„Stark im Park“

Berlinweite Fitnessangebote im Freien

„Stark im Park“ ist ein Förderprogramm der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Es hilft Berlinerinnen und Berlinern, sich fit zu machen, sich in Form zu bringen und den Sommer aktiv zu erleben. Regelmäßige Bewegung tut allen gut, insbesondere in Gesellschaft und im Freien. Die meisten Menschen wissen das, aber manchmal fehlt der Impuls, um sich aufzuraffen.

Ich freue mich, dass es nun auch Angebote bei uns in Marzahn-Hellersdorf gibt und hoffe, es werden mit der Zeit noch mehr. Denn dank „Stark im Park“ gibt es für Sportmuffel keine Ausreden mehr: In mehr als 15 Berliner Grünanlagen gibt es an sieben Wochentagen vielfältige Sportangebote, an denen die Berlinerinnen und Berliner kostenlos und unverbindlich teilnehmen können. Bei „Stark im Park“ ist für jeden etwas dabei, zum Beispiel Laufen, Spielen, Zirkeltraining und Yoga. Komm allein oder mit Freunden. Bring Deine Familie mit und werde Teil der Berliner Bewegung.
Link zu StarkimPark.de

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Petition: Frauentag zum Feiertag!

Als neuer gesetzlicher Feiertag in Berlin drängt sich aus meiner Sicht ein Datum geradezu auf: der 8. März!

Der 8. März ist der internationale Tag der Frauen. Weltweit steht dieser Tag dafür, den Frauen Respekt und Anerkennung für ihre Aufopferungen und Leistungen zu bekunden. Er steht für das Ziel, eine vollständige Gleichberechtigung der Geschlechter hinzubekommen. Der 8. März ist ein Tag des Dankes – und gleichzeitig ein Tag der Mahnung. Gesellschaftlicher Dank für die großen Verdienste, welche die Frauen alltäglich für das Allgemeinwohl leisten. Und gesellschaftliche Mahnung, dass wir niemals nachlassen dürfen und immer weiter für die Gleichberechtigung der Frauen kämpfen müssen!

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland könnte Berlin ein starkes Zeichen setzen – indem es den 8. März zum Feiertag erklärt. Als erstes Bundesland in Deutschland!

Darüber würde ich mich sehr freuen. Bitte unterstützen Sie meine Petition unter: www.change.org

Hört hierzu meine Statements in den Radiobeiträgen vom 6. Juni 2018 auf JAM FM,  Spreeradio und Star News.

Presse:
Berliner Morgenpost: 7.500 Unterschriften bisher für Frauentag als Feiertag; 15. Juni 2018
RBB24: Vielleicht ein Tag im März? 6. Juni 2018
B.Z.: SPD will Frauentag als neuen Feiertag; 6. Juni 2018
Tag24: Wird der Frauentag in Beriln bald zum Feiertag? 6. Juni 2018
Berliner Morgenpost: Teile der Berliner SPD wollen Frauentag als Feiertag; 6. Juni 2018
Bild: Weltfrauentag bald als Berliner Feiertag; 6. Juni 2018

Im Parlament: Einführung einer „Wohnkostenfolgeschätzung“

Auf Antrag der FDP-Fraktion, diskutierten wir am Donnerstag, dem 31.5.2018 im Berliner Abgeordnetenhaus über die Einführung eines sogenannten „Mieten-TÜVs“. Durch eine solche Wohnkostenfolgeschätzung erhalte das Abgeordnetenhaus die Möglichkeit, die Auswirkung von bestehenden und neuen Gesetzen auf die Mietbelastung in Berlin zu prüfen.

Auch wenn wir uns als SPD grundsätzlich vorstellen könnten, Mietosten bei der Folgenabschätzung aufzuführen, führe dies nicht automatisch zu einer Senkungen der Mieten. Zudem ist eine Gesetzesfolgenabschätzung ohnehin vorgeschrieben. Der Antrag wird in den Ausschuss überwiesen.

Sehen Sie dazu meine Rede in der 27. Sitzung am 31. Mai 2018: „Einführung einer Wohnkostenfolgeschätzung“

„Wie geht es weiter mit der Elsengrundschule?“

Pressemitteilung

Die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin und Wahlkreisabgeordnete der SPD in Mahlsdorf, Iris Spranger setzt sich schon lange für eine künftige Grundschule am Elsengrund ein. Ein Schulneubau ist dringend nötig. Die Planungen sind in vollem Gang.

