Corona-Hilfen für die Berliner Wirtschaft

Das Land Berlin hat schnell auf pandemiebedingte Einschränkungen für Selbstständige und Unternehmen reagiert und finanzielle Hilfen bereitgestellt. Wie ist der Stand der Dinge?

Zum einen stellt der Bund den Ländern im Rahmen der Corona-Soforthilfe Mittel für die Unterstützung von Soloselbstständigen, Angehörigen der freien Berufe und kleinen Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten zum Abruf zur Verfügung. Diese Mittel aus dem Sofortprogramm wurden an die IBB weitergegeben. Und wem aufgrund des Infektionsschutzgesetzes die Ausübung der Tätigkeit verboten wurde, hat Anspruch auf Entschädigung.
Die bisherigen Berliner Hilfsprogramme, umgesetzt durch die Investitionsbank Berlin (IBB), waren wirksam und haben vielen Unternehmen in der Stadt in der Krise sehr geholfen. Nach den vorläufigen Zahlen der IBB wurden durch die bisherigen Soforthilfeprogramme rund 420.000 Arbeitsplätze vorläufig gesichert.
Zur Fortsetzung und Ausweitung der erfolgreichen Soforthilfen hat das Abgeordnetenhaus mit einem ersten Nachtragshaushalt zusätzlich 500 Millionen Euro für Hilfsprogramme zur Verfügung gestellt. Hinzu kommt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25 Millionen Euro für 2021. Unmittelbar nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses hat der Bund im Rahmen des Konjunkturprogramms eine zweite Stufe an Sofortprogrammen angekündigt und beschlossen, welche die Monate Juni, Juli und August 2020 umfassen. Der Anteil Berlins daran wird voraussichtlich bei etwa 1,3 Milliarden Euro liegen.
Außerdem beschloss der rot-rot-grüne Senat am 26. Juni ein neues Hilfsprogramm für die Berliner Wirtschaft sowie für Familien, Studierende und Kultur. Insgesamt sollen in Berlin rund 1,8 Milliarden Euro umgesetzt werden. Die Hilfen bilden ein breites Spektrum ab: mit der Förderung von StartUps, der Übernahme gewerblicher Mieten für kleinere und mittlere Unternehmen, der Digitalprämie für den Mittelstand und für Kleinstunternehmen sowie der Unterstützen des Hochfahrens des Tourismus, der Einrichtung eines Kongressfonds, sowie Geldern für Mode- und Mobilitäts-Events, Digital- und Kreativfestivals.

Leistbares Wohnen in der wachsenden Stadt

Auch und gerade in Zeiten der Pandemie gilt es, für die wachsende Stadt Berlin leistbaren Wohnraum zu sichern. Durch Neubau und die Absicherung vor Wohnungsverlust durch Mietendeckelung, sorgen wir sozialdemokratischen Abgeordneten dafür aktiv in der Koalition. Darauf bin ich als mieten- und baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sehr stolz.

Vor ziemlich genau einem Jahr wurden vom Berliner Senat auf Initiative der SPD die Eckpunkte zum Mietendeckel beschlossen. Im Parlament haben wir das Gesetz dann unter Hochdruck ausgearbeitet und verabschiedet. Seit Ende Februar ist der Mietendeckel nun rückwirkend zum 18. Juni 2019 in Kraft getreten. Ich denke diese Atempause für die Mieterinnen und Mieter Berlins hat auch in den letzten besonderen Wochen geholfen. Denn auf viele Menschen kamen durch die Pandemie finanzielle Sorgen zu. Diese sind nun zumindest nicht noch zusätzlich durch eine drohende Mieterhöhung befeuert worden. 
Was den Neubau betrifft, konnte Berlin für das vergangene Jahr einen deutlichen Anstieg verzeichnen, laut Amt für Statistik um 13,7% im Wohnungsneubau. Insgesamt wurden 18.999 Wohnungen gebaut, das sind 2.293 Wohnungen mehr als im Vorjahr. Der Bereich Mehrfamilienhäuser schlug hier mit 15.376 Wohnungen zu Buche. Ich sehe das als einen großen Erfolg für unsere Mieterinnen- und Mieterstadt Berlin. Auch stieg die Zahl der Baugenehmigungen. Sie lag im ersten Quartal 2020 deutlich über dem Niveau von 2019. Der Wohnungsneubau in Berlin ist also auf einem guten Weg.
Besonders erfreulich dabei ist, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen einen großen Anteil daran haben. Denn wie in der Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ mit dem Berliner Senat vereinbart, spielen diese Unternehmen eine Schlüsselrolle, um Wohnraum für mittlere und niedrige Einkommen zu sichern. Die Zahlen für Marzahn-Hellersdorf sind besonders erfreulich. Hierzu verweise ich gern auf meine Pressemeldung vom 11. Juni 2020.

