Gelbe Tonne statt gelber Sack

Die privatwirtschaftlichen Betreiber des dualen Systems, die Berliner Stadtreinigung und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz haben sich daraufhin geeinigt, dass künftig anstatt der gelben Säcke eine gelbe Wertstofftonne bereitgestellt wird. Damit ist der in den Berliner Siedlungsgebieten übliche gelbe Sack abgeschafft.

Die Umstellung soll ab Juli 2023 erfolgen und Ende Oktober 2023 beendet sein. Die gelbe Wertstofftonne wird wie der gelbe Sack weiterhin kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Abholung erfolgt nach wie vor zu den bekannten Terminen und die Tonne muss vor die Grundstückstür gestellt werden.

Ich finde diese Einigung der obengenannten Beteiligten sehr vernünftig. So bleiben künftig die oft beklagten Beschädigungen der gelben Säcke beispielsweise durch Wildtiere ausgeschlossen. Es ist auf jeden Fall eine saubere Lösung für die Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlungsgebiete.

Fraktionen demokratischer Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus beschließen mobile Luftfilter für alle Unterrichtsräume

Auf der vergangenen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses haben wir gemeinsam mit der CDU, der Linken, den Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP den Antrag „Umgehende Beschaffung von mobilen Luftfiltern für alle Unterrichtsräume“ beschlossen.

Wir waren uns parteiübergreifend darüber einig, dass neben dem regelmäßigen Lüften, zusätzlich Luftfilteranlagen für jeden Klassenraum nötig sind. Wir wollen einen sicheren Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen. Deshalb muss der Berliner Senat unverzüglich weitere mobile Luftreinigungsgeräte zur flächendeckenden Ausstattung aller Unterrichtsräume beschaffen.

Die pandemische Lage ist noch nicht vorüber, im Gegenteil, die Zahlen steigen wieder. Der Senat ist hier in der Verantwortung den Schulbetrieb und vor allem den Präsenzunterricht an den Schulen abzusichern. Die derzeitige Anzahl an Luftfiltergeräten reicht bei weitem nicht aus, alle Klassenräume zu bestücken. Es dürfen nicht einige Schülerinnen und Schüler einem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt werden. Das Geld wird vom Land Berlin dafür bereitgestellt. Jetzt muss dieser Beschluss zügig umgesetzt werden.

1. September – Start für Beratungsstelle barrierefreies Bauen

Auf Betreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Architektenkammer Berlin wurde zwischen beiden ein Kooperationsvertrag geschlossen und eine kostenfreie Beratungsstelle für barrierefreies Wohnen installiert. Diese nimmt am 01. September 2021 ihre Arbeit auf.

Ich begrüße die Gründung dieser Beratungsstelle sehr, denn Barrierefreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle. Es ist eine Qualitätssteigerung für alle. Hier werden die rechtlichen Anforderungen des barrierefreien Bauens geklärt und die bauordnungsrechtlichen Mindeststandards erläutert.

Das Beratungsangebot bezieht sich auf öffentlich zugängliche Gebäude, auf Wohnungsbauten, Freiflächen und Außenräume der Baugrundstücke.

Die einstündige Erstberatung für Ratsuchende soll Hilfe zur Selbsthilfe vermitteln. Die Beratenden sind Architekten und Ingenieure/innen und erfahrene Verwaltungsmitarbeiter. Das Beratungsangebot richtet sich an Bauherren und Bauherrinnen und Entwurfsverfassende, die relativ früh die geforderte Barrierefreiheit in ihre Vorhaben einarbeiten möchten, um Konflikte zu vermeiden.

Ich wünsche mir sehr, dass diese Beratungsstelle gut angenommen wird und eine zusätzliche Informationsquelle für Interessierte ist.

Mit Franziska Giffey zu Besuch an der Alice Salomon Hochschule

Am 12. August 2021 besuchte ich zusammen mit der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Berlins und weiteren Vertreterinnen und Vertretern die Alice Salomon Hochschule im Nordosten unseres Bezirkes.

Ich habe mich damals dafür eingesetzt, dass die Hochschule nach Hellersdorf kommt und mich fortwährend für notwendige Finanzierungen eingesetzt. Im Gespräch mit der Hochschulleitung wurde nochmals klar, dass derzeit für den geforderten Aufwachs an Studierenden weder der Raum noch die finanziellen Mittel für das notwendige Personal ausreichend vorhanden sind. Frau Giffey und ich werden uns beide dafür einsetzen, dass sich dies ändert.