Dazu Iris Spranger: „Viele Anfragen wurden in den letzten Wochen an mich herangetragen. Wir alle möchten, dass der Schulstandort „Elsengrundschule“ wieder zu einem modernen Lernstandort entwickelt wird. Moderne Klassenräume, eine Turnhalle und Mensa sollen zum Wohlfühlgefühl der Kinder beitragen. Ich möchte Ihnen heute meinen aktuellen Sachstand zur Kenntnis geben.

Um einen modernen Schulstandort zu entwickeln, wird das Bestandgebäude abgerissen, damit an dieser Stelle ein Neubau errichtet werden kann. Eine Sanierung und Erweiterung des alten Gebäudes wäre unwirtschaftlich. Zudem würde dies länger dauern und keine modernen Lernbedingungen schaffen.

Zurzeit finden Abstimmungen zwischen unserem Bezirk und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung statt. Die Senatsverwaltung erstellt derzeit das Bedarfsprogramm für eine dreizügige Grundschule und eine große Sporthalle. Der Bezirk muss auf dem Grundstück die Baureife herstellen. Mitte diesen Jahres soll das Bedarfsprogramm erstellt sein und dann erfolgt im Anschluss das Vergabeverfahren für den Typenentwurf. Im Sommer nächsten Jahres sind die Bauplanungsunterlagen und die Ausführungsplanung der Öffentlichkeit zugänglich. Im Januar 2020 erfolgt die Ausschreibung und Vergabe des Auftrages, so dass mit einem Baubeginn im Mai 2020 zu rechnen ist. Die Fertigstellung soll im Juli 2022 erfolgen. Bereits im Jahr 2020 soll ein großer modularer Ergänzungsbau inklusive Mensa aufgestellt sein und ausreichend Schulplätze bis zur Fertigstellung des neuen Schulgebäudes zur Verfügung stellen.“

Iris Spranger wird Anlieger und Interessierte regelmäßig informieren und auch künftig das Projekt begleiten. Link zum Flyer mit Bürgerinformationen Flyer zur Elsengrundschule mit Bürgerinformationen vom 29.5.2018

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

PM Link zur Pressemitteilung „Wie weiter an der Elsengrund-Schule“ vom 29.5.2018

Spranger: „Erhalt des gründerzeithistorischen Pflasters in der Lemkestraße!“

PRESSEMITTEILUNG

Die Wahlkreisabgeordnete Iris Spranger unterstützt voll und ganz die Forderungen der „Bürgerinitiative zum Erhalt des Feldsteinpflasters in der Lemkestraße“.

Spranger dazu:  „Wie in der Investitionsplanung 2017-22 vorgesehen, soll die Lemkestraße mit einem Maximalumbau neu ausgerichtet werden. Das bedeutet, dass unter anderem von den 70 Lindenbäumen ein großer Teil weichen soll und die Straße als Sammelstraße mit zunehmenden Verkehr belastet wird.

Das gründerzeithistorische Pflaster müsste weichen und würde dadurch den Charakter der Lemkestraße, die mit anderen in unmittelbarer Nähe liegenden Straßen einen gründerzeithistorischen Charakter in Mahlsdorf-Nord prägt, zerstören.

Die Bürgerinnen und Bürger wollen zu Recht ihre Straße weiter mit dem Charme, der sie bisher prägt, erhalten. Dafür reicht eine Sanierung der Gehwege aus. Des Weiteren soll die Lemkestraße weiterhin Tempo 30-Zone bleiben und die Parkmöglichkeiten für die Anlieger erhalten werden.

Ich kann mich gut in die Situation der Bürgerinnen und Bürger versetzen und verstehe, dass der Charakter dieser Straße, unter Einbeziehung der anliegenden Straßen seinen gründerzeithistorischen Stil behalten soll.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Investitionsmaßnahme entsprechend den Bürgerwünschen, in der Investitionsplanung 2017-2022 geändert wird.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 25.05.2018

Sehen Sie hier meinen Flyer zur  Lemkestraße vom Juni 2018

Spranger: Marzahn-Hellersdorf profitiert von der IGA – Errichtung einer Multifunktionalen Einrichtung in den Gärten der Welt

Pressemitteilung:

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf profitiert bis heute von der Internationalen Gartenausstellung in den „Gärten der Welt“. Nun sollen weitere multifunktionale Einrichtungen dazu folgen. Die Kosten belaufen sich auf 19,8 Millionen Euro.