Solidarisch und digital gegen Covid-19!

Wir alle sind in den letzten Wochen räumlich auf Distanz gegangen, dafür aber menschlich enger zusammengerückt. Denn wir unterstützen uns gegenseitig bei der Bewältigung der Einschränkungen, welche der Kampf gegen das Virus mit sich bringt.

Ihnen möchte ich dafür ganz direkt meinen Dank und Respekt aussprechen. So viele kreative Ideen, so viele Unterstützungsangebot! Ich bin stolz auf die Berliner*innen, weil sie sich nachbarschaftlich und freundschaftlich helfen.
An die Bedeckung von Mund und Nase haben wir uns gewöhnt. Wir alle halten weiterhin Abstand zueinander. Das ist das Wichtigste, was jede und jeder tun kann. Nun gibt es seit dieser Woche, eine weitere Möglichkeit solidarisch etwas gegen die unkontrollierte Verbreitung des Virus zu tun: die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Institutes. Es ist ein freiwilliges Instrument und das ist auch gut so. Ich selbst habe die App bereits installiert und möchte Sie dazu ermuntern dies auch zu tun. Es geht schnell und unkompliziert.
Machen Sie mit? Wunderbar! Dann geht es hier zur App: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

Ampel Rahnsdorfer Straße: nun doch wieder eine Verspätung!

Bis spätestens Ende Juli sollte die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Da im Mai noch keine einleitenden Baumaßnahmen zu erkennen waren, habe ich nachgehakt.

Demnach ist es aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation zu erneuten Verzögerungen gekommen und die Abstimmungen mit anderen Netzbetreibern waren aufwändiger als üblich. Der Baubeginn wird nun für September 2020 avisiert und mit der Inbetriebnahme bis Ende 2020 gerechnet. Ich bleibe dran und halte Sie auf dem Laufenden!
Die komplette Antwort auf die Anfrage können Sie hier einsehen. 

Pop-up-Radwege: unbedingt ja – City-Maut: nein!

Es ist kein Geheimnis, dass die Fahrradinfrastruktur in unserem Bezirk in einem sehr schlechten Zustand ist. Viele Anträge der BVV aber auch des FahrRats zu diesem Thema, bleiben leider ungehört. Jetzt ergibt sich eine Möglichkeit kurzfristig Abhilfe zu schaffen: die Pop-up Radwege, welche durch die Senatsverwaltung für Verkehr geplant werden.

Der Bezirk ist für deren Aufsicht und Erhalt verantwortlich. Auch hierfür kommen Hilfen von der Senatsverwaltung für Verkehr. Es wäre eine gute Möglichkeit die marode Radfahrinfrastruktur nun auf Vordermann zu bringen. Leider stellt sich die zuständige Stadträtin im Bezirk dagegen. Nur Negatives aufzuzählen bringt uns nicht weiter. Wir brauchen schnelle und moderne Lösungen, um unseren Radfahrerinnen und Radfahrern sichere Straßenbereiche zu bieten. Übrigens unterstützt auch der FahrRat dieses Begehren. In seiner Sitzung am 11. Juni 2020 sprachen sich die Mitglieder für Pop-up-Radwege aus. Darüber hinaus fordert er neue Radverkehrsanlagen an viel befahrenen Straßen und den Umbau mehrerer Kreuzungen. Ich kann dieses Begehren nur unterstützen.
Die pragmatische Lösung von Pop-up-Radwegen finde ich unterstützenswert. Jedoch lehne ich eine City-Maut, die als ein Instrument und Einnahmequelle der Berliner Verkehrspolitik diskutiert wird, strikt ab. Zum einen ist eine sozial gerechte Ausgestaltung schwierig, zumindest wenn daraus kein bürokratisches Ungetüm entstehen soll. Andererseits müssen wir mit dem wichtigen Ausbau des ÖPNV vorankommen und müssen dafür viel Geld in die Hand nehmen.
Was ist Ihre Meinung zur City-Maut? Lassen Sie es mich gern wissen: buergerbuero.spranger@web.de

Planungen für die TVO erreichen nächste Phase: Vorplanung liegt vor!

