breitensport einen mächtigen Schub geben und dass in Sportvereinen intensiv an inklusiven Strukturen gearbeitet wird. Um dies voranzutreiben, hat das Land das Nachhaltigkeitsprogramm Inklusion ’23 ins Leben gerufen. In 14 konkreten Projekten werden inklusive Strukturen gefördert. Ich bin zuversichtlich, dass die Special Olympics und die Maßnahmen, mit denen wir sie begleiten, einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Inklusion im Sport und auch in anderen Bereichen dauerhaft zu verankern.
Auch Marzahn-Hellersdorf wird Gastgeber
Unser Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat sich erfolgreich als Host Town für die Special Olympics World Games beworben und wird Gastgeber für das Sportler-Team der Marshallinseln. Die Sportlerinnen und Sportler der Marshallinseln werden unter anderem die Gärten der Welt und die Alte Försterei besuchen, gemeinsam mit dem Inklusionsbeauftragten des 1. FC Union Berlin. Außerdem ist ein inklusives Sport- und Grillfest mit dem 1. VfL Fortuna Marzahn geplant.
Morgen wird die Flamme der Hoffnung, das Symbol der Special Olympics Games, auf der Eröffnungsfeier eintreffen. Ich freue mich schon sehr auf dieses aufregende Sportfest hier bei uns in Berlin und in Marzahn-Hellersdorf.
Im Rahmen der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ besuchte Iris Spranger, MdA und Sportsenatorin, heute zwei Fußballvereine in Marzahn-Hellersdorf, den BSV Eintracht Mahlsdorf und den Frauenfußball-Club Berlin 2004. In beiden Vereinen trainieren insgesamt fast 900 Mitglieder, darunter viele junge Menschen. Das Interesse der vielen Anwesenden war groß.
Iris Spranger: „Die Sportvereine vor Ort sind gerade für Kinder und Jugendliche sehr wichtig. Sie sind sozialer Anker, vermitteln Struktur, Zusammenhalt, Werte, Selbstbewusstsein und Freude an der Bewegung. Über 2.400 Vereine haben wir hier in Berlin, und ihre Mitgliederzahlen steigen. Als Abgeordnete und als Sportsenatorin werde ich mich auch weiterhin für ein lebendiges Vereinsleben und gut aufgestellte Sportvereine stark machen.“
Um Vereine und Verbände zu unterstützen, die durch die gestiegenen Energiekosten in Notlage geraten, hat der Senat zuletzt den ,Notfallfonds Energie’ in Höhe von acht Millionen Euro aufgelegt und war damit bundesweit Vorreiter. Iris Spranger: „Die Sportvereine müssen für alle da sein. Das gilt für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen ebenso wie für Frauen. Landesweit sind nur knapp 36 Prozent der Mitglieder in Sportvereinen Frauen bzw. Mädchen. Dass wir im Breitensport Parität erreichen, liegt mir persönlich sehr am Herzen und muss unser gemeinsames Ziel sein. Alle Menschen müssen selbstverständlich am Sport teilhaben können und im Sportverein willkommen sein.“ Begleitet wurde Iris Spranger von Jan Lehmann, MdA und Vorsitzender des Bezirkssportbundes, Günther Krug, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Nicole Bienge, Bezirksstadträtin a.D. für Jugend und Gesundheit, sowie Liane Ollech und Christian Linke, beide stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.
herzlich lade ich Sie zu meinem nächsten „Fraktion vor Ort“-Termin am 2. Juni bei uns in Marzahn-Hellersdorf ein. Diesmal steht das wichtige und spannende Thema Sport im Mittelpunkt. Das Programm beginnt mit einer offenen Sprechstunde in meinem Bürgerbüro, im Anschluss besuchen wir zwei Sportvereine in unserem Bezirk. Natürlich werden auch wieder interessante Gäste mit dabei sein. Kommen Sie doch gerne vorbei. Auf das persönliche Gespräch mit Ihnen freue ich mich schon sehr.
Vor 160 Jahren wurde die erste Arbeiterpartei für Deutschland gegründet, Vorläufer der heutigen SPD. Daher feiern wir heute das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ist damit die älteste Partei der Bundesrepublik.
Ich freue mich sehr, dass ich seit 1994 Mitglied bin. Seitdem setze ich mich für sozialdemokratische Werte und Ziele ein.