Hierzu erklärt die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Berlin und Marzahn-Hellersdorfer Abgeordnete Iris Spranger:

„Im Masterplan „Gärten der Welt“ sind zur erfolgreichen Weiterentwicklung, in der Potential- und Entwicklungsanalyse, drei Bausteine analysiert worden, die jetzt mit der Umsetzung der Multifunktionalen Einrichtung (MFE) umgesetzt werden.

Der erste Baustein identifiziert die Schaffung von mehr Angeboten für Familien, Jugendlichen und für touristische Zielgruppen. Der Zweite fordert witterungsunabhängige Indoor-Angebote, hier zum Beispiel eine dauerhafte Ausstellung „Mikrokosmos Garten“ und der dritte Baustein die Schaffung von mehr Parkraumangeboten.

Das Konzept der Umsetzung besteht aus zwei Bausteinen: dem Parkhaus und dem Indoor-Bereich. Die Gesamtkosten sollen sich auf 19,8 Millionen Euro belaufen. Davon sind 17,82 Millionen Euro aus GRW-Mitteln beantragt und 1,98 Millionen Euro als Ko-Finanzierung vom Land Berlin. Konkret sollen nun eine Halle für freizeitorientierte Nutzung, Themenausstellungen mit edukativem Charakter zur Ergänzung der internationalen Themengärten, eine multifunktionelle und flexible Ausstellungs- und Veranstaltungsfläche (ca. 1.600m²) sowie ca. 700 Stellplätze in den oberen Geschossen errichtet werden.

Ich gehe davon aus, dass sich die Planer an ihr Zeitfenster halten, dann könnte bereits in diesem Jahr mit den Planungsleistungen in Systembauweise begonnen werden. Derzeitiger Fertigstellungstermin ist für 2020 vorgesehen.

Ich freue mich für die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirkes, dass die Gärten der Welt durch die IGA 2017 und die weiteren Investitionen zu einem dauerhaften und über die Bezirksgrenzen leuchtenden Anziehungspunkt geworden sind.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Pressemitteilung vom 24.05.2018

Spranger: Besetzungen nicht zulassen

Nach der Besetzung eines Hauses der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ in der Bornsdorfer Straße zu Pfingsten, äußerte ich mich öffentlich in der Presse: Ich verstehe zwar die Ängste der Berliner vor steigenden Mieten, aber das darf im Rechtsstaat nicht dazu führen, dass zu Hausbesetzungen aufgerufen wird.

Meiner Meinung nach sollten wir das Thema im kommenden Bauausschuss behandeln und dazu auch die „Stadt und Land“ anhören, um zu klären, warum Wohnraum in öffentlichem Besitz so lange unsaniert leersteht. Ich erwarte, dass wir da schnell tätig werden.

Presse:

Spranger zur Verkehrslösung Mahlsdorf: Senat lädt im September zur Planungswerkstatt

Pressemitteilung

Zu den weiteren Planungen für die Verkehrlösung Mahlsdorf erklären Iris Spranger (SPD), Kristian Ronneburg (DIE LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis90/Die Grünen):

„Mit der offiziellen Bürgerversammlung am 23. April 2018 mit Verkehrsstaatssekretär Kirchner hat der Senat die Planungen für die Verkehrslösung Mahlsdorf wieder aufgenommen und damit den jahrelangen Stillstand beendet.

Das Mahlsdorfer Ortsteilzentrum braucht dringend eine Neuordnung des Verkehrs und eine leistungsfähige Straßenbahn. Wie diese Neuordnung aussehen soll, auf welcher Trasse künftig die Straßenbahn zweigleisig einen verlässlichen 10-Minutentakt gewährleisten kann und wo letztlich der Auto-, Fahrrad- und Fußverkehr verlaufen soll, darüber diskutiert Mahlsdorf bereits seit vielen Jahren. Unser Ziel ist es, noch in dieser Wahlperiode ein Planfeststellungsverfahren auf den Weg zu bringen. Hierzu ist es notwendig, sich über die verschiedenen Varianten für Autoverkehr und Straßenbahn einig zu werden.

In der Diskussion am 23. April haben sich bisher drei mögliche Varianten herauskristallisiert.

  • Die seit Jahren verfolgte Führung des PKW-Verkehrs über die auszubauende Straße an der Schule sowie den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn in der Hönower Straße.
  • Die Verlegung der Straßenbahn in die Straße an der Schule, ohne Durchwegung der Straße für den Autoverkehr.
  • Die Führung des nach Norden fahrenden Verkehrs in die Straße an der Schule mit einem Straßenbahngleis und Belassung des nach Süden fahrenden Verkehrs in der Hönower Straße, quasi ein Einbahnstraßensystem.