In der Senatssitzung am 16. Juni 2020 hat die Verkehrssenatorin Regine Günther über den neu erreichten Meilenstein auf dem Weg zur Tangentialverbindung Ost (TVO) informiert.
Die Vorplanungsunterlage für die „Verkehrsanlagen ohne Ingenieurbauwerke“ wurde am 12. April 2019 zur Prüfung eingereicht und inzwischen genehmigt. Damit ist nun die Voraussetzung geschaffen die Entwurfsplanung zu erstellen.

Die Vergabe der Planungsleistungen ist im April 2020 erfolgt. Die Optimierung der Planungen hat zu weiteren Verbesserungen geführt. So konnte der südliche Kombinationspunkt, also die nördlichste Verschwenkung von Ost nach West unter dem Berliner Außenring (BAR) soweit optimiert werden, dass drei private Grundstücke nicht mehr vom Trassenverlauf berührt sind und ein Wohnhaus erhalten werden kann.
Leider hat sich die Deutsche Bahn AG nicht an die Vereinbarung mit dem Berliner Senat gehalten. Die Folge ist, dass der Senat die Planung der vier Eisenbahnüberführungen selbst ausschreiben musste. Dies ist im April erfolgt. Die Verzögerungen führt trotz aller Anstrengungen der Senatsverwaltung dazu, dass das formale Planfeststellungsverfahren erst Anfang 2022 beginnen wird. Weitere Informationen und Details finden sie auf www.berlin.de/tvo.

Die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf braucht endlich ihre neue Wache!

Seit fast 20 Jahren wird für die Freiwillige Feuerwehr (FFW) Mahlsdorf ein neuer Standort gesucht. Der derzeitige in der Donizettistraße ist zu klein und überaltert. Außerdem gehört das Grundstück der Friedrich-Schiller-Grundschule, die es gerne zur Schulhoferweiterung zurückhaben möchte.

Vor ca. 15 Jahren schlug das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf vor, das Grundstück Alt-Mahlsdorf 104 als neuen Standort zu nutzen. Sowohl die Feuerwehr als auch die Freiwillige Feuerwehr lehnten diesen Standort ab, da er für Kameradinnen und Kameraden zu weit entfernt ist und insgesamt auch zu klein. Die FFW Mahlsdorf spricht sich jedoch für das Grundstück „Straße an der Schule 84“ aus, welches sich auf einem Gelände der TLG Immobilien AG befindet. Der Bedarf von ca. 5.000 qm wäre gedeckt. Die Nähe zum jetzigen Standort garantiert eine gute Erreichbarkeit. Es folgte ein jahrelanges Hin und Her. Das Bezirksamt hat keine Fakten für den Wunschstandort der FFW Mahlsdorf schaffen können.

Die TLG möchte das Grundstück der FFW zur Verfügung stellen, möchte dafür eine Änderung des B-Plans, vom jetzigen Gewerbegebiet in ein Mischgebiet. Dies wäre die einfachste Lösung, welche die SPD in der BVV (siehe AS-Antrag DS1392/VIII) gefordert hat.

Die TLG könnte dann auch Wohnungen, beispielsweise auch für Kamerad*innen der FFW Mahlsdorf, bauen und das Areal städtebaulich entwickeln. Die Bürgermeisterin sträubt sich bisher und will das Gewerbegebiet erhalten. Die Ordnung und Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger muss aber Vorrang haben! Wir haben einen starken Zuzug im Siedlungsgebiet. Bei einer gemeinsamen Vorortbegehung mit Innensenator Andreas Geisel und der Feuerwehr im Jahr 2018, kam auch vom Senator ein Bekenntnis zur Unterstützung der FFW für diesen Standort. Der Senat weiß, ob des dringenden Neubaus.

Im Sommer 2019 gab es erneut den Vorschlag des Bezirksamtes für den Standort Alt-Mahlsdorf 104, den die FFW wiederholt ablehnte. Nochmals lud ich den Senator und alle beteiligten Akteurinnen (Berliner Immobiliengesellschaft BIM, TLG, Bezirksamt, Mandatsträgerinnen des Bezirkes und die Feuerwehr) dazu ein, in einer gemeinsamen Runde eine dringende Klärung zu schaffen. Die Anwesenden bekundeten durchweg den Standort „Straße an der Schule“ zu unterstützen. Einzig die nicht anwesende Bürgermeisterin hält nach wie vor an ihrer Meinung fest.

