In der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 30. November 2017 diskutierten wir Verbesserungen bei der Mieterberatung. Unser Ziel ist es, flächendeckend kostenlose Beratungsangebote aufzubauen und schon bestehende auszubauen. Mieterinnen und Mieter, insbesondere sozial schwache, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, sollen so ihre Rechte gegenüber Vermietern besser durchsetzen können.
Sehen Sie hier meinen Redebeitrag in der Debatte: Link zu „RBB Im Parlament“
„Jahrzehnt der Investitionen nimmt Formen an!“
Die Beratungen über die Bezirkshaushaltspläne haben im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses stattgefunden. Sie stehen jetzt fest und die Bezirke können damit arbeiten.
Iris Spranger, Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes, dazu: „In diesen Haushaltsberatungen ist ein ganz klarer Schwerpunkt auf die Bezirke gelegt worden. Diese können jetzt durch die Aufstockung der Mittel über mehr Personal, mehr Investitionen und größere Handlungsspielräume verfügen. Das Motto: Starke Bezirke für ein starkes Berlin.“
Für den Doppelhaushalt 2018/19 bekommen die Bezirke insgesamt mehr als 9 Mrd. Euro, insbesondere für Personal und Investitionen. Für das Jahr 2018 gibt es zusätzlich 60 Mio. Euro und für 2019 weitere 70 Mio. Euro. Das bedeutet, dass von den 60 Mio. Euro die Bezirke 41 Mio. Euro in eigener Regie verteilen können. Das entspricht mehr als 800 Stellen.
Zusätzlich gibt es auch mehr Geld für Investitionen. Den Bezirken stehen mehr als 400 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung.
Es wird auch mehr Geld für die Tarifanpassung der Vereine zur Verfügung gestellt, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bessergestellt werden.
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Link zur Pressemitteilung vom 28. November 2017
Am 17. November 2017 hatte ich die Baustelle des Vereinshaus im Mädewalder Weg in Kaulsdorf besucht und mir einen Überblick über den Baufortschritt verschafft:
Lesen Sie hier meine Stellungnahme in der Pressemitteilung vom 27. November 2017
„Die Sanierungsarbeiten am Vereinshaus des CVJM waren schon seit langer Zeit geplant und dringend nötig. Durch die Mitfinanzierung aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie konnten die Sanierungsmaßnahmen nun endlich umgesetzt werden.
Ich freue mich, dass es vorangeht und die zur Verfügung gestellten Mittel sinnvoll und zielorientiert eingesetzt werden und das Vereinshaus für die Zukunft ertüchtigt wird. Hervorheben möchte ich auch den transparenten Umgang, der als vorbildlich zu bezeichnen ist.“
Der „Christliche Verein Junger Menschen“ in Kaulsdorf (CVJM) ist weltweit mit seinen 45 Millionen Mitgliedern für seine außerordentlich gute Jugendarbeit bekannt und hat nun für die geplanten Sanierungsarbeiten die letzte Rate von 100.000 Euro aus den Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie erhalten.
Infos unter: http://www.cvjm-kaulsdorf.de/
Einladung zum 9. Berliner Quartierskongress am 10. November 2017 in das Berliner Abgeordnetenhaus
Am 10. November 2017 diskutieren die gewählten Mitglieder der Quartiersräte und der Aktionsfondsjuries auf dem diesjährigen Quartierskongress das Programm der sozialen Stadt. Im Vorfeld wurde dazu eine Befragung der Quartiersräte und der Aktionsfondsjuries gestartet, in der die praktischen Erfahrungen ihrer Arbeit in den Diskussionsprozess aufgenommen werden sollen.