Wie in der Bürgerversammlung zugesagt, werden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten aktuell in der Senatsverwaltung vertieft untersucht. Sie werden dann im Planungsbeirat Mahlsdorf diskutiert.Die in der Diskussion stehenden Varianten müssen jetzt geprüft und dann abgewogen werden.

Deshalb begrüßen wir es umso mehr, dass der Senat zugesagt hat im September in einer öffentlichen Planungswerkstatt die Zwischenergebnisse zu diskutieren. Ziel ist an Thementischen die Fragen rund um die Flächenbedarfe für die jeweiligen Varianten aber auch herausfordernde Kreuzungssituationen gemeinsam abzuwägen. Wir sind überzeugt, dass es gelingen kann, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die beste Lösung für Mahlsdorf zu finden.“

Berlin, 21.05.2018

V.i.S.d.P. Iris Spranger, Kristian Ronneburg, Stefan Ziller

Fragestunde im Parlament: Asbest in Wohnungen

Noch immer sind Berliner Wohnungen von Asbest betroffen und viele Anwohnerinnen und Anwohner machen sich Sorgen, welche gesundheitlichen Auswirkungen dies für sie haben mag. Daher richtete ich mich in der Fragestunde am 17. Mai 2018 an die Berliner Bausenatorin Lompscher und bat um Aufklärung: Wir nehmen die berechtigten Sorgen sehr ernst und ich freu mich, dass in Kooperation mit den landeseigenen Wohnungsbauunternehmen zahlreiche Fortschritte in der Sache erzielt worden sind. Wir werden weiter darauf achten, dass in allen Wohnungsbeständen gesundheitliche Risiken vermieden werden und Sanierungen asbestsicher von Statten gehen.
Das Landgericht Berlin hatte diesbezüglich ein Grundsatzurteil gefällt und die Rechte von Mieterinnen und Mietern gestärkt. Zusammen mit Senatorin Lompscher sehe ich diese Entwicklung als positiv an.

Meine Frage zur Asbestsituation in Berlin in der Plenarsitzung am 17. Mai 2018

Presse:
Berliner Morgenpost: Berlin lässt sein Bauland ungenutzt liegen; 18. Mai 2018

„150 Jahre Schloss Biesdorf“

Die Festveranstaltung „150 Jahre Schloss Biesdorf“, zu der das Bezirksamt und der Verein „Ost-West-Begegnungsstätte“ am 11.Mai 2018 eingeladen haben, war eine gelungene Würdigung dieses Kleinodes in unserem Bezirk.

Empfang zum 150. Jubiläum von Schloss Biesdorf; Foto: L. Ollech

Die nun wieder durch die Ergänzung des Obergeschosses und des Turmes hergestellte Fassade, mit einer architektonisch aufgearbeiteten Innenraumausstattung, die hauptsächlich als Galerie genutzt wird, ist zu einem Anziehungspunkt weit über unseren Bezirk hinaus geworden. Besondere Ehrung wurde dem Architekten des Schlosses an diesem Tag zu teil. Der große Saal des Schlosses erhielt den Namen „Heino-Schmieden-Saal“.

Mit den Bezirksverordneten Liane Ollech und Christian Uhlich; Foto: Ollech

Schloss Biesdorf und sein Park, das heutige Gartendenkmal, ist somit nicht nur für die Menschen unseres Bezirkes, sondern für alle Berlinerinnen und Berliner und die Menschen des Umlandes zu einem öffentlichen Anziehungspunkt geworden.

Das Schloss kann neben dem Galeriebetrieb auch für private Veranstaltungen und Feiern genutzt werden. Ein kleines Café lädt zum Verweilen ein.

Ich bin stolz, dass die SPD Marzahn-Hellersdorf in den unterschiedlichsten Funktionen ihrer Mitglieder helfen konnte, dass das Biesdorfer Schloss wieder in seinem alten Glanz aufgebaut wurde.

BSR übernimmt Reinigung entlang der Gewässer

Pressemitteilung

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) übernimmt ab 1. Juni 2018 die Reinigung und Müllentsorgung an den Kaulsdorfer Seen und an der Hönower Weiherkette!