Am heutigen #TagderKinderbetreuung möchte ich mich besonders herzlich bei allen Erzieherinnen und Erziehern bedanken, die täglich mit Herz und Seele für unsere Kinder eine großartige Arbeit leisten! Danke für dieses tolle Engagement für unsere Gesellschaft!
Als SPD-Fraktion haben wir es versprochen, nun wird es umgesetzt:
Die Hortgebühren fallen auch für die Kinder in der dritten Klasse weg.
Das sind gute Nachrichten für viele Berliner Familien. Von dieser Maßnahme werden ab dem 1. August rund 35.000 Berliner Schülerinnen und Schüler profitieren.
Die Ausweitung der Gebührenfreiheit hilft vielen Schulkindern und ihren Eltern – damit Berlin für alle bezahlbar bleibt.
Wir haben uns für die nächsten drei Jahre in der Koalition viel vorgenommen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Berlin die Stadt bleibt, die wir lieben – sozial, innovativ, vielfältig, bunt.
Wir wollen die Dinge zum Besseren verändern. Wir wollen in Berlin die Leistungsfähigkeit der Verwaltung ausbauen und dafür sorgen, dass die Stadt jeden Tag ein Stück besser funktioniert. Die Reform der Berliner Verwaltung steht ganz oben auf unserer Agenda. Wir wollen die Stadt in einer herausfordernden Zeit fit für die Zukunft machen und so schnell wie möglich in ein klimaneutrales Zeitalter führen.
Mit einem Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von bis zu 10 Milliarden Euro nehmen wir dafür richtig viel Geld in die Hand. Berlin ist und bleibt die Stadt der Vielfalt und des gegenseitigen Respekts. Mit einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie, dem Bau eines inklusiven Sportparks und der Einführung des Wahlalters ab 16 gehen wir den Weg demokratischer Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen konsequent weiter.
Ein Aufbruch für Berlin: Das geht nur mit einer starken sozialdemokratischen Fraktion im Parlament.
Heute wurde im Berliner Abgeordnetenhaus der neue Regierende Bürgermeister gewählt und im Anschluss der neue Senat vereidigt. Ich freue mich sehr, dass ich als Senatorin für Inneres und Sport auch weiterhin für die Sicherheit aller Berlinerinnen und Berliner sorgen und unsere Sportmetropole Berlin stärken kann.
Am Mittwoch haben wir bereits den Koalitionsvertrag mit der Parteispitze der CDU Berlin unterzeichnet.
Unser SPD-Senatsteam besteht aus:
• Senatorin für Integration, Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung: Cansel Kiziltepe.
• Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe: Franziska Giffey.
• Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen: Christian Gaebler.
• Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege: Dr. Ina Czyborra.
• Senatorin für Inneres und Sport: Iris Spranger. Staatssekretär und Staatssekretärin: Christian Hochgrebe und Nicola Böcker-Giannini.
Mit unserem starken SPD-Team werden wir in den verbleibenden Jahren dieser Legislaturperiode wichtige sozialdemokratische Inhalte umsetzen. Wir haben ein gemeinsames Ziel: Gute Politik für unsere Stadt und für die Berlinerinnen und Berliner.
V.l.n.r.: Cansel Kiziltepe, Ina Czyborrra, Franziska Giffey, Iris Spranger, Christian Gaebler (Foto: SPD Berlin)
Auch in diesem Jahr besuchten uns zum Girls‘ Day im Abgeordnetenhaus wieder Schüler*innen, um einen Einblick in die Arbeit des Parlaments zu bekommen. Am bundesweiten Mädchen-Zukunftstag können Schüler und Schülerinnen Frauen kennenlernen, die in Politik oder Wirtschaft Verantwortung tragen.
Ich freue mich sehr, dass wir als SPD wieder die Gelegenheit genutzt haben, mit den Mädchen und Jungen ins Gespräch zu kommen. Es ist wichtig für uns alle, dass so bald wie möglich die Schlüsselpositionen in Politik, Forschung und Wirtschaft zur Hälfte von Frauen besetzt werden.
Berliner Schüler*innen beim Girls‘ Day am 27.4.2023 bei der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
Es ist geschafft. Ein möglicher Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist nach mehr als drei Wochen ausverhandelt. Mehr als 100 Genossinnen und Genossen haben in den 13 Facharbeitsgruppen und der Dachgruppe daran mitgewirkt.