Bei der diesjährigen Veranstaltung unter dem Motto „Mitmachen-Mitentscheiden-Selbermachen: Quartiersräte gestalten die Stadt“ werden die ehrenamtlichen Mitglieder der Quartiersräte das Programm der Sozialen Stadt und dessen Fördermittel diskutieren. In Berlin gibt es über 1000 Quartiersräte in 34 Quartiersmanagementgebieten. Diese ehrenamtliche Arbeit ist ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung benachteiligter Stadtteile. In diesem Jahr haben wir für diese Arbeit 26,8 Mio € zur Verfügung gestellt. Diese Mittel wurde in mehr als 230 Projekte investiert.
Weitere Informationen zum Quartiersrätekongress: www.quartiersmanagement-berlin.de
Neufassung der AV Wohnen beschlossen
In dieser Woche wurde vom Berliner Senat die Neufassung der Anwendungsvorschrift (AV) Wohnen beschlossen. Damit wurden die Einbeziehung kleiner Wohnungen unter 40m² und der mittleren Wohnlagen in die Richtsätze der AV-Wohnen deutlich erhöht.
Die bau-, mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger erklärt dazu:
„Wir können durch diese Neuregelung 18.000 Familien und 16.000 Alleinerziehende mit einem oder mehreren Kindern eine Entlastung ihrer Mietzahlungen zusichern. Gleichzeitig werden durch die Neuregelung der AV-Wohnen Rechte der Betroffenen in den Kostensenkungsverfahren gestärkt.
Mir ist es wichtig, dass wir durch diese Maßnahmen weiter die soziale Mischung der Kieze und den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt sichern.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Link zur Pressemitteilung der SPD-Fraktion Berlin vom 7. November 2017
Pressemitteilung der bau-, miet- und wohnungspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger:
„Die Bundesregierung muss endlich ihre Liegenschaftspolitik ändern!“
Am vergangenen Freitag, den 3.11.2017, hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit einen Gesetzesantrag zur Liegenschaftspolitik des Bundes beschlossen. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert ihre Liegenschaftspolitik grundsätzlich zu ändern
Die bau-, mieten-, und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Iris Spranger dazu:
„Ich bin froh, dass dieser Gesetzesantrag im Bundesrat verabschiedet wurde. Die Initiative dafür kam von der Berliner SPD und wurde von der Rot-rot-grünen Regierungskoalition ins Abgeordnetenhaus eingebracht.
Es wäre ein wichtiger Schritt um die Anzahl der dringend benötigten Wohnungen zu steigern, da es gerade in Berlin ein hohes Defizit an Sozialwohnungen gibt. Nun ist die geschäftsführende Bundesregierung aufgefordert diesen Gesetzesantrag zügig zu beschließen und umzusetzen.“
Vorgesehen ist u.a., das bisher praktizierte Bieter- und Höchstpreisverfahren aufzugeben und stattdessen die Grundstückspreise auf gutachterlicher Grundlage zu ermitteln. So könnten Immobilien und Liegenschaften des Bundes zum Vorzugspreis an Länder und Kommunen veräußert werden, mit dem Ziel, diese dann für den benötigten Sozialen Wohnungsbau zu nutzen.
Pressemitteilung
In den letzten Jahren wurde die gemeinsam zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Verkehr erarbeitete Straßenbahn- und Straßenbaumaßnahme „Verkehrslösung Mahlsdorf“ wegen fehlender politischer Zustimmung im Bezirk auf Eis gelegt.
Ein dringender Handlungsbedarf besteht aber unverändert. Besonders bei fehlenden barrierefreien Straßenbahnhaltestellen, der unattraktiven Umsteigesituation am S-Bahnhof Mahlsdorf, Stauungen am Knotenpunkt B1/B5, einer starken Lärmbelästigung der Anwohnerinnen und Anwohner, fehlender verkehrssicherer Radverkehrsführung oder einer Verkürzung der Taktzeit im Straßenbahnverkehr.
Aus genannten Gründen haben im August und September 2017 Gespräche zwischen der Senatsverwaltung für Verkehr, der Bürgermeisterin, Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und politischen Akteuren des Bezirkes statt gefunden.