Die SPD-Abgeordnete Iris Spranger sagt dazu: „Vor zwei Jahren hat die Berliner Stadtreinigung ein Pilotprojekt aufgelegt, auch ihre Zuständigkeit für zwölf Parks und das Forstgebiet Teufelssee in Köpenick zu übernehmen.

Nun ist in diesem Jahr auch unser Bezirk bedacht worden. Die Reinigung der Hönower Weiherketten und an den Kaulsdorfer Seen übernimmt ab dem 1. Juni die BSR. Ich begrüße diese Entscheidung sehr, denn gerade in den Sommermonaten werden diese beiden Standorte stark frequentiert und unser Bezirk hat so mehr Spielraum bei der Grünpflege.

Die BSR lässt sich dieses Projekt etwas kosten: zusätzlich werden 100 Mitarbeiter rekrutiert und die Kosten betragen in diesem und im nächsten Jahr 9,8 Millionen Euro. Das ist gut angelegtes Geld für ein sauberes Berlin!“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 7.5.2018

Besuch der Kita „Zu den Seen“

Am 4. Mai 2018 habe ich auf Einladung der Kitaleiterin Frau Ehmke-Graupner die Kita „Zu den Seen“ in Berlin-Mahlsdorf besucht.

Grund des Besuches war eigentlich mein Anschreiben an alle Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen mit dem Aufruf, an dem vom Berliner Senat aufgelegten Programm für zusätzliche Fahrradständer teilzunehmen.

Im Laufe des Gespräches wurden viele weitere Punkte aufgeworfen: So bräuchte die Kita dringend mehr Personal in der Verwaltung. Auch mehr Fachpersonal ist herzlich willkommen, da 80% der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Teilzeit arbeiten. Ebenso ist am Gebäudebestand der Kita an einigen Stellen Sanierungsbedarf nötig.

Besuch der Kita „Zu den Seen“, hier mit Leiterin Frau Ehmke-Graupner und der Bezirksverordenten Liane Ollech; Foto: König/Ollech

Die Kita „Zu den Seen“ ist eine fortschrittliche Einrichtung, die mit einem Medien- und Inklusionsschwerpunkt von sich hören macht. Das Personal ist sehr engagiert und trägt wesentlich zu einem interessanten Kitaleben für die ca. 200 Kinder bei.

Ich bin sicher nicht zum letzten Mal vor Ort gewesen und sage zu, mich der Themen anzunehmen.

Im Parlament: Aktuelle Stunde zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Berlin“

In der Plenarsitzung am 26. April 2018 debattierten wir in der Aktuellen Stunde über das Thema „Bezahlbares Wohnen in Berlin“.

In meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, mit wie vielen Maßnahmen wir uns in den vergangenen Jahren bemüht haben, den Berlinerinnen und Berlinern, die auf günstigeren Wohnraum angewiesen seien, zu helfen. Gescheitert sind wir häufig an den bundespolitischen Vorgaben, die unser landespolitisches Handeln einschränken. Mietrecht und Bundesrecht – das ist keine Ausrede, sondern eine hohe Hürde, durch die es der CDU in der Vergangenheit immer gelungen ist, unsere Initiativen zu konterkarieren, sei es in der Bundesregierung oder im Bundesrat.

Wichtig ist, dass wir neben geeigneten Maßnahmen für soziale Mieten, endlich mehr günstigen Wohnraum schaffen. Wir brauchen eine viel stärkere politische Steuerung des Wohnungsbaus durch den Senat. Ich bin sicher, dass flankierend durch Änderungen im Bundesrecht (z.B. eine Verschärfung der Mietpreisbremse) wir so zum Erfolg kommen und den Anstieg der Mieten drosseln werden.

Sehen Sie hier meine Rede zum Thema auf RBB „Im Parlament“
Ergänzend hierzu meine Antwort auf die Kurzintervention durch den CDU-Kollegen Christian Gräff

Presse:
Tagesspiegel: Berlins Wohnungsbau kommt nicht voran; 27. April 2018
taz: Bauen, bauen – bauen? 27. April 2018
Berliner Morgenpost: Opposition – Senat hat 12.000 Wohnungen zu wenig gebaut; 27. April 2018
RBB24: „Herr Müller, entlassen Sie Frau Lompscher“; 26. April 2018
Tagesspiegel / Potsdamer Neueste Nachrichten: Entlassen Sie Frau Lompscher; 26. April 2018
Berliner Zeitung: Senatorin Lompscher – Neubau und Mieterschutz sind gleich wichtig; 26. April 2018
Neues Deutschland: Abgeordnetenhaus streitet über bezahlbare Mieten; 26. April 2018