Franziska Giffey und Mitglieder der SPD Marzahn-Hellersdorf besuchen die Alice Salomon Hochschule | Bild: SPD Berlin

Anschließend ging es noch zur Besichtigung des Helleums – eines berlinweit herausragenden außerschulischem Lernort, welcher eng mit der Hochschule kooperiert.

Franziska Giffey im Helleum | Bild: SPD Berlin

Marzahn sucht den schönsten Balkon

Jedes Jahr erstrahlen die Balkone Marzahns in den prächtigsten Farben. Sie lassen unseren Kiez im wahrsten Sinne erstrahlen. Welcher Balkon ist in diesem Jahr wohl der schönste und ausgefallenste? Das möchte ich mit Ihnen herausfinden.

Haben Sie einen Vorschlag? Senden Sie mir diesen gern mit Foto an: buergerbuero.spranger@web.de. Einsendeschluss ist der 03.09.2021.

Eine Kiez-Jury wird am 03. September über den schönsten Balkon abstimmen. Es gibt tolle Preise aus unserem schönen Kiez zu gewinnen. (Der Rechtsweg ist ausgeschlossen)

Metropolen-Konferenz – Berlin questions 2021 – 11. bis 14. August 2021

Seit dem Jahr 2017 findet jährlich die „Metropolen-Konferenz Berlin“ statt. Die Konferenz versteht sich als Gegenwarts- und Gesellschaftskonferenz. Das diesjährige Thema „Metropolis: The New Now“ beschäftigt sich insbesondere mit den Auswirkungen der Pandemie auf die Digitalisierung, mit der Urbanisierung, dem Klimawandel und dem Verständnis von Demokratie in den Städten weltweit.

Dazu hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus internationalen Metropolen und Expertinnen und Experten unterschiedlichster Themenbereiche zum Austausch eingeladen. Die Konferenz wird digital und an den unterschiedlichsten Orten stattfinden.

Ich lade Sie herzlich ein, diese spannende Konferenz über die Website https://berlinquestions.com mitzuerleben.

Berliner Neubauoffensive zeigt Wirkungen – Investitionen bleiben auf Rekordstand

Die im Jahr 2012 ins Leben gerufene „Berliner Neubauoffensive“ zeigt ihre positiven Wirkungen. Unsere sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften konnten ihren Wohnungsbestand von rund 272.00 Wohnungen in dieser Zeit um fast 63.000 Wohnungen erweitern, auf derzeit rund 340.00 Wohnungen. Das ist eine Zunahme von mehr als ein Fünftel in nur neun Jahren. Die Investitionssumme beträgt dabei ca. 8,7 Milliarden Euro. Der Neubau mit rund 4,3 Milliarden Euro stellt hier den Löwenanteil dar. Der Zuwachs insgesamt beträgt 63.000 Wohnungen, wovon 20.000 Wohnungen neu gebaut wurden. Auch durch strategische Ankäufe konnten somit die Bestände erweitert werden.
Unsere sechs Wohnungsbaugesellschaften zeigen, wie man sozialverträgliche und innovative Quartiere gestalten kann. Sie haben eine klare soziale Ausrichtung und bieten mit durchschnittlichen Nettokaltmieten von 6,29 Euro/m2 ihre Wohnungen an. Das betrug im Jahr 2020 50 Cent je Quadratmeter unter dem Berliner Mietspiegel. Auch bei Wiedervermietung wird klar, dass die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften mit 7,00 Euro/m2 um fast 30 Prozent unter dem allgemeinen Mietniveau bleiben.
Diese positiven Nachrichten von der Wohnungspolitik der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften müssen uns anspornen, auch für die zukünftigen Jahre unsere Berliner Wohnungspolitik aktiv weiter zu führen. Für unsere Bürgerinnen und Bürger – für ein sozial ausgewogenes Berlin.

Förderprogramm Abbiegeassistenz läuft

Seit Dezember 2020 läuft das von uns geforderte „Förderprogramm Abbiegeassistent“ über das IBB Business Team GmbH der Investitionsbank Berlin. Kleine und Mittlere Unternehmen können hier einen Antrag auf Förderung zum Einbau und den Systemkosten bis 1500,00 Euro, für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen stellen. Ich freue mich, dass schon 47 Anträge, für den Einbau von 211 Systemen bis Mitte Mai eingereicht wurden. Davon sind 186 Systeme bewilligt worden.

Wir alle wissen, dass Berlin als Metropole ein hohes Verkehrsaufkommen hat. Darum ist es wichtig, dass wir allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung des Verkehrsraumes bieten müssen. Ganz wichtig sind hierbei die Schwächsten, die Fußgängerinnen und Fußgänger und die Radfahrerinnen und Radfahrer. Viele Unfälle hätten durch einen Abbiegeassistenten verhindert werden können. Ich bitte alle relevanten Unternehmen, dieses Förderprogramm zu nutzen.