Hierbei wurden weitere zeitnahe Abstimmungen vereinbart. Die Trassenwahl soll erneut transparent aufbereitet werden. Bei einer schnellen konsensualen Einigung zwischen Bezirk und Senat könnte das Planfeststellungsverfahren bereits 2019 eingeleitet werden.
Iris Spranger MdA, SPD-Fraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses dazu: „Bereits seit vielen Jahren ist die unerträgliche Situation für die Bürgerinnen und Bürger rund um den Bahnhof Mahlsdorf und besonders am Hultschiner Damm in diesem Bereich bekannt. Ich habe mich in vielen Bürgergesprächen, auf Veranstaltungen und mit den Vereinen vor Ort um eine Verkehrslösung, die alle Beteiligten mittragen können, bemüht. Es ist höchste Zeit, dass die Gespräche zwischen dem Bezirk, den Verkehrsbetrieben und der zuständigen Senatsverwaltung ein konstruktives und schnelles Umsetzen der „Verkehrslösung Mahlsdorf“ zum Ziel haben. Ein transparentes Verfahren über die Trassenwahl unter Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner vorausgesetzt. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit meinem Infobrief informiere ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf. Ich freue mich, Ihnen eine neue Ausgabe des Infobrief anbieten zu können und wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Haushaltsberatungen in vollem Gang – Mir sind wohnungspolitische Akzente wichtig
Im Berliner Abgeordnetenhaus sind die Beratungen für den kommenden Haushalt 2018/19 in vollem Gang. Mir ist wichtig, dass wir hier die richtigen Akzente setzen, den Wohnungsneubau deutlich beschleunigen und den Mieterschutz verbessern.
zum Weiterlesen…
Link zum Infobrief im Oktober 2017-5
In der Plenarsitzung am 19. Oktober 2017 diskutierten die Abgeordneten u.a. über die Sicherung von preiswertem Wohnraum in Berlin.
Basierend auf dem Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Grünen zum Mieterschutz soll u.a. die sich bisher als „zahnlos“ erwiesene Mietpreisbremse entfristet werden. Unser Ziel ist es zudem, die Modernisierungsumlage auf 6% zu begrenzen und den Wohnungsmarkt in Berlin durch konkrete Maßnahmen zu entlasten, um so den Anstieg der Mieten zu drosseln.
Das Maßnahmenbündel geht einher mit den Vorschlägen, die wir in der Pressemitteilung vom 18. Oktober 2017 erläutert haben.
Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären:
„Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten zwei Jahre den Wohnungsneubau und verbessern den Mieterschutz in der ganzen Stadt.
Ziel ist es, mit zusätzlichen Mitteln den Wohnungsneubau zu beschleunigen und Genossenschaften zu fördern. Die Wohnungsbauprämie für die Bezirke wird auf 7,5 Millionen Euro jährlich erhöht. Sie ermöglicht es den Bezirken, Wohnungsbauanträge schneller zu bewältigen. Auch die Förderung von Genossenschaften soll nochmals mit 10 Millionen Euro verstärkt werden. Damit wollen wir erreichen, dass sowohl bestehende Genossenschaften als auch Neugründungen unterstützt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt bildet die Einrichtung von offenen und gebührenfreien Mieterberatungen in allen Bezirken. Zukünftig soll jeder Bezirk 100.000 Euro erhalten, um die Mieterinnen und Mieter zu unterstützen. Daneben sollen Transferleistungsbeziehende nach SGB II und XII (Arbeitslosengeld II und Grundsicherung im Alter) sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Kooperationsverträge mit Mieterverbänden einen kostenlosen Rechtsschutz bekommen. Dadurch werden einkommensschwache Haushalte unterstützt, um sich notfalls auch gerichtlich gegen unberechtigte Mieterhöhungen wehren zu können. Dafür stehen ab 2018 jährlich jeweils 500.000 Euro zur Verfügung.