Verkehrslösung Mahlsdorf im Gespräch – Großes Bürgerinteresse am Verkehrsverlauf

Auf Initiative der drei Abgeordneten der Koalitionsfraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN fanden am 18. und 23. April 2018 zwei große Bürgerversammlungen zur TVO und zur Verkehrslösung Mahlsdorf statt. Orte dieser Auftaktveranstaltungen zum Dialog waren einmal das Theater am Park (TaP) mit rund 350 Besucherinnen und Besucher sowie die Kiekemal-Grundschule mit etwa 150 Gästen.

Bei der Bürgerversammlung am 23.4.2018 in der Kiekemal-Grundschule habe ich nochmals der Senatsverkehrsverwaltung vorgestellt; Foto: D. König

Liane Ollech (Mitglied der BVV) hatte bereits 2005 als damalige Abgeordnete das Thema TVO, über die BVV in Marzahn-Hellersdorf, ins Abgeordnetenhaus gebracht und sich mit vielen Mitstreitern unermüdlich für eine für alle Seiten aktzeptable Lösung eingesetzt. Regeln müssen wir auch das Verkehrsaufkommen im Ortskern Mahlsdorf und den übrigen Siedlungsgebieten ringsum. HIer setze ich mich für eine Lösung im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner ein.

Parteiübergreifend haben wir nochmals deutlich gemacht, dass uns insbesondere bei der „Verkehrslösung“ in Mahlsdorf, die Konzeption der Senatsverkehrsverwaltung nicht schlüssig ist. Auch wenn mit einer Planfeststellung erst in den Jahren 2021/22 zu rechnen ist und bis dahin noch viel Klärungs- und Diskussionsbedarf besteht, werden die präsentierten Vorschläge von einem Großteil der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt.
Mein Vorschlag und der Vorschlag des Vereins von Jan Lehmann „Mahlsdorfer Bürger e.V.“, die Straßenbahn alternativ durch die „Straße an der Schule“ zu legen und so die unübersichtliche Lage in der stark befahrenen Hönower Straße bzw. im Hultschiner Damm aufzulösen, wurde von der Senatsverwaltung bisher lediglich zur Kenntnis genommen.

Ich erwarte, dass die zuständigen Akteure in der Verwaltung die Rückmeldungen aus den Beteiligungsverfahren ernst nehmen und die berechtigten Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner in die Planungen einbeziehen. Ich bin aber hoffnungsvoll, dass – so wie es Staatssekretär Jens-Holger Kirchner (Bündnis90/Die Grünen) zugesagt hat – eine Abwägung und politische Bewertung zu dem von mir erhofften Ergebnis führen wird. Von Bezirksseite aus ist zumindest ein Planungsrat vorgesehen, in dem u.a. auch die Vertreter der verschiedenen Bürgervereine und -initiativen einbezogen werden sollen.

Presse:

Berliner Woche: Anwohner der Hönower Straße wollen kein autofreies Zentrum; 3. Mai 2018
Berliner Woche: Anwohner sollen mitreden – Bezirksamt schafft Planungsbeirat für Verkehrslösung im Zentrum von Mahlsdorf; 3. Mai 2018
Tagesspiegel („Leute Newsletter“): Verkehrslösung Mahlsdorf – Bürgerbeteiligung ohne Gespür; 24. April 2018

Spranger bei Friedman: Die CSU und der Islam – Gegeneinander oder miteinander?

„Dieser Mann liebt Klartext: Michel Friedman ist für seinen engagierten und streitbaren Stil bekannt. Im Talk „Studio Friedman“ diskutiert der Journalist mit seinen Gästen über die Fragen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die uns wirklich bewegen. Es sind konzentrierte Streitgespräche, in denen inhaltsleere Phrasen keine Chance haben.“

 

Spranger: Die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) bekommt verschwenkte Trasse

Am Abend des 18. April 2018 war das Theater am Park (TaP) gerappelt voll. Alle Sitze waren belegt, in den Gängen und an den Seiten standen die Gäste in zweier Reihen. Das war verständlich, denn es ging um die Tangentialverbindung-Ost (kurz: TVO), die Marzahn durch eine zusätzliche Verbindung mit Köpenick verknüpfen soll. Dementsprechend groß war das Interesse.