Die SPD und ich persönlich haben uns seit Jahren darum bemüht den Wunschstandort der FFW Mahlsdorf durchzusetzen. Die unhaltbaren Zustände manifestierten sich zu Beginn des Jahres 2020 und führten zur Schließung des Standortes in der Donizettistraße. Nach Beseitigung der Missstände ist die Wache derzeit wieder geöffnet. Aber die baulichen und technischen Mängel sind nicht zu übersehen.

Nun könnte es eine Wende in der Standortsuche für die FFW geben. Die TLG soll der Senatsverwaltung für Inneres einen Vorschlag unterbreitet haben, in welchem sie der FFW ein anderes Grundstück in unmittelbarer Nähe des Wunschgrundstückes zur Verfügung stellen würde. Ich habe mit der Freiwilligen Feuerwehr gesprochen und diese teilte mir mit, dass dieses Grundstück ihren Anforderungen entspricht. Zurzeit laufen die Verhandlungen zwischen der TLG und der Senatsverwaltung für Inneres. Ich unterstütze voll und ganz diesen Vorschlag, der hoffentlich zügig zur Lösung des Problems beiträgt. Ich halte Sie auf dem Laufenden.

Rahnsdorfer Straße: die Ampel kommt!

Bis spätestens Ende Juli soll die Ampel an der Rahnsdorfer Straße / Ecke Hultschiner Damm eingerichtet sein wird. Nach etlichen Jahren, die ich mich nun bereits für die Ampel einsetze, würde es mich sehr für die Anwohnerinnen und Anwohner freuen! Ende Juli soll die Ampel ans Netz gehen.
Es war ein langer Zeitraum vom Antrag bis zur Realisierung–meiner Meinung nach ein zu langer! Wir können jetzt aufatmen, dass die Ampel kommt. Aber in Zukunft darf eine solch lange Realisierungsphase nicht noch einmal vorkommen. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Sicherheit im Straßenverkehr! Der langwierige Prozess, von der durch die Unfallkommission beantragten Errichtung der Ampelanlage bis zum Bau, soll laut Senat an den zwischenzeitlich veränderten Richtlinien und Vorgaben gelegen haben. Auch eine Änderung im Lageplan und in den Signalzeitplänen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) führte zu Verzögerungen.

Frauentag

Eine Woche bevor das Coronavirus in Berlin zur vorübergehenden Stilllegung des öffentlichen Lebens führte, feierten wir den internationalen Frauentag. In Berlin war dies nun bereits zum zweiten Mal ein gesetzlicher Feiertag. Noch immer erfüllt es mich mit Dankbarkeit und Stolz, dass meine Idee solch großen Anklang gefunden hat und Realität werden konnte.
Anlässlich des Frauentages informierte ich mich beim Frauen*frühstück, welches die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen zusammen mit der BVV-Fraktion der SPD in den Räumen von bei Matilde e.V. ausrichtete, über die wichtige Arbeit des Frauenzentrums. Bereits seit 30 Jahren ist es ein wichtiger Anlaufpunkt für Frauen unseres Bezirks und ich bin beeindruckt von deren vielseitigen Aktivitäten.
Außerdem war ich natürlich bei der großen Demonstration am 8.März dabei! Dort ging es in diesem Jahr viel um das Thema Pflege- und Sorgearbeit. Dass die Botschaften hierzu angesichts der Covid-19-Pandemie im besonderen Maße an Brisanz gewinnen würden, war da noch nicht absehbar. Denn es sind in diesen Zeiten vor allem die Frauen, welche den größeren Anteil der Lasten in der Notlage zu schultern haben. Ob im Beruf als Pflegekraft, medizinische Fachkraft, Erzieherin oder Kassiererin; ob als Alleinerziehende oder in Gemeinschaft erziehende Mutter mit Doppelbelastung im Homeoffice: die Arbeit bleibt derzeit wie meist in Krisensituationen an den Frauen hängen. Es ist also überfällig, um über den Frauentag und den Tag der Arbeit hinaus, nun endlich für Verbesserungen und echte Anerkennung zu sorgen. Nett gemeinte Lippenbekenntnisse werde auch ich nicht mehr akzeptieren!

Im Fokus: mein neuer Newsletter

Hervorgehoben

Auch in Zukunft möchte ich, dass Sie immer bestens über aktuelle Geschehnisse im Bezirk und Land informiert sind. Deshalb haben Sie ab sofort die Möglichkeit, meinen neuen Newsletter zu abonieren.