Durch die Einrichtung einer Schlichtungsstelle sollen bei Modernisierungsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Konflikte zwischen Mietern und Vermietern gelöst werden. Sanierungsmaßnahmen werden künftig hinsichtlich der zu erwartenden Energieeinsparung auf Glaubhaftigkeit überprüft.
Der seit sechs Jahren bestehende Runde Tisch zur Liegenschaftspolitik, der fraktionsübergreifend und mit vielen Akteuren der Stadtgesellschaft die neue Liegenschaftspolitik des Senats unterstützt und begleitet, wird gestärkt. Weil sich das Instrument „Runder Tisch“ bewährt hat und die Koalition für einen dauerhaften Austausch mit den wohnungspolitischen Initiativen sorgen will, wird auch ein Runder Tisch zur Wohnungspolitik eingerichtet.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA u.a.
Pressemitteilung
Am 25. September 2017 konstituierte sich der Begleitkreis zur Aktualisierung des StEP Industrie und Gewerbe mit Vertretern aus Wirtschaft, der Berliner Bezirke, der Senatskanzlei, wirtschaftsbezogenen Institutionen und weiteren Senatsverwaltungen. Mit diesem Begleitkreis will die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den StEP Industrie und Gewerbe den neuen Herausforderungen unserer wachsenden Stadt gerecht werden.
Gerade in den letzten Jahren hat sich zum Beispiel der Leerstand bei Büroflächen drastisch verringert. Eine steigende Nachfrage nach gewerblichen Bauflächen für Gewerbe, Industrie oder Logistik zum Beispiel macht deutlich, dass das aktivierbare Flächenpotential nur ca. bis in das Jahr 2025 ausreichen würde.
Iris Spranger MdA, SPD-Fraktion und Vorsitzende des Arbeitskreises Stadtentwicklung dazu: „Es ist höchste Zeit, dass wir den StEP Industrie und Gewerbe anfassen. Wir müssen Flächen sichern und uns auf gesamtstädtischer Ebene mit der Entwicklung von neuen Flächen bedarfsgerecht befassen. Gleichwohl müssen wir aber auch die Konkurrenz zwischen den verschiedenen Nutzern im Auge behalten, so zum Beispiel zwischen Wohnen und Gewerbe. Eine spannende Aufgabe, der ich mich gerne widme.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Pressemitteilung
Die Regierungsparteien unter Führung der SPD fordern den Berliner Senat auf, unverzüglich ein Reformpaket in den Bundesrat ein zu bringen, das sich mit den vier wichtigsten Kernpunkten: Mietpreisbremse, Mieterhöhungen, Modernisierungsumlage und Mietspiegel befasst. Dazu wurde jetzt ein Antrag der Regierungsparteien eingebracht und dem Abgeordnetenhaus zum Beschluss vorgelegt.
So sollen bei der Mietpreisbremse die Ausnahmeregelungen abgeschafft werden. Eine Entfristung über 31.12.2020 wird gefordert. Sanktionen gegen Verstöße von Vermietern sollen eingeführt werden.
Eine Kappung auf maximal 15 Prozent innerhalb von 5 Jahren bei Mieterhöhungen ohne Wohnwertverbesserung wir gefordert und die Mietpreiserhöhungen sollen ausschließlich mit dem qualifizierten Mietspiegel begründet werden.
Die Modernisierungsumlage soll von derzeit elf auf sechs Prozent gesenkt werden und einer zeitlichen Befristung bis zur vollständigen Refinanzierung der Modernisierungsmaßnahme unterliegen.
Es sollen bundesweit geltende Vorgaben und Kriterien für einen qualifizierten Mietspiegel erarbeitet werden. Der Bezugszeitraum soll von vier auf zehn Jahre erweitert werde.