Als Leitungen der Facharbeitsgruppen waren neben mir selbst Torsten Schneider, Kian Niroomand, Raed Saleh, Ellen Haußdörfer, Cansel Kiziltepe, Sven Heinemann, Lars Düsterhöft, Michal Biel, Bettina König, Ina Czyborra, Melanie Kühnemann-Grunow und Dennis Buchner verantwortlich.
Unter dem Motto „Das Beste für Berlin – sozial, innovativ, verlässlich und nachhaltig“ ist der Entwurf nun ausverhandelt.
Dieser Vertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift und an vielen Stellen haben wir mehr erreicht als je zuvor. Es ist uns gelungen, sehr viele von unseren Forderungen aus dem Wahlprogramm durchzusetzen. Dies spiegelt sich auch in der Verteilung der Senatsverwaltungen wieder. Sollten wir diesen Koalitionsvertrag eingehen, können wir unsere sozialdemokratische Politik in folgenden Ressorts umsetzen:
Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen,
Senatsverwaltung für Inneres und Sport,
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit, Soziales, Vielfalt und Antidiskriminierung,
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Wir wollen ein sicheres und sauberes Berlin für alle Berliner*innen. In der Arbeitsgruppe Inneres und Justiz haben wir unter anderem erreicht:
Polizei und Feuerwehr werden wir personell besser ausstatten.
Wir stärken die Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum z.B. mit dem Programm KOB 100 und einer größeren Fahrradstaffel.
Die Schutzausstattung von Polizei und Feuerwehr wollen wir modernisieren und verbessern.
Die kooperative Leitstelle von Polizei und Feuerwehr werden wir fertigstellen.
An kriminalitätsbelasteten Orten wollen wir anlassbezogenen Videoschutz, u.a. auch an Fahrradabstellanlagen.
Freiwillige Feuerwehren wollen wir stärken: Sanierung der Gebäude, Erhöhung der Aufwandsentschädigung.
Wir verstärken den Kampf gegen extremistische Tendenzen im öffentlichen Dienst: Polizeistudie wird fortgeführt
Das Landesantidiskriminierungsgesetz bleibt erhalten und wird fortentwickelt.
Wir kämpfen weiterhin gegen jede Form von Extremismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Die Sauberkeit und Ordnung in Parks und Grünanlagen wollen wir verbessern.
Wir verbessern die Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte.
Wir stärken die Polizeiakademie am Campus Ruhleben.
Das Landeseinwanderungsamt werden wir als Einwanderungs-, Aufenthalts- und Sicherheitsbehörde stärken.
Wir bekennen uns zur Aufnahme von Schutzsuchenden. Wir setzen uns für eine erleichterte Aufnahme von Familienangehörigen aus den Erdbebengebieten in der Türkei und in Syrien ein
Im Kapitel Bürgerschaftliches Engagement und Sport haben wir erreicht, dass wir die Engagierten in Berlin weiter stärken wollen und Berlin Sporthauptstadt bleiben soll.
Wir wollen ein Landesdemokratiefördergesetz erarbeiten.
Wir unterstützen die Urania als Bürgerforum für Demokratie.
Die Landeszentrale für politische Bildung bekommt einen Standort im Osten der Stadt.
Wir werden an der bewährten Partnerschaft mit dem Sport festhalten und weiter über die Fördervereinbarung mit dem LSB finanzieren.
Wir wollen die sportliche Infrastruktur in unserer Stadt weiter stärken und werden das Sportanlagensanierungsprogramm finanziell besser ausstatten.
Die Schwimm- und Sprunghalle, das Velodrom, die Max-Schmeling-Halle und das Olympiastadion wollen wir Schritt für Schritt sanieren.
Auf dem Gelände des Europasportparks werden wir bisher nicht genutzte Flächen für das organisierte und individuelle Sporttreiben erschließen.
Der Standort am Freibad Pankow wird zu einem Multifunktionsbad entwickelt. Die Wasserballarena in Spandau gebaut und ein Kombibad in Marzahn-Hellersdorf errichtet.
Die Profivereine können auf unsere Unterstützung zählen, dazu gehört die Erweiterung der Alten Försterei und die grundsätzliche Unterstützung von Hertha BSC, einen Standort für den privat finanzierten Bau eines eigenen Stadions zu finden.
Sport für alle ist für uns wichtig. Wir wollen weiter Barrieren abbauen und mehr Möglichkeiten für inklusives Sporttreiben schaffen. Die Special Olympics Weltspiele in Berlin nutzen wir nachhaltig, um mehr Menschen mit sogenannten geistigen Behinderungen für das Sporttreiben zu begeistern.