Infos zur TVO finden Sie unter http://www.berlin.de/senuvk/bauen/strassenbau/tvo/

Aussprache zur Vorzugsvariante der TVO; Foto: D. König

Zur TVO erklären die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses Iris Spranger (SPD-Fraktion) und Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) erklären:

„Die Grundzüge des lange Jahre heftig umstrittenen Verlaufs der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) stehen nun fest. Auf der gestrigen Bürgerversammlung in Biesdorf stellte der Staatssekretär für Verkehr Jens-Holger Kirchner die durch den Senat ermittelte Vorzugsvariante vor.
Das ist ein entscheidender Schritt dahin, dass endlich das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlastet und das Marzahner Gewerbegebiet mit dem Süden Berlins verbunden wird. Wir begrüßen die Entscheidung des Senates für eine von Ost nach West verschwenkte vierspurige und schallgeschützte Trasse, die keine Anbindung durch die Wohngebiete hat.
Die Unterlagen dafür wurden am 12. April 2018 an den Planungsbeirat übergeben. Die Beteiligung des Planungsbeirates und der Naturschutzverbände wir damit fortgesetzt; sie können nun Veränderungen anregen. Wenn diese feststehen, wird der Senat im Oktober dieses Jahres eine große Einwohnerversammlung durchführen.
Die notwendigen Planungsmittel wurden durch Rot-Rot-Grün in den laufenden Doppelhaushalt eingestellt. Wir halten damit Wort und setzen den Koalitionsvertrag um. Die Abgeordneten der Koalition sind sich einig, dass möglichst keine bewohnten Grundstücke durch die Trasse betroffen sein sollen und der Baubeginn so schnell wie möglich erfolgen muss.
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA (SPD) / Regina Kittler, MdA (Die Linke)

 

Vorstandswahlen der SPD Marzahn-Hellersdorf – Iris Spranger als neue Kreisvorsitzende gewählt

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Marzahn-Hellersdorf hat am 13.04.2018 turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende Stefan Komoß erhielt dabei im ersten Wahlgang von den Kreisdelegierten keine Mehrheit.
Nach anschließender Beratung sprachen sowohl Bezirksstadtrat Gordon Lemm, als auch der Abgeordnete Sven Kohlmeier zur Versammlung und schlugen Iris Spranger, MdA und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin, zur Wahl als neue Kreisvorsitzende vor. Iris Spranger bedankte sich bei Stefan Komoß für die langjährige gute Arbeit als Kreisvorsitzender und machte in einer kämpferischen Rede deutlich, dass die SPD in Marzahn-Hellersdorf den Anspruch hat, durch bürgernahe Politik zukünftig stärkste Kraft im Bezirk zu werden. Die Versammlung sprach Iris Spranger daraufhin deutlich das Vertrauen aus und wählte sie zur neuen Kreisvorsitzenden der SPD Marzahn-Hellersdorf.
An ihrer Seite wird sie dabei der Abgeordnete Sven Kohlmeier, sowie Marion Hoffmann und Enrico Stölzel, die beide auch bereits Teil des vorherigen Vorstands waren, als Stellvertreterinnen unterstützen. Den geschäftsführenden Kreisvorstand komplettieren auch weiterhin der langjährige Schatzmeister Jürgen Leue und die neu gewählte Schriftführerin Johanna Rose.
Iris Spranger, Kreisvorsitzende sagte: „Stefan Komoß gebührt der Dank des gesamten Kreises für die letzten 10 Jahre, in denen er unsere Bezirkspartei geführt hat. Mit ihm war es möglich, dass die SPD zwischen 2011 und 2016 den Bezirksbürgermeister stellen und frische Akzente im Bezirksamt setzen konnte. Insbesondere, dass er dem Bezirk den Weg aus der Schuldenfalle ermöglichte, das hat sowohl unsere Partei als auch den Bezirk nachhaltig positiv geprägt.
In der Situation, dass die Versammlung ihn nun aber nicht mehr als Kreisvorsitzenden gewählt hat, bin ich bereit zusammen mit einem starken Vorstandsteam Verantwortung zu übernehmen. Das Ziel unseres neuen Vorstandes ist, unsere Partei für die nächsten Jahre stark aufzustellen und thematisch zu positionieren.“
V.i.S.d.P. SPD Marzahn-Hellersdorf

SPD-Abgeordnete fordern bessere Mietenpolitik für Berlin

Im Vorfeld der geplanten Mietendemonstration am Wochenende zeigen die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Iris Spranger und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ülker Radziwill großes Verständnis für die Ängste der Betroffenen.