Iris Spranger MdA, SPD Fraktion und Bau- und Mietenpolitische Sprecherin dazu: „Es ist dringend erforderlich, dass eine weitere Mietrechtsreform umgesetzt wird. In ganz Deutschland sind Städte und Gemeinden davon betroffen, dass in nicht ausreichendem Maße bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann. Die rasante Mietpreisentwicklung treibt viele Menschen in persönliche Notsituationen, das kann nicht länger geduldet werden. Ich fordere eine Bundesweite einheitliche und soziale Mietenpolitik.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Am Montag, den 9. Oktober 2017 fand mein diesjähriger Stadtteiltag in Marzahn-Hellersdorf statt. Ich bedanke mich bei den zahlreichen Helferinnen und Helfern und bei unseren Gästen und Partnern, die diesen Tag wieder zu einem informativen Austausch genutzt haben.
Besuch des Victor-Klemperer-Kolleg
Mein Stadtteiltag begann im Victor-Klemperer-Kolleg, einer staatlichen Bildungseinrichtung für Erwachsenenbildung, deren hervorragende Arbeit ich seit vielen Jahren im Förderverein unterstütze. Daher war es mir eine besondere Freude unserer Schulsenatorin das VKK näher zu bringen, denn hier finden Erwachsene die Möglichkeit, ihren Schulabschluss (MSA, Fachhochschulreife, Abitur) nachzuholen bzw. zu erweitern.
Das breite Angebot wird unterstützt durch eine intensive Förderung von kompetenten Lehrkräften, die in familiärer Atmosphäre auf die persönlichen Belange der Kollegitinnen und Kollegiaten eingehen. Wünschenswert wäre an der Stelle eine angeschlossene Kindertagesstätte, in der die jungen Mütter und Väter ihre Kinder betreuen lassen können – ein nachvollziehbarer Wunsch, dem ich nachgehen und für den wir, gemeinsam mit unserem ebenfalls anwesenden Schulstadtrat Gordon Lemm, eine Lösung finden werden.
Besonderen Dank möchte ich an dieser Stelle der Schulleiterin Marion Hoffmann aussprechen, die durch ihr Engagement das VKK zu einer großen Erfolgsgeschichte gemacht hat.
Inzwischen beteiligt sich das Victor-Klemperer-Kolleg auch bei der Integration von Geflüchteten und Spät-Aussiedlern und bietet neben Willkommensklassen auch Sprachkurse, die das schulische Angebot erweitern.
Mit Schulsenatorin Sandra Scheeres und Bildugnsstadtrat Gordon Lemm zu Gast im Victor-Klemperer-Kolleg; Foto: N. Borkenhagen
Besuch der Berliner Stadtreinigung in Mahlsdorf
Nach einem Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in meinem Bürgerbüro, machten wir uns gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh auf den Weg zum BSR-Hof in Mahlsdorf.
Die Vorstandsvorsitzende der Berliner Stadtreinigung, Frau Dr. Tanja Wielgoß, nahm uns in Empfang und schilderte die Recycling-Verfahren vor Ort. Auf der Mahlsdorfer Entsorgungsstation werden hauptsächlich Abfälle aus dem Siedlungsgebiet entsorgt. Insgesamt unterhält die BSR 15 Höfe berlinweit. In der wachsenden Stadt wird es von Nöten sein, das Angebot mittelfristig auszuweiten.
Zur Sprache kam auch die eingebrachte Idee von sogenannten „Müll-Sheriffs“, die illegale Müllablagerungen aufspüren und melden sollen.
Mit der BSR-Chefin Dr. Tanja Wielgoß und unserem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, auf dem BSR-Hof Mahlsdorf; Foto: N. Borkenhagen
Besuch der Sportanlage „Am Rosenhag“
Um 16 Uhr waren wir auf der Sportanlage der Vereine „Eintracht Mahlsdorf“ (Fussball) und „Eintracht Berlin“ (Tennis) eingeladen. Als besonderen Gast begrüßten wir den Sportsenator Andreas Geisel, der ausführlich Rede und Antwort stand. Nach einem kurzen Input durch den Vorsitzenden des Bezirkssportbundes Jan Lehmann und einem Rundgang über die Anlage wurden die Potenziale der Anlage deutlich: Insbesondere das Angebot des Mädchen- und Frauenfußballs wird nachgefragt, kann aufgrund derzeit fehlender Kapazitäten aber nicht angeboten werden.