Mit diesem Newsletter bleiben Sie immer im Fokus und erhalten die wichtigsten politischen Informationen aus Mahlsdorf, Marzahn-Hellersdorf, Berlin und Einblicke in meine Arbeit als Ihre Wahlkreisabgeordnete. Der Newsletter erscheint erstmalig in der 20. Kalenderwoche 2020 und wird dann monatlich versendet.

Eine Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie in Kürze auch auf meiner Internetseite. Sie können sich allerdings bereits heute für die erste Ausgabe anmelden! Folgen Sie dazu einfach diesem Link. Ich benötige nur Ihre E-Mail-Adresse.

Ich freue mich sehr über Ihr Interesse und auf Ihre Anmeldung!

Eine zweite ISS in Holzbauweise für Mahlsdorf!

Das Vorhaben des Schulstadtrats Gordon Lemm, eine weitere Schule in Mahlsdorf in der schnellen Holzbauweise zu errichten, unterstütze ich ausdrücklich! Wir alle können uns noch erinnern, wie begeistert wir über die rasche Errichtung der modernen ISS Mahlsdorf waren. Mittlerweile wurde diese mit einem Baupreis ausgezeichnet. Ich werde mich gegenüber dem Senat dafür einsetzen diesem Vorbild ein weiteres Beispiel in Mahlsdorf folgen zu lassen.

Der Bezirk hat Anfang dieses Jahres für zwei Standorte Schnellbauschulen in Holzbauweise beim Land Berlin beantragt, eine davon in der Landsberger Straße in Mahlsdorf. Hier soll eine ISS mit dringend benötigten Grundschulplätzen entstehen.

Girls’Day 2020

– – – Aufgrund der Covid-19-Pandemie ist diese Aktion abgesagt! – – –
Wir sind aber im nächsten Jahr wieder mit dabei: 22. April 2021

In diesem Jahr biete ich für zwei Mädchen wieder Plätze für einen Tag im Berliner Abgeordnetenhaus an. Der Girls’Day findet in diesem Jahr am 26. März statt.

Weitere Informationen zum Angebot gibt es hier: https://www.girls-day.de/@/Show/iris-spranger-mda/ein-tag-im-parlament

Ich freue mich sehr auf diesen Tag! Herzlich Iris Spranger

SPD-Fraktionsklausur 2020

Auf unserer diesjährigen Fraktionsklausur in Nürnberg, befassten wir uns schwerpunktmäßig mit den wichtigen Themen Klimaschutz und Katasrophenschutz.

Die Resolution finden Sie hier: Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial! Katastrophenschutz in Berlin – Verantwortung für Vorsorge und Krisenbewältigung

Gratulation: ISS Mahlsdorf gewinnt ersten Berliner Holzbaupreis!

In der Kategorie Neubau hat das Projekt „Sekundarschule Mahlsdorf“ den ersten Berliner Holzbaupreis gewonnen.

Allen am Projekt beteiligten gratuliere ich herzlich zur Auszeichnung mit dem Berliner Holzbaupreis! Ich freue mich sehr, dass dieser moderne Schulbau ausgezeichnet wurde.

Die ISS Mahlsdorf wurde als erste Schule in Schnellbauweise der Berliner Schulbauoffensive am 05. August 2019 eröffnet. Die Schule wurde erstmalig in Holzmodulbauweise errichtet. Seit der Grundsteinlegung bis zur Eröffnung verging lediglich ein Jahr.

Eine Ansicht der sehr modernen Schule.

Fraktion vor Ort 2019

Impressionen von meinem Stadtteiltag am 27. September 2019

Fraktion vor Ort

Einladung zu meinem Stadtteiltag 2019

Zum Programmflyer

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie sind herzlich zu meinem Stadtteiltag „Fraktion vor Ort“ am 27. September 2019 eingeladen! Ich habe ein abwechslungsreiches Programm mit interessanten Themen, Orten und Gäste für Sie ausgewählt. Über Ihre rege Teilnahme würde ich mich sehr freuen.

Herzlichst,
Ihre Iris Spranger, MdA

„Bauen, kaufen, deckeln“ – Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik

Am 07. September 2019 lud die Berliner SPD zum Abschluss unserer Veranstaltungsreihe über die brennenden mieten-, bau- und wohnungspolitischen Themen der Stadt (zur Veranstaltungsseite)