Schulbausanierungsarbeit beginnen in den Sommerferien auch in diesem Jahr

Auch in diesem Jahr wird die Ferienzeit genutzt, um verstärkt die Schulbausanierungsarbeiten in den Bezirken voranzutreiben. In unserem Bezirk werden zehn Schulen von diesem Programm profitieren. Die Investitionssumme beträgt rund 22 Millionen Euro. Der Abschluss der Sanierungsmaßnahmen soll vorwiegend in diesem Jahr erfolgen beziehungsweise im Jahr 2022.

Zu den Maßnahmen zählen zum Beispiel die Sanierung der Sporthallen in der Peter-Pan-Grundschule, der Paavo-Nurmi-Grundschule und dem Victor-Klemperer-Kolleg, aber auch Sanierung und Umbau von Mensen.

Es ist wichtig, dass wir diese schulfreie Zeit nutzen, um den Sanierungsstau schnell aufzulösen. Unsere Kinder sollen sich in unseren Schulen wohlfühlen und gerne zur Schule gehen.

Pflege stärken- Berlin bekommt eine neue Assistenzausbildung

Der Berliner Senat hat die Gesetzvorlage „Gesetz über die Einführung einer Pflegefachassistenzausbildung für Berlin beschlossen und bringt sie in das Abgeordnetenhaus von Berlin ein.

Diese landesrechtliche Assistenzausbildung (1,5 Jahre) soll Kompetenzen für das immer komplexer werdende Berufsfeld der Pflege vermitteln. Die Ausbildung soll in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen durchgeführt werden. Die Ausbildung ist niedrigschwellig angelegt und ist für Menschen jeden Alters, auch für junge Menschen in der Berufsorientierung interessant. Es wird eine Ausbildungsvergütung gezahlt. Im ersten Jahr sollen 1.000 Pflegefachassistentinnen- und Assistenten ausgebildet werden, in zweiten Jahr 2.000 und in den darauffolgenden Jahren jeweils 4.000 neue Kräfte.

Gerade das letzte Jahr mit der Covid-19-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, genügend Personal im Bereich der Pflege vorzuhalten. Aber auch ohne Corona wird dringend mehr Personal im Bereich Pflege benötigt. Wir müssen dafür sorgen, dass den Zupflegenden ein angemessenes Maß an medizinischem Personal zur Verfügung steht. Diesen sollen höhere Löhne, eine attraktive Ausbildung und Arbeitsbedingungen Grundvoraussetzung sein. Wir werden uns zügig mit der Gesetzesvorlage im Berliner Abgeordnetenhaus beschäftigen, damit das Gesetz so schnell wie möglich in Kraft treten kann. Für eine gute Berliner Pflegepolitik.

Neustarthilfen Berlin für Soloselbständige und Kleinstunternehmer laufen diese Woche an

Ein besserer Start aus dem Lockdown wird den Berliner Soloselbständigen und Kleinstunternehmen mit unserem Neustartprogramm, welches auf dem Bundesprogramm Neustarthilfe aufsetzt, ermöglicht.

Seit dieser Woche können Soloselbständige bei der Investitionsbank Berlin (IBB) die Hilfen digital und unbürokratisch beantragen. So soll der gewährte Zuschuss der unternehmerischen Existenzsicherung im Zeitraum von Januar bis Juni 2021 dienen. Der Zuschuss richtet sich nach dem bereits erhaltenen Zuschuss der Neustarthilfe Bund und ist bei 7500,00 Euro gedeckelt.

Für Kleinstunternehmen können die Neustarthilfen Berlin ab dem 25. Mai 2021 bei der IBB beantragt werden. Das Programm setzt ebenfalls auf das Bundesprogramm Überbrückungshilfen III auf. Die Beantragung für KMU setzt einen gewerbesteuerpflichtigen, bei einem Berliner Finanzamt gemeldeten Haupt- oder Betriebssitz voraus. Bis zu fünf Mitarbeitende sind vorgesehen. Für den Bewilligungszeitraum Januar bis Juni 2021 beträgt der Zuschuss pauschal 1.000 Euro pro Monat, insgesamt also 6.000 Euro.Wir wollen dieses Programm so unbürokratisch wie möglich gestalten. Vorhandene Daten werden übernommen und ein kurzes digitales Antragsformular ist ausreichend. Weitere Informationen können bei der IBB unter https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/neustarthilfe-berlin.html abgefragt werden.