Wir werden uns intensiv darum bemühen, die Sportanlage so auszustatten, dass die Angebotskapazitäten erweitert werden und weitere Funktionsräume geschaffen werden.
Mit Sportsenator Andreas Geisel auf der Sportanlage „Am Rosenhag“; Foto: N. Borkenhagen
Abschließend war es wieder ein sehr gelungener und abwechslungsreicher Tag, der uns interessante Informationen gebracht hat. Gemeinsam mit meinem Team stehe ich Ihnen auch weiterhin für den Austausch zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Iris Spranger
Presse:
Hellersdorfer Zeitung: Rosenhag platzt aus allen Nähten – Ausgabe November 2017, Seite 15.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nachbarn,
am Montag, den 9. Oktober 2017 findet mein diesjähriger Stadtteiltag in Marzahn-Hellersdorf statt, zu dem ich Sie wieder sehr herzlich einladen möchte.
Auf dem Programm stehen u.a. ein Besuch des Victor-Klemperer-Kollegs, der Berliner Stadtreinigung und der Tennisanlage „Am Rosenhag“. Treffen können Sie mich auch mittags in meinem Bürgerbüro und abends beim gemütlichen Tagesausklang auf dem Tennisplatz am Rosenhag.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft möchte ich Ihnen die Gelegenheit bieten, Politik vor Ort zu erleben und sich direkt einzubringen. Wir wollen die Themen und Probleme, die Sie bewegen oder für die Sie Vorschläge haben, in kompetenter und lockerer Runde besprechen.
Angesagt haben sich u.a. die Schulsenatorin Sandra Scheeres, der Sport- und Innensenator Andreas Geisel sowie unser Bezirksstadtrat Gordon Lemm und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh. Natürlich stehen auch unsere örtlichen SPD-Vertreterinnen und Vertreter aus Marzahn-Hellersdorf für Sie zum Gespräch bereit.
Ich freue mich darauf, Sie als unsere Gäste mit meinem Team bei einer der Veranstaltungen begrüßen zu dürfen. Sollten Sie zeitlich verhindert sein, steht Ihnen mein Büro für eine Terminabsprache mit mir gerne zur Verfügung.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Iris Spranger
Link zum Veranstaltungsflyer – Stadtteiltag am 9. Oktober 2017
Mein Programm am Montag, den 9.10.2017:
Am 9. Oktober 2017 findet mein Stadtteiltag in Mahlsdorf statt. Ich würde mich sehr freuen, Sie zu einer der Veranstaltungen begrüßen zu können.
Link zum Veranstaltungsflyer (in Kürze)
Die Regierungskoalition unter Führung der Berliner SPD fordert in einem Antrag den Berliner Senat dazu auf, ein Reformpaket zum Schutz der Mieterinnen und Mieter unverzüglich in den Bundesrat ein zu bringen.
Eckpunkte sollen hierbei die Mietpreisbremse, eine Begrenzung von Mieterhöhungen, die Modernisierungsumlage und der Mietspiegel sein.
