Berliner Doppelhaushalt 2020/21
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Aufladen an der Straßenlaterne – Pilotprojekt für E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf
Im Rahmen des Projekts „Neue Berliner Luft“ werden bis zum Herbst 500 Straßenlaternen in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf zu Ladepunkten für Elektromobilität umgerüstet. Um an den Laternenladepunkten laden zu können, bedarf es eines speziellen Ladekabels (SmartCable). Für die kostenlose Ausgabe eines solchen SmartCable kann man sich bewerben unter: https://www.neueberlinerluft.de/#ladepunkte. Wer in Marzahn-Hellersdorf wohnt, lebt oder arbeitet sollte dabei gute Chancen haben.
Ich freue mich sehr, dass mit Marzahn-Hellersdorf ein Außenbezirk für die Pilotphase des Projektes vorgesehen ist. Hier leben Berlinerinnen und Berliner, die im Vergleich zu Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt durchaus auf ein Auto angewiesen sein können. Hier ist auch der richtige Ort, um die Ladung des Autos über Nacht durchzuführen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn sich viele MarzahnerInnen und HellersdorferInnen an der Pilotphase beteiligen und mir dazu gern ihre Erfahrungen mitteilen.
Spranger: 13,7 Millionen Euro für Marzahn-Hellersdorf
Iris Spranger begrüßt die Mittelzuführung aus den Haushaltsüberschüsen des vergangenen Jahres zum Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt. 13,7 Millionen Euro gehen diesmal nach Marzahn-Hellersdorf.
Die dritte Mittelzuführung für Investitionen in die wachsende Stadt in Höhe von 1,159 Milliarden Euro hat der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 1.März 2017 beschlossen.
Die Mittel werden für den Kita-Ausbau (75 Mio €), für Sicherheitsmaßnahmen (40,4 Mio €), für die Radinfrastruktur (50 Mio €), für den Klimaschutz (6 Mio €), die Modernisierung von Wohngebäuden (52 Mio €) und den Schulneubau (200 Mio €) und die Schulsanierung (173,5 Mio €) eingesetzt.
Iris Spranger MdA dazu: “Auch unser Bezirk profitiert von den Investitionsmitteln aus dem SIWA Fonds. So werden zum Beispiel die Schulen Grundschule am Schleipfuhl und die Grundschule Elsenstraße Mittel für die Erweiterung und den Neubau erhalten. Es freut mich sehr, dass 13,7 Mio Euro nach Marzahn-Hellersdorf gehen und somit auch in die Zukunft unserer Kinder investiert wird.“
Regine-Hildebrandt-Preis geht an den „KIDS & CO.“ aus Marzahn-Hellersdorf
Bei der diesjährigen Preisverleihung am 26. November um 16.00 Uhr im Berliner Willy-Brandt-Haus, kann der Verein KIDS & CO den Regine-Hildebrandt-Preis in Empfang nehmen.
Hiermit wird die langjährige Arbeit des Vereins für Kinder, Jugendliche und Familien aus Marzahn-Hellersdorf gewürdigt.
Iris Spranger MdA: „Über viele Jahre leistet der Verein eine hervorragende Arbeit. Die Unterstützung für unsere Marzahn-Hellersdorfer Menschen erstreckt sich über Bereiche wie Schule, Ausbildung, Hilfe im Alltag, sowie Hilfe zur Selbsthilfe.
Ich freue mich sehr, dass KIDS &CO den Regine-Hildebrandt-Preis als Anerkennung seiner sozialen Arbeit bekommt.“
Spranger: Beschlüsse des Senates werden direkt auf Marzahn-Hellersdorf positive Auswirkungen haben
Iris Spranger begrüßt die Pläne des Senates, die dieser auf seiner Klausur festgelegt hat. Zu den Kernpunkten gehören Vorschläge, wie das Sondervermögen „Infrastruktur der wachsenden Stadt“ aus dem Finanzierungsüberschuss des Jahres 2014 in Höhe von 413 Millionen Euro ausgestattet werden kann. Diese Mittel sollen vorrangig in Schulen, Bäder, Wohnungsbau, Sportstätten und Krankenhäuser investiert werden.
Durch die Übernahme der Finanzierung des Bafög durch den Bund stehen dem Berliner Haushalt 66 Millionen Euro jährlich mehr zur Verfügung. Ein Drittel davon soll für Mehrkosten im Hochschul- und Schulbereich verwendet werden, zwei Drittel für bauliche Maßnahmen an Hochschulen und Schulen. Im Haushalt 2016/2017 wird ein „Schultoilettensanierungs-programm“ verankert. Es werden allein 12 Millionen Euro für die Ertüchtigung von Schul-toiletten bereitgestellt.
Im Bereich Wohnungsbau soll Wohnraum für bis zu 5000 Studierende errichtet werden. Zudem wird die lange von der SPD-Fraktion geforderte Umwandlungsverbotsverordnung erlassen. Eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungs-gebieten ist nur noch mit Genehmigung möglich und kann somit begrenzt werden.
Um den Bedürfnissen Berlins als „Wachsende Stadt“ gerecht zu werden, werden zusätzliche Stellen in den bezirklichen Bürgerämtern geschaffen. Auszubildende des Verwaltungs-dienstes und des Justizvollzuges erhalten eine Übernahmegarantie. Die Anzahl der Kitaplätze wird bedarfsgerecht um weitere 10000 Plätze erhöht. Das Programm der Integrationslotsen und Stadtteilmütter wird dauerhaft finanziert.
„Die vorliegenden Pläne des Senats werden auch zu spürbaren Verbesserungen in Marzahn-Hellersdorf führen, etwa im Bereich der Kitas und Schulen.“, so Iris Spranger, wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im AGH.
Link zur Pressemitteilung: Spranger – PM Ergebnisse der Senatsklausur – 13.1.2015
Für Rückfragen: Iris Spranger (0151/61310883)