CVJM Kaulsdorf Berlin e.V. erhält 270.000 Euro aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie

Ich freue mich sehr, dass der CVJM Kaulsdorf als Familien- und Stadtteilzentrum für den behindertengerechten Zugang zu dieser Einrichtung einen Zuschuss aus den Mitteln der Deutschen Klassenlotterie in Höhe von 270.000 Euro erhalten hat. Diese Mittel sind ein Zuschuss zur Mitfinanzierung des Baus eines Aufzuges zur Gewährleistung eines barrierefreien Zuganges. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist ein wichtiger Bestandteil von Integration und Inklusion in unsere Alltagswelt. Wir müssen weiter daran arbeiten, dass Barrierefreiheit ein täglicher Bestandteil unseres Bezirkes wird.

Frauentag 2021: Die Pandemie, die Wirtschaft und die Frauen

Frauen sind im besonderen Maße von wirtschaftlichen Folgen der Corona-Zeit betroffen

Bereits zum dritten Mal begeht Berlin den Internationalen Frauentag als gesetzlichen Feiertag! Noch immer bin ich stolz darauf, wie sehr meine Idee von den Berlinerinnen und Berlinern unterstützt wurde. Der Gedanke, diesen Tag künftig dazu zu nutzen, um auf der Straße laut und sichtbar für die vollständige Gleichberechtigung und die Belange der Frauen einzutreten, wurde in den letzten beiden Jahren Wirklichkeit: auf großen und kleinen Demonstrationen, in vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen im ganzen Stadtgebiet. Ein weiteres Ziel bei der Wahl des Feiertages war es, allen Berlinerinnen und Berlinern eine Pause nach der Winterzeit zu verschaffen. In diesem Jahr ist nun alles etwas anders. Die Ziele sind aber geblieben. Wir werden einen anderen Frauentag erleben. Wir werden aus Solidarität mit den Fach- und Pflegekräften in Medizin und Pflege keine Veranstaltungen oder gar Demos durchführen. Das sehen wir als gelebte Solidarität mit den vielen vorrangig (!) Frauen, die seit Monaten im Krisenmodus den Infizierten beiseite stehen.

Die wichtigen Eindämmungsmaßnahmen der Covid-19-Pandemie haben erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Das war allen politisch Verantwortlichen klar und der Schritt ist niemandem von ihnen leichtgefallen. Solche Entscheidungen von immensem Ausmaß in kurzer Zeit treffen zu müssen ist herausfordernd. Nach gut einem Jahr ist klar, dass diese Auswirkungen Frauen besonders betreffen.

Viele von Schließungen betroffene Unternehmen sind Klein- und Kleinstunternehmen. Der Frauenanteil der dort Tätigen ist besonders hoch, beispielsweise im Friseurhandwerk. Die im Frühjahr 2020 von der Investitionsbank Berlin schnell ausgezahlten Soforthilfen waren sehr gut umgesetzt und kamen direkt in den Unternehmen an. Die Auszahlung der Bundeshilfen verläuft zeitlich leider schleppend. Diese Zeit haben die Unternehmen jedoch nicht. Rechnungen müssen beglichen, Kredite abbezahlt werden.

In den systemrelevanten Berufen des Einzelhandels, der Pflege, Reinigung, Sozialversicherung, Lehre und Erziehung arbeiten überproportional viele Frauen. Dass ihnen insgesamt zu wenig gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung zuteilwird, ist seit langem bekannt. Derzeit kommen für sie erschwerend physische und psychische Belastungen hinzu. Sie arbeiten im direkten Kontakt mit Menschen und sind der Ansteckungsgefahr in besonderem Maße ausgeliefert. Ihnen gilt die gesellschaftliche Solidarität, welche durch Beachtung der geltenden Verordnungen ihren Ausdruck findet. Besonders wichtig wird es aber sein, spätestens nach der überstandenen Pandemielage die Arbeitsbedingungen dieser Berufsgruppen grundlegend zu reformieren – mit allen wirtschaftspolitischen Konsequenzen.

Mehrfachbelastungen betreffen derzeit auch besonders Mütter, die den Balanceakt von eigener Telearbeit und Beschulung und Betreuung der Kinder von zu Hause aus organisieren müssen. Ein täglicher Kraftakt, der noch immer vorrangig von Frauen bewältigt werden muss. Es wird niemanden verwundern, wenn daher auch in dieser Zeit insbesondere Männer bei Beförderungen zum Zuge kommen werden.

Es ist also höchste Zeit insbesondere die Bedürfnisse der Frauen als Richtschnur wirtschaftspolitischer Entscheidungen zu nehmen.