Iris Spranger, MdA, bau-, mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion dazu:
„Die neue Bundesregierung muss unverzüglich handeln, um den derzeitigen massiven Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Ende zu setzen. Da die Mietpreisbremse bis dato nicht die gewünschten Ziele erreicht hat, muss hier unbedingt nachgebessert werde. Die Kappung von Mieterhöhungen soll auf höchstens 15 % innerhalb von 5 Jahren, ohne Wohnwertverbesserung, festgesetzt werden. Gleichfalls sollen Mieterhöhungen künftig nur noch mit dem qualifizierten Mietspiegel begründet werden. Wichtig ist mir auch die Absenkung der Modernisierungsumlage von derzeit 11 auf 6 %, bei einer zeitlichen Befristung bis zur vollständigen Refinanzierung der Modernisierungsmaßnahme. Der Mietspiegel muss eine Erweiterung des Bezugszeitraumes von derzeit 4 auf 10 Jahre erfahren und bundesweit geltende Kriterien beinhalten. Ich werde mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass unsere Forderungen für eine Mietrechtsreform dem Bundesrat vorgelegt werden.“
Link zur Pressemitteilung vom 27.9.2017
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Powerfrauen im Wahlkampf-Endspurt; Foto: König
Am 24.9.2017 finden Bundestagswahlen und in Berlin der Volksentscheid Tegel statt. Gemeinsam mit der SPD Marzahn-Hellersdorf bin ich im Wahklampf-Endspurt.
Wenn auch Sie noch Informationen zur Wahl benötigen, dann finden Sie diese unter www.landeswahlleiterin.de
Und am 22.9.2017 ist Martin Schulz ab 17 Uhr live auf dem Gendarmenmarkt in Berlin. Sei dabei! Anmeldung hier.
Die Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wirbt für die Schließung des Flughafens Tegel beim Volksentscheid am 24. September 2017.
Machen aus Sie ihr Kreuz bei NEIN, wenn Sie Berlin lieben! Denn wir wollen eine Stadt für alle statt TXL.
Weitere Informationen unter: http://tegelschliessen-zukunftoeffnen.de/
Auf Druck der Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten und der gesamten Regierungskoalition, wurde der Senat gebeten sich mit der Geschäftsleitung von Knorr-Bremse für die Belange der Beschäftigten und die Absicherung der Industriestandorte in Berlin einzusetzen.
Iris Spranger, stellv. SPD-Landesvorsitzende und Abgeordnete der SPD-Fraktion, dazu:
„Die bisherigen Verhandlungen mit Knorr-Bremse habe zwar nicht den gewünschten Erfolg gebracht, aber für den Standort Marzahn können wir durchaus zufrieden sein. Mir persönlich ist wichtig, dass keine Arbeitsplätze abgebaut werden und der Wirtschaftsstandort Knorr-Bremse Marzahn weiter gesichert ist.“
Auch die zuständige Senatorin, Ramona Pop, hat in einem Brief ihr Befremden und Bedauern zur Verlagerungsentscheidung mitgeteilt und um einen Gesprächstermin gebeten. Die Belegschaft wurde durch Staatssekretär Herrn Rickerts Teilnahme an einer Veranstaltung unterstützt.
Der Vorstandvorsitzende des Knorr-Konzerns, Herr Deller, antwortete auf das Schreiben der Senatorin und erläuterte die Gründe aus der Perspektive der Geschäftsleitung.
Im Rahmen eines konzernweiten Umstrukturierungsplanes soll weiter in Berlin investiert werden. Der Standort Marzahn soll für den Bereich Schienenverkehr zu einem Leitwerk in globalen Produktionsverbund ausgebaut werden. Bis 2019 soll der Umzug der KB PowerTech GmbH von Tegel an den Standort Marzahn erfolgen. Teile der Münchner Belegschaft sind bereits 2016 umgezogen.
Bindungsfristen für bereits gewährte Fördermittel an Hasse&Wrede bestehen nicht mehr.
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Pressemitteilung
Im 2. Kalendervierteljahr 2017 fließen aus den Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin 300 000,00 Euro nach Marzahn-Hellersdorf.
Die Alice-Salomon-Hochschule bekommt 150 000,00 Euro zur Mitfinanzierung der Weiterführung des Projekts zur Stärkung zivilrechtlicher Ressourcen in unserem Bezirk. Es ist ein Beitrag zur sozialräumlichen Demokratieentwicklung und zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen.