„Wir werden doch jetzt nicht alle über Nacht zu Besitzern von Eigentumswohnungen“, sagt Iris Spranger. „Das Wichtigste überhaupt ist, dass Berlin auch in Zukunft eine Mieterstadt bleibt. Das heißt, wir müssen weiterhin in erster Linie die Mieterinnen und Mieter schützen und für die Wohnungssuchenden müssen wir vor allem bauen, bauen, bauen. Und da ist ganz zentral auch der neue Bundesbauminister Horst Seehofer gefragt.“

Ülker Radziwill sieht ebenfalls die Bundesebene genauso in der Pflicht. Radziwill: „Ich kann den Frust vieler Mieterinnen und Mieter in Berlin vollkommen verstehen. Viele haben Angst vor Verdrängung, viele finden keine adäquate bezahlbare Wohnung. Auf der Landesebene ackern wir für die Mieterinnen und Mieter. So darf die Miete in landeseigenen Wohnungen maximal 6% in drei Jahren steigen und die Modernisierungsumlage ist hier auf 6% begrenzt worden. Um auch die Mieterinnen und Mieter von privatwirtschaftlichen Vermieterinnen und Vermietern vor Verdrängung zu schützen, brauchen wir mehr Unterstützung von der Bundesebene. So ist es wünschenswert, dass die Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker den lauten Protest der Berliner Mieterinnen und Mieter hören!“

V.i.S.d.P. Iris Spranger / SPD Fraktion Berlin

Link zur Pressemitteilung auf www.spdfraktion-berlin.de

Presse:
Neues Deutschland: Initiativen fordern Kurswechsel; 14. April 2018
Tagesspiegel: AfD – Mieter zu Eigentümern machen; 10. April 2018
taz: Makler’s Freud, Käufer’s Leid; 10. April 2018

 

Spranger: „Sanierungsstau bei Berliner Straßen soll aufgelöst werden!“

Pressemitteilung:

Die baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:

„Im Doppelhaushalt 2018/2019 sind die bisherigen Mittel zur Unterhaltung der bestehenden Verkehrswege um 25% auf derzeit 52 Millionen Euro pro Jahr erhöht worden. Allein 33 Millionen Euro davon gehen in das Schlaglochsanierungsprogramm.

Um den Sanierungsstau aufzulösen, benötigen wir mehr Planungs- und Baukapazitäten. Dazu brauchen wir aber auch mehr Personal in der Verwaltung. Diese Lücke wird nun im Bereich Tiefbau mit 45 Stellen kompensiert. Das sind zehn Prozent mehr als bisher. Der dringende Bedarf der Sanierung der Verkehrswege ist über die Jahre durch die rigorose Sparpolitik entstanden. Die Berlinerinnen und Berliner sind genervt von den schlechten Zustand der Straßen. Gerade deshalb ist die Zeit geboten in diesem Bereich verstärkt zu investieren.

Im Bauausschuss und im Verkehrsausschuss werde ich mich dafür einsetzen, dass die Sanierungsaktivitäten schleunigst beginnen können.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 6.4.2018

Spranger: „Unsere Hauptstadt muss asbestfrei werden!“

PRESSEMITTEILUNG

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung in der vergangenen Woche auf Antrag der Regierungskoalitionen die Drucksache „Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin“ beschlossen.

Die Abgeordnete Iris Spranger, Mitglied im Umweltausschuss, erklärt zum Beschluss der Regierungsfraktionen, Berlin asbestfrei zu gestalten:

„Seit längerer Zeit hat sich unsere Fraktion mit der Thematik befasst. Gerade in unserem Umweltausschuss haben wir diese Problematik auf die Tagesordnung gehoben. Uns ist bekannt, dass mindestens 100.000 Wohnungen mit Fußbodenplatten aus asbesthaltigem Baustoff in Berlin existieren. Da Asbest ein eindeutig krebserregender Stoff ist, wollen wir unseren Beschluss zügig umsetzen und die dazu verfügten Vorgaben umsetzen. Wir wollen den Aufbau eines Berliner Asbestregisters, die Erarbeitung von Sanierungsstrategien zur Beseitigung von Asbestbauteilen und die Schaffung einer zentralen Auskunfts- und Beratungsstelle auf Landesebene. Ich bin froh, dass jetzt die ersten Schritte für eine asbestfreie Stadt Berlin geschaffen wurden.“

V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 28.3.2018