Die 150.000 Euro sind die erste Rate
Der Verein CVJM Kaulsdorf Berlin e.V. im Mädewalder Weg erhält für die Mitfinanzierung der Sanierungsarbeiten an seinem Vereinshaus insgesamt 150.000 Euro.
Iris Spranger, MdA, und Mitglied des Fraktionsvorstandes der SPD Abgeordnetenhausfraktion dazu: “Es ist ein gutes Zeichen das diese Mittel aus der Stiftung Deutsche Klassenlotterie in unseren Bezirk gehen.
Es ist ein Beweis mehr dafür, dass wir in unserem Bezirk eine hervorragende Hochschule haben und sehr gut arbeitende Vereine. Gerade die Stärkung der sozialen Arbeit in den einzelnen Stadtteilen ist sehr wichtig und jeden Euro wert.“
V.i.S.d.P. Iris Spranger, MdA
Iris Spranger war am 9. August 2017 zu Gast bei der Friedrich-Naumann-Stiftung zum Politischen Diskussionsabend zum Thema „Stadtentwicklung, Wohnungsmarkt und Politik.“
Veranstaltungstext der Naumann-Stiftung:
Berlin boomt. Viele Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und Fähigkeiten kommen in unsere Stadt; Sie bringen Ideen, Kultur und Unternehmertum mit. Sie brauchen Platz zum Leben. Den gibt mit Blick von außen reichlich und günstig. Wenn man jedoch mit langjährigen Berlinern spricht oder die Statistik bemüht, ändert sich dieser Eindruck: Berlin hat für die momentane Entwicklung zu wenig Bestand an Wohnraum. Neubau und Ausbau vorhandener Immobilien können der bestehenden Nachfrage nicht standhalten. Politisch wird viel diskutiert, ob und wo gebaut werden soll und wo die Probleme liegen. Gleichzeitig steigen die Preise aufgrund der schmalen Angebotslage deutlich schneller als die Löhne. Das führt zu Unmut und oft zu Konservativismus – beides wird der wachsenden Stadt nicht gerecht.
In Kooperation mit dem Zentralen Immobilienausschuss wollen wir in der Veranstaltung mit Ihnen die aktuelle Sachlage des Berliner Wohnungsmarktes aus Verbraucher- und aus Anbietersicht analysieren. Nach Impulsen der Fachexperten diskutieren wir mit Berliner Fachpolitikern, was angesichts der Whn- udn Bausituation in Berlin getan werden muss. Auch die Frage, ob und wie der Staat die Entwicklung des Berliner Wohnraums beeinflussen kann, steht im Zentrum. Sie interessieren sich für Immobilien, Stadtplanung und die Fragen nach bezahlbarem Wohnraum in Berlin? Wir laden Sie herzlich zu unserem Diskussionsabend ein!
16:30 Uhr Einlass, Abstimmung und Fragensammlung
17:00 Uhr Begrüßung, Anne Wellingerhof, Leiterin des Regionalbüros Berlin-Brandenburg der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
17:10 Uhr In 10 Minuten: Wohnen in Berlin aus Anbietersicht, Klaus-Peter Hesse, Geschäftsführer, ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
17:20 Uhr In 10 Minuten: Wohnen in Berlin aus Verbrauchersicht, Wibke Werner, Stellvertretende Geschäftsführerin, Berliner Mieterverein e.V.
17:30 Uhr Mietpreisbremse, Zweckentfremdungsverbot & Co. – Wohnen, Wirtschaft und Politik in Berlin, Iris Spranger MdA, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten, SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus; Nina Stahr, Landesvorsitzende, Bündnis 90/ Die Grünen; Wibke Werner, Stellvertretende Geschäftsführerin, Berliner Mieterverein e.V.; Klaus-Peter Hesse, Geschäftsführer, ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.; Sebastian Czaja MdA, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin (Moderation: Ralf Schönball, Reporter für Immobilien, Der Tagesspiegel)
18:30 Uhr Offizielles Ende der Veranstaltung
Weitere Gespräche bei Snacks und